Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Nordost  

 
 
Bezeichnung: SBB Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 06.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 04.09.2019
SI/2019/9017    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Vorplanung Komplexbaumaßnahme Gorkistraße von Ossietzkystraße bis Kohlweg, Volksgartenstraße, Löbauer Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-07929   vertagt
Ö 5.2     Umstufung nach § 7 Sächsisches Straßengesetz (Teilfläche Bautzner Straße, Teilfläche Flurstück 722 der Gemarkung Schönefeld) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00054   vertagt
Ö 5.3     Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20) (Einreicher: Fraktion CDU)
VI-HP-07446   vertagt
Ö 5.3.1     Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-07446-VSP-01   vertagt
Ö 5.4     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   vertagt
Ö 5.4.1     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   vertagt
Ö 5.5     11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   vertagt
Ö 5.6     Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08190-NF-03   vertagt
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst.

-          Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 (heutiges Gebäude der Astrid-Lindgren-Schule)

-          Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46

-          Interim

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen ca. 1.310.000 € und teilen sich wie folgt auf:

Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16      493.000

Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46      637.000

Interim              180.000 €

  1. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

  2020:     400.000 €

  2021:       93.000 €

 


Die Auszahlungen für die Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46 sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „GS REA Löbauer Straße 46“ (7.0001784.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

 2020:    637.000 €

 

Die Auszahlungen für das Interim sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg“ (7.0002066.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

 2020:    180.000 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses des laufenden Haushaltsjahres als Ermächtigungsübertrag in das jeweilige Folgejahr übertragen.
  2. Bis Ende März 2020 wird ein Planungsbeschluss zur Deckung des zusätzlichen Bedarfes an Sportanlagen bei Inbetriebnahme des zweiten Grundschulgebäudes vorgelegt bzw. ein Sanierungsplan der bestehenden Turnhalle vorgestellt.
  3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende Oktober 2020 einen Planungsbeschluss für die konkrete Ausgestaltung des Mehrzweckgebäudes vorzulegen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Nordost.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

Auf Grund der räumlichen Nähe zwischen den beiden Gebäuden an der Volksgartenstraße 16 und der Löbauer Straße 46 basiert die Strategie auf dem Gedanken, beide Gebäude zu sanieren und zukünftig einen neuen Schulcampus für sieben Grundschulzüge in der geographischen Mitte von Schönefeld zu schaffen. Dieser Standort bildet die Nahtstelle zwischen den beiden Ortsteilen Schönefeld-Abtnaundorf und Schönefeld-Ost.

 

Die beiden am Schulstandort vorhandenen Schulgebäude sind in ihrer Baustruktur identisch. Das Schulgebäude an der Volksgartenstraße 16 wird für die Nutzung mit 3,5 Zügen, 2 DaZ-Klassen und unter Berücksichtigung einer bis zu 20%igen Überbelegung als Grundschule komplex saniert. Das Schulgebäude an der Löbauer Straße 46 wird ebenfalls mit gleicher Auslastung komplex saniert.

 

Zur Abdeckung temporärer Kapazitätsengpässe ist ab dem Schuljahr 2021/2022 ein Interim erforderlich.

 

   
    30.10.2019 - FA Jugend und Schule
    N 2.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.10.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.26 - vertagt
   
   
    04.11.2019 - FA Finanzen
    N 3.5.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.26 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst.

- Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 (heutiges Gebäude der Astrid-Lindgren-Schule)

- Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46

- Interim

Die maximale Zeitplanung für die Umsetzung der Maßnahmen (Planungsbeschluss bis Baufertigstellung)  wird entsprechend unter Punkt 3, Seite 9 „Realisierungs-/Zeithorizont (DS-8190-NF-03) erfolgen und damit verbindlich geregelt.

 

Es wird weiterhin angestrebt, die Baufertigstellung für die Gebäude Löbauer Straße 46 und Volksgartenstraße 16 bis  06/2023 bzw. bis 06/2025  zu erreichen.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen ca. 1.310.000 € und teilen sich wie folgt auf:

Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16      493.000

Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46      637.000

Interim              180.000 €

3. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung" (7.0001736.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

  2020:     400.000 €

  2021:       93.000 €

 

 

 

Die Auszahlungen für die Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46 sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „GS REA Löbauer Straße 46" (7.0001784.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

 2020:    637.000 €

 

Die Auszahlungen für das Interim sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg" (7.0002066.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

 2020:    180.000 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes.

 

4. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses des laufenden Haushaltsjahres als Ermächtigungsübertrag in das jeweilige Folgejahr übertragen.

5. Bis Ende März 2020 wird ein Planungsbeschluss zur Deckung des zusätzlichen Bedarfes an Sportanlagen bei Inbetriebnahme des zweiten Grundschulgebäudes vorgelegt bzw. ein Sanierungsplan der bestehenden Turnhalle vorgestellt.

Bis Ende März 2021 zum IV. Quartal 2021 wird der entsprechende Baubeschluss für die entsprechenden Maßnahmen dazu dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Die Baufertigstellung (bis max. 11/2025) wird analog der Astrid-Lindgren-Grundschule erfolgen.

 

Die Bereitstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel für die Jahre 2021/2022 ff.

wird in den entsprechenden Planungen der Finanzhaushalte berücksichtigt.  

6. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende Oktober 2020 einen Planungsbeschluss für die konkrete Ausgestaltung des Mehrzweckgebäudes vorzulegen.

Der entsprechende Baubeschluss erreicht den Stadtrat bis zum Ende Dezember 2021 I. Quartal 2022 zur Entscheidung. Die Baufertigstellung (bis max. 11/2025) wird analog der Astrid-Lindgren-Grundschule erfolgen.

 

Die Bereitstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel für die Jahre 2021/2022 ff.

wird in den entsprechenden Planungen der Finanzhaushalte berücksichtigt.

7. Die Verwaltung prüft die Einziehung des Weges zwischen Turnhalle, Schulgarten und Schulgelände um dieses Areal dem Schulgelände nutzbar zu machen.

8. Eltern, Lehrkräfte und Schüler/innen der jeweiligen Schulen sind in den weiteren Planungsprozess einzubeziehen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

53/0/0

 

   
    13.11.2019 - SBB Nordost
    Ö 7.7 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 6     Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)