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Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung von Stadtbezirksbeiräten      
Ö 4  
Protokoll      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6  
Bewohnerparken vs. Gewerbetreibende      
Ö 7     Vorlagen und Anträge      
Ö 7.1  
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05217-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 7.2  
Forstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-08226   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung LVB-Baumaßnahme Haltestelle Goerdelerring (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00205   zur Kenntnis genommen
Ö 7.4  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   zur Kenntnis genommen
Ö 7.5  
Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00106   ungeändert beschlossen
Ö 7.5.1  
Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00106-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.6  
Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VII-A-00181   zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1  
Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-00181-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag Stadträtin Gabelmann

 

Der Antrag zielt auf eine Ergänzung des historischen Personendenkmals mit einer Erläuterung der Homöopathie und dem wissenschaftlichen Diskurs dazu. Dieses Anliegen gehört nicht in das Umfeld des Denkmals, dessen Thema die Ehrung des Arztes und Gelehrten Samuel Hahnemanns ist.

 

Zudem steht das Denkmal, welches seit fast 170 Jahren an prominenter Stelle seitlich am Richard-Wagner-Platz, dem früheren Theaterplatz aufgestellt ist, in seiner Gesamtheit unter Denkmalschutz. Der Schutz umfasst das Personendenkmal selber, dessen Sockel, das Ziergitter und die Blumenrabatte. Eine wie auch immer geartete Veränderung/Erweiterung an der Gesamtanlage ist durch den Denkmalschutz untersagt. Deshalb ist die Frage, welche Kosten eine Beschilderung verursachen würde, nicht relevant.

 

 

   
    22.11.2019 - FA Kultur
    N 5.2.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2019 - SBB Mitte
    Ö 7.6.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 7.7  
Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VII-A-00182   zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1  
Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00182-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.8  
Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss "Gewandhaus zu Leipzig - Energetische Sanierung der Nordfassade (Glasfassade/Portaltüren) in 2020" (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-00462   ungeändert beschlossen
Ö 7.9  
Parken im Waldstraßenviertel (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-00502   abgelehnt
Ö 8  
Sonstiges