Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Nordost  

 
 
Bezeichnung: SBB Nordost
Gremium: SBB Nordost
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Schönefeld, Raum 100
Ort: Ossietzkystraße 37, 04347 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle 03.04.2019
SI/2019/9013    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
3. Änderung zum Baubeschluss F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. (Bestätigung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-02023-DS-04-DS-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 3. Änderung zum Baubeschluss F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) – Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1 wird beschlossen.

 

  1. Die Gesamtkosten erhöhen sich von 4.463.300 € um 1.222.688 € auf 5.685.988 €. Der städtische Anteil beträgt 1.222.688 €.

 

 

2a) Für die Maßnahme „Gebäudehülle“:

 

Die Gesamtkosten erhöhen sich von 2.230.000 € um 522.613 € auf 2.752.613 €.

 

Die Deckung erfolgte bereits im HHJ 2018 i.H.v. 344.697 € innerhalb des Budgets der baulichen Unterhaltung 51_UH2.

 

Die Deckung erfolgt des Weiteren im HHJ 2019 i.H.v. 177.916 € innerhalb des Budgets der baulichen Unterhaltung 51_UH2.

 

 

2 b) Für die Maßnahme „Sanitäranlagen“:

 

Die Gesamtkosten erhöhen sich von 342.300 € um 115.068 € auf 457.368 €. Die überplanmäßige Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemo für das HHJ 2019 i.H.v. 115.068 € im PSP-Element „F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung“ (7.0001886.700) werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität über die Kostenstelle „unterj. Fin. ohne Deckung FH Schulhausbau“ (1098730000). Auf der Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend Familie und Bildung vorgeschlagen wird.

 

 

2 c) Für die Maßnahme „Innere Teilmodernisierung“:

 

Die Gesamtkosten erhöhen sich von 1.741.000 € um 585.007 € auf 2.326.007 €.

 

Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das HHJ 2019 i.H.v. 585.007 € im PSP-Element „F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung“ (7.0001886.700) werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt im HHJ 2019 i.H.v. 585.007 € zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität über die Kostenstelle „unterj. Fin. ohne Deckung FH Schulhausbau“ (1098730000).

 

Auf der Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend Familie und Bildung vorgeschlagen wird.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die hiergegenständlichen Mehrkosten resultieren insbesondere aus der aktuellen Marktlage. Für die übrigen Begründungen wird auf Pkt. 3 verwiesen.

 

Damit das Bauende realisiert werden kann, werden die zusätzlichen Mittel zeitnah benötigt, um die Beauftragung der noch zu vergebenden Leistungen und notwendigen Zusatzleistungen realisieren zu können.

 

 

   
    03.06.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.06.2019 - SBB Nordost
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/0

 

   
    06.06.2019 - SBB Nordwest
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    13.06.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 5.9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.06.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.13 - vertagt
   
   
    27.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die 3. Änderung zum Baubeschluss F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) - Gymnasium, Samuel-Lampel-Str. 1 wird beschlossen.

 

2. Die Gesamtkosten erhöhen sich von 4.463.300 € um 1.222.688 € auf 5.685.988 €. Der städtische Anteil beträgt 1.222.688 €.

 

 

2a) Für die Maßnahme „Gebäudehülle“:

 

Die Gesamtkosten erhöhen sich von 2.230.000 € um 522.613 € auf 2.752.613 €.

 

Die Deckung erfolgte bereits im HHJ 2018 i.H.v. 344.697 € innerhalb des Budgets der baulichen Unterhaltung 51_UH2.

 

Die Deckung erfolgt des Weiteren im HHJ 2019 i.H.v. 177.916 € innerhalb des Budgets der baulichen Unterhaltung 51_UH2.

 

 

2 b) Für die Maßnahme „Sanitäranlagen“:

 

Die Gesamtkosten erhöhen sich von 342.300 € um 115.068 € auf 457.368 €. Die überplanmäßige Auszahlung nach § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemo für das HHJ 2019 i.H.v. 115.068 € im PSP-Element „F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung“ (7.0001886.700) werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität über die Kostenstelle „unterj. Fin. ohne Deckung FH Schulhausbau“ (1098730000). Auf der Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend Familie und Bildung vorgeschlagen wird.

 

 

2 c) Für die Maßnahme „Innere Teilmodernisierung“:

 

Die Gesamtkosten erhöhen sich von 1.741.000 € um 585.007 € auf 2.326.007 €.

 

Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das HHJ 2019 i.H.v. 585.007 € im PSP-Element „F.-A.-Brockhaus-Schule, H2, Sanierung“ (7.0001886.700) werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt im HHJ 2019 i.H.v. 585.007 € zunächst über die Mittel der verfügbaren Liquidität über die Kostenstelle „unterj. Fin. ohne Deckung FH Schulhausbau“ (1098730000).

 

Auf der Basis des Finanzberichtes zum 30.09.2019 wird dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorgelegt, auf deren Basis eine budgetkonkrete Deckung dieser Vorfinanzierung innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend Familie und Bildung vorgeschlagen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

 

Ö 6  
Sonstiges      
N 7     (nichtöffentlich)