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Tagesordnung - SBB Südost  

 
 
Bezeichnung: SBB Südost
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Franz-Mehring-Schule
Ort: Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung von Stadtbezirksbeiräten      
Ö 4  
Protokoll      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Forstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-08226   ungeändert beschlossen
Ö 6.2  
Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VII-A-00182   abgelehnt
Ö 6.2.1     Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00182-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig – Zentrum Südost

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

Durch Bauleitplanung soll eine Überbauung der Freifläche vor dem Grassimuseum und eine Abholzung der Kirschbäume verhindert werden. Die Verwaltung empfiehlt eine Ablehnung des Antrags, weil die Fläche im Eigentum der Stadt Leipzig ist, und das genannte Ziel auch ohne Bauleitplanung erreicht werden könnte.  Das Erstellen eines Bebauungsplans ist daher nur notwendig, sobald in der Stadt ein konkreter Planungswille vorhanden ist. Der aktuelle Zustand des Johannisplatz als Rasenfläche mit Pflanzungen ist zudem zufriedenstellend.

 

   
    22.11.2019 - FA Kultur
    N 5.3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.11.2019 - SBB Südost
    Ö 6.2.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    28.11.2019 - SBB Mitte
    Ö 7.7.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    03.12.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.5.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.12.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.8.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6.3  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   zur Kenntnis genommen
Ö 7  
Sonstiges