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Tagesordnung - SBB Nordost  

 
 
Bezeichnung: SBB Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 06.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 04.09.2019
SI/2019/9017    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Vorplanung Komplexbaumaßnahme Gorkistraße von Ossietzkystraße bis Kohlweg, Volksgartenstraße, Löbauer Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-07929   vertagt
Ö 5.2     Umstufung nach § 7 Sächsisches Straßengesetz (Teilfläche Bautzner Straße, Teilfläche Flurstück 722 der Gemarkung Schönefeld) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00054   vertagt
Ö 5.3     Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20) (Einreicher: Fraktion CDU)
VI-HP-07446   vertagt
Ö 5.3.1     Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-07446-VSP-01   vertagt
Ö 5.4     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   vertagt
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister veranlasst, dass dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah darüber berichtet wird, welchen Kenntnisstand die Verwaltung hat, was die Prüfung mehrerer Radschnellwege durch den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig betrifft. Der Bericht soll sich insb. auf mögliche Streckenführungen beziehen und aufzeigen, wie die Radschnellwege in das bestehende Radwegenetz der Stadt Leipzig eingebunden werden können.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Stadtrat bis Ende des 4. Quartals 2019, bzw. schnellst möglich nachdem der Freistaat seine Prüfungen abgeschlossen hat, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die Radschnellwege hochwertig in das Leipziger Radwegenetz integriert werden können. Dabei sollen hochwertige Verbindungen entstehen, die möglichst auf eigenen Strecken oder abseits der Hauptstraßen auf ertüchtigten Nebenstraßen verlaufen. Das Konzept soll Vorschläge für die fahrradfreundliche Umgestaltung von Nebenstraßen enthalten, die ein Qualitätsniveau oberhalb der bisher bestehenden Fahrradstraßen bieten. Dabei ist unter Anderem zu prüfen:
  • Die Möglichkeit Radwege aus Sicherheitsgründen längsseitig abzupollern, sofern sie, wenn auch nur teilweise, auf Hauptverkehrsstraßen entlanggeführt werden müssen.
  • Die Möglichkeit, Vorfahrtsregelungen auf Nebenstraßen so anzupassen, dass die Radroute Vorfahrt hat, wobei darauf hinzuwirken ist, dass die Vorfahrtsregelungen keine attraktive Alternativroute für den MIV darstellen (bspw. durch Einbahnstraßenregelungen).
  • Die Möglichkeit an Kreuzungen mit Hauptstraßen Ampeln einzurichten, die eine sichere Überquerung dieser Straßen ermöglichen und so gesteuert werden, dass eine grüne Welle für Radfahrende entsteht.
  • Die Möglichkeit, die Nutzung des öffentlichen Straßenraums für  Parkplätze so zu organisieren, dass für Radfahrende ein möglichst geringes Sicherheitsrisiko durch ein- und ausparkende Autos entsteht.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass hochwertige Radverbindungen wie unter Punkt 2 beschrieben in das Förderprogramm des Freistaats aufgenommen werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird zudem beauftragt, Planungen für eine Aktiv-Achse Süd, die vom Bayrischen Bahnhof zum rund 7 Kilometer entfernten Markkleeberger See führen soll, zu veranlassen. Dabei ist insb. eine Route entlang der S-Bahn-Strecke zu prüfen und die Zusammenarbeit mit der Stadt Markleeberg zu suchen.

 

 

   
    04.09.2019 - Ratsversammlung
    Ö 13.15 - (offen)
   

verwiesen: FA Stadtentwicklund und Bau, FA Umwelt und Ordnung, alle SBB

 

   
    23.09.2019 - FA Finanzen
    N 6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 8.5 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.10.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 8.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.11.2019 - FA Finanzen
    N 4.3 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - SBB Südost
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.11.2019 - SBB Südwest
    Ö 6.1 - (offen)
   

 

 

   
    12.11.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.4 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.11.2019 - SBB Südost
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Alt-West
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: zum Verwaltungsstandpunkt

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 9

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Nordost
    Ö 7.4 - geändert beschlossen
   

zum Verwaltungsstandpunkt

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 3 

Nein - Stimmen: 2 

Enthaltungen: 2 

   
    13.11.2019 - SBB Ost
    Ö 6.3 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: zum Verwaltungsstandpunkt

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 11 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Süd
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: zum Verwaltungsstandpunkt

 

Ja - Stimmen: 7

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Mitte
    Ö 7.2 - vertagt
   

 

   
    14.11.2019 - SBB Nord
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: zum Verwaltungsstandpunkt

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Nordwest
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 9 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 1

 

 

   
    18.11.2019 - SBB West
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    19.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 12.13 - vertagt
   

vertagt

 

 

   
    09.12.2019 - SBB West
    Ö 6.4 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

vertagt.

 

 

Ö 5.4.1     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   vertagt
Ö 5.5     11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   vertagt
Ö 5.6     Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08190-NF-03   vertagt
Ö 6     Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)