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Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung von Stadtbezirksbeiräten      
Ö 4  
Protokoll      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6  
Bewohnerparken vs. Gewerbetreibende      
Ö 7     Vorlagen und Anträge      
Ö 7.1  
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05217-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 7.2  
Forstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-08226   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung LVB-Baumaßnahme Haltestelle Goerdelerring (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00205   zur Kenntnis genommen
Ö 7.4  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   zur Kenntnis genommen
Ö 7.5  
Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00106   ungeändert beschlossen
Ö 7.5.1  
Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00106-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.6  
Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VII-A-00181   zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1  
Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-00181-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.7  
Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VII-A-00182   zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1  
Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00182-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrages.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig – Zentrum Südost

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

Durch Bauleitplanung soll eine Überbauung der Freifläche vor dem Grassimuseum und eine Abholzung der Kirschbäume verhindert werden. Die Verwaltung empfiehlt eine Ablehnung des Antrags, weil die Fläche im Eigentum der Stadt Leipzig ist, und das genannte Ziel auch ohne Bauleitplanung erreicht werden könnte.  Das Erstellen eines Bebauungsplans ist daher nur notwendig, sobald in der Stadt ein konkreter Planungswille vorhanden ist. Der aktuelle Zustand des Johannisplatz als Rasenfläche mit Pflanzungen ist zudem zufriedenstellend.

 

   
    22.11.2019 - FA Kultur
    N 5.3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2019 - SBB Mitte
    Ö 7.7.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 7.8  
Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss "Gewandhaus zu Leipzig - Energetische Sanierung der Nordfassade (Glasfassade/Portaltüren) in 2020" (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-00462   ungeändert beschlossen
Ö 7.9  
Parken im Waldstraßenviertel (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-00502   abgelehnt
Ö 8  
Sonstiges