Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Nord  

 
 
Bezeichnung: SBB Nord
Gremium: SBB Nord
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gohlis-Center, Zi. 340
Ort: Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle 10.01.2019
SI/2019/9061    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
N 5.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-06454    
N 5.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06081    
Ö 5.3  
Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06768   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Der Stadtrat beschließt den Masterplan als Grundlage und Voraussetzung der weiteren Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße“.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Weiterführung der Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße“ nach Abschluss der in Arbeit befindlichen Konzepte zum Thema Ökologie, der Abwicklung der notwendigen Grundstücksgeschäfte und der Umsetzung des Beschlusspunktes 2 zu VI-A-06105-NF-03 („Ausgestaltung des Städtebaulichen Vertrags vom 26.04.2017“) durchzuführen.

 

  1. Der Masterplan bildet im weiteren Verfahren die Grundlage für das Verfahren der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitigen Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße“.

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Der Stadtrat hat 2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 416 „Freiladebahnhof Eutritzscher Straße / Delitzscher Straße“ beschlossen. Mit dieser Vorlage sollen der Masterplan beschlossen und die Voraussetzungen für die Weiterführung der Bauleitplanung geschaffen werden.

 

   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 15.02.2019    TOP: N 8.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 19.02.2019    TOP: N 4.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: N 4.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 01.03.2019    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 05.03.2019    TOP: N 5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
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    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/1

   
    GREMIUM: SBB Nord    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/1

N 5.4  
Neugestaltung des Gohliser Angers (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06666-NF-02   abgelehnt
Ö 5.4.1     Neugestaltung des Gohliser Angers (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06666-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges