Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Nordost  

 
 
Bezeichnung: SBB Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 06.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 04.09.2019
SI/2019/9017    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Vorplanung Komplexbaumaßnahme Gorkistraße von Ossietzkystraße bis Kohlweg, Volksgartenstraße, Löbauer Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-07929   vertagt
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die entsprechend Sachverhalt vorgeschlagene Vorzugsvariante der Vorplanung zur Komplexbaumaßnahme (Variante 2) wird als Grundlage für die Weiter­hrung der Planung bestätigt.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Für den Straßenzug Gorkistraße im Abschnitt zwischen Ossietzkystraße und Kohl­weg, Löbauer Straße im Abschnitt zwischen Schmidt-Rühl-Straße und Volksgartenstraße und Volksgartenstraße im Abschnitt zwischen Gorkistraße und Löbauer Straße und für die anliegenden Knotenpunkte sowie für die Straßen­bahnbetriebsanlagen wurde eine Vorplanung erarbeitet.

Gegenstand der Vorlage ist die Erläuterung der Vorplanung mit Beschreibung der Varianten und der Verfahrensschritte sowie der Ausweisung einer Vorzugsvariante, die durch die Ratsversammlung als Grundlage für die Weiterführung der Planung beschlossen werden soll.

Ausgangspunkt und Anlass der Planung war die Zielstellung der LVB GmbH und der Stadt Leipzig, die Haltestelle Löbauer Straße als Umstiegshaltestelle für Straßenbahn und Bus behindertengerecht auszubauen.

Im Rahmen der Abstimmungen zwischen LVB GmbH, Stadt und Versorgungsunternehmen wurde deutlich, dass aufgrund des Zustandes der Straßenbahngleise und der Fahrleitung und der erforderlichen Sanierung und Neuverlegung insbesondere von Leitungen der Leipziger Wasserwerke ein wesentlich größerer Planungsbereich als der o. g. Haltestellenbereich zu untersuchen und bei der Realisierung eine Komplexbaumaßnahme Stadt/LVB GmbH/Versorgungsunternehmen erforderlich wird.

Es ist die komplette Umgestaltung der Straßenräume mit grundhafter Sanierung der Fahrbahnen, Gehwege und Gleisanlagen sowie der Fahrleitung und der Beleuchtung vorgesehen. Soweit möglich ist im Zuge der Straßenhauptnetzabschnitte die Einordnung von Radver­kehrs­­anlagen und generell die Einordnung von Straßenbäumen in Kombination mit Stellflächen für den ruhenden Verkehr vorgesehen.

Auch die Querungsbedingungen für Fußgänger und Radfahrer sollen durch die Ein­ordnung von neuen Ampeln und Querungshilfen verbessert werden. 

Neben der Erneuerung der vorhandenen Lichtsignalanlagen (LSA) ist an den Knotenpunkten Gorkistraße/Löbauer Straße und Gorkistraße/Kohl­weg die Installation neuer Ampeln geplant.

Am Knotenpunkt Löbauer Straße/Volksgartenstraße ist entsprechend der Busnetzreform 2010 die Einordnung von neuen, behindertengerechten Bushalte­stellen zur Verbes­serung der Erschließung durch den ÖPNV vorgesehen.

Für die Straßenbahnbetriebsanlagen wird nach § 28 Personenbeförderungsgesetz ein Planfeststellungsverfahren auf der Grundlage einer noch zu erstellenden Genehmigungsplanung durchgeführt.

Nach Stand der Vorplanung ist davon auszugehen, dass sich die Gesamtkosten für Planung und Bau der geplanten Komplexbaumaßnahme für Stadt Leipzig und LVB GmbH auf ca. 13,3 Mio. € (Vorzugsvariante, brutto, ohne Kosten für Versorgungsunternehmen) belaufen werden.

Die Baumaßnahme soll als eine Schwerpunktmaßnahme in die noch vom Stadtrat zu beschließende Fortschreibung des „Mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogrammes“ für die Jahre 2020-2024 eingeordnet werden.

Für die Komplexbaumaßnahme der Stadt Leipzig, der LVB GmbH und der Versorgungsunternehmen wird der Baubeginn ab 2022 angestrebt.

 

 

 

 

 

 


 

   
    22.10.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.6 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.11.2019 - SBB Nordost
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    19.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 16.23 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die entsprechend Sachverhalt vorgeschlagene Vorzugsvariante der Vorplanung zur Komplexbaumaßnahme (Variante 2) wird als Grundlage für die Weiter­führung der Planung bestätigt.

 

 

2. Es wird der folgende Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme beschlossen:

 

Der Bau- und Finanzierungsbeschluss wird dem Stadtrat bis zum 31.12.2020 zur Entscheidung vorgelegt. Der Baubeginn der Gesamtbaumaßnahme erfolgt zum 1.7.2022, die Fertigstellung zum Ende des Jahres 2023.

 

Die entsprechenden finanziellen Mittel werden in die Haushaltspläne 2021/2022 ff. eingestellt.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

Protokollnotiz:

Die Verwaltung stimmt dem Zeitplan bei einwandfreiem Verfahrens- und Bauablauf zu.   

Ö 5.2     Umstufung nach § 7 Sächsisches Straßengesetz (Teilfläche Bautzner Straße, Teilfläche Flurstück 722 der Gemarkung Schönefeld) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00054   vertagt
Ö 5.3     Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20) (Einreicher: Fraktion CDU)
VI-HP-07446   vertagt
Ö 5.3.1     Parkhaus am Leipzig Mockau Center (A 0040/ 19/20) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-07446-VSP-01   vertagt
Ö 5.4     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   vertagt
Ö 5.4.1     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   vertagt
Ö 5.5     11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   vertagt
Ö 5.6     Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08190-NF-03   vertagt
Ö 6     Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)