Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung von Stadtbezirksbeiräten      
Ö 4  
Protokoll      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6  
Bewohnerparken vs. Gewerbetreibende      
Ö 7     Vorlagen und Anträge      
Ö 7.1  
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05217-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 7.2  
Forstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-08226   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung LVB-Baumaßnahme Haltestelle Goerdelerring (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00205   zur Kenntnis genommen
Ö 7.4  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   zur Kenntnis genommen
Ö 7.5  
Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00106   ungeändert beschlossen
Ö 7.5.1  
Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00106-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.6  
Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VII-A-00181   zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1  
Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-00181-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.7  
Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VII-A-00182   zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1  
Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00182-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.8  
Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss "Gewandhaus zu Leipzig - Energetische Sanierung der Nordfassade (Glasfassade/Portaltüren) in 2020" (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-00462   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme zur energetischen Sanierung der Nordfassade (Instandhaltungsmaßnahme) wird im Jahr 2020 realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8, Abs. 3 Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 2.760.000 € im PSP-Element "Gewandaus zu Leipzig" (1.100.26.2.0.03) werden bestätigt.

 

Hinsichtlich der schnellstmöglichen Umsetzung der Maßnahme werden die Mehraufwendungen aus der Liquidität mit Deckung über die Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung Ergebnishaushalt“ (1098620000) vorfinanziert. Die aus der Kostenstelle (1098620000) vorfinanzierten Mehraufwendungen werden in 2020 wie folgt ausgeglichen:

 

  • 360.000 € werden aus dem PSP-Element 1.100.57.5.1.01 „Gästetaxe“ gedeckt.
  • 2.400.000 € werden aus Fördermitteleinzahlungen von Maßnahmen im Bereich Denkmalschutz gedeckt, bei denen die Stadt Leipzig in den Vorjahren in Vorleistung gegangen war. Die jeweiligen Beträge werden mit einem Sperrvermerk versehen.

 

  1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Planungen (einschließlich Vorplanung) zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch nicht fertiggestellt sind und somit die konkreten Kosten erst im laufenden Verfahren angepasst werden können. Die Kostenschätzung wurde auf Basis valider Informationen und unter Berücksichtigung eines entsprechenden Risikopuffers erarbeitet.

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dieser Vorlage soll das energetische Vorhaben zur Sanierung der Nordfassade einschließlich Portaltüren des Gewandhauses zu Leipzig beschlossen werden.

 


 

   
    28.11.2019 - SBB Mitte
    Ö 7.8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 7.9  
Parken im Waldstraßenviertel (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-00502   abgelehnt
Ö 8  
Sonstiges