Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Nordost  

 
 
Bezeichnung: SBB Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 06.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 04.09.2019
SI/2019/9017    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Vorplanung Komplexbaumaßnahme Gorkistraße von Ossietzkystraße bis Kohlweg, Volksgartenstraße, Löbauer Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-07929   vertagt
Ö 5.2     Umstufung nach § 7 Sächsisches Straßengesetz (Teilfläche Bautzner Straße, Teilfläche Flurstück 722 der Gemarkung Schönefeld) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00054   vertagt
Ö 5.3     Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20) (Einreicher: Fraktion CDU)
VI-HP-07446   vertagt
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Für das aufgrund der Straßenbahnumverlegung abzureißende Parkhaus am Leipzig Mockau Center wird eine Ersatzlösung geschaffen. Im Doppelhaushalt sind dafür insgesamt 250.000 € Planungsmittel einzustellen.

 

   
    30.01.2019 - Ratsversammlung
    Ö 6.1.293 - zur Kenntnis genommen
   

Für das aufgrund der Straßenbahnumverlegung abzureißende Parkhaus am Leipzig Mockau Center wird eine Ersatzlösung geschaffen. Im Doppelhaushalt sind dafür insgesamt 250.000 € Planungsmittel einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

 

 Blockabstimmung

zur Kenntnis genommen

 

   
    21.10.2019 - FA Finanzen
    N 4.4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.10.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.11.2019 - FA Finanzen
    N 4.5 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.11.2019 - SBB Nordost
    Ö 7.3 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: zum Verwaltungsstandpunkt

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    19.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 12.12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Für das aufgrund der Straßenbahnumverlegung abzureißende Parkhaus am Leipzig Mockau Center wird eine Ersatzlösung geschaffen. Im Doppelhaushalt sind dafür insgesamt 250.000 € Planungsmittel einzustellen.

 

 

Im Rahmen des in Erarbeitung befindlichen städtebaulichen Konzeptes werden die bauliche Entwicklung im Bereich „Mockauer Post" definiert und Vorschläge für den Ersatz der Parkpalette geprüft und vorgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

Ö 5.3.1     Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-07446-VSP-01   vertagt
Ö 5.4     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   vertagt
Ö 5.4.1     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   vertagt
Ö 5.5     11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   vertagt
Ö 5.6     Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08190-NF-03   vertagt
Ö 6     Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)