Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte (verschoben vom 10.10.2018)  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte (verschoben vom 10.10.2018)
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 230
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokoll      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Großparkplatz Goyastraße      
Ö 6     Sachstand zum Naturkundemuseum      
Ö 7     Vorlagen und Anträge      
Ö 7.1     Erweiterung zur Kapazitätserhöhung bestehender Kita-Einrichtungen im Eigentum der Stadt Leipzig - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Beigeordneter Prof. Dr. Fabian)
Enthält Anlagen
VI-DS-04085-NF-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.2     Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05896   ungeändert beschlossen
Ö 7.3     vertagt: Verkauf des Stadtbades stoppen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-05871   vorerst keine Weiterberatung
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Ausschreibungsverfahren zum Stadtbad in der Eutritzscher Straße 21 wird aufgehoben und ohne vorherige Zuschlagserteilung beendet.

 

  1. Das Stadtbad verbleibt dauerhaft im Eigentum der Stadt.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird unter Einbeziehung insbesondere der Sportbäder GmbH und anderer kommunaler Unternehmen sowie in Abstimmung mit möglichen Fördermittelgebern zu nachfolgenden Aufgaben beauftragt:

 

a)      Wiederherstellung des öffentlichen Badbetriebes sowie Berücksichtigung von weiteren insbesondere sportlichen und (sozio-)kulturellen Zwecken, Wellness und Wohnen;

b)      die mittelfristige Sanierung des Stadtbades unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes;

c)      Gewährleistung einer weitgehenden öffentlichen Zugänglichkeit des Stadtbades.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem benachbarten Grundstück (Ecke Eutritzscher-/Roscherstraße) das Stadtbad insbesondere in Bezug auf Sport- und Schulschwimmen durch einen Ergänzungsbau erweitert werden kann. Dahingehend ist ein Flächenankauf oder Flächentausch mit dem Eigentümer (Freistaat Sachsen) zu verhandeln.
     
  2. Die Förderstiftung ist in die Planungen miteinzubeziehen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 20.06.2018    TOP: Ö 14.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: FA Stadtentwicklung und Bau, FA Sport, SBB Mitte

   
    GREMIUM: FA Sport    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 14.08.2018    TOP: N 8.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 03.09.2018    TOP: N 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART:    
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 06.09.2018    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: FA Sport    DATUM: Di, 11.09.2018    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 11.09.2018    TOP: N 6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 25.09.2018    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vorerst keine Weiterberatung   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7.3.1     vertagt: Verkauf des Stadtbades stoppen! (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-05871-VSP-01   vorerst keine Weiterberatung
Ö 7.4     Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06035   vertagt
Ö 7.4.1     Fahrradweg für Übergang Friedrich-Ebert-Straße zu Martin-Luther-Ring (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06035-VSP-01   (offen)
Ö 8     Sonstiges