Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Nord  

 
 
Bezeichnung: SBB Nord
Gremium: SBB Nord
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gohlis-Center, Zi. 340
Ort: Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle 10.01.2019
SI/2019/9061    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
N 5.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-06454    
N 5.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06081    
Ö 5.3  
Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06768   ungeändert beschlossen
N 5.4  
Neugestaltung des Gohliser Angers (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06666-NF-02   abgelehnt
Ö 5.4.1     Neugestaltung des Gohliser Angers (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06666-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Aufgrund des bestehenden Handlungsbedarfes bei der Sanierung öffentlicher Grünflächen insgesamt, wird über die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Planung und den Bau des Gohliser Angers erst bei der Aufstellung des neuen Haushaltes 2021/2022 entschieden.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VI-A-06666

 

 

   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 05.02.2019    TOP: N 5.6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Nord    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 6.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 13.02.2019    TOP: Ö 14.12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

- vertagt -

   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 19.02.2019    TOP: N 5.1.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 05.03.2019    TOP: N 7.4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Nord    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: Ö 5.4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: N 9.3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 14.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

 

 

Die Fraktion "Die Linke" übernimmt den Verwaltungsstandpunkt und stellt diesen zur Abstimmung.

Ö 6  
Sonstiges