Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Verpflichtung von Stadtbezirksbeiräten      
Ö 4  
Protokoll      
Ö 5  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 6  
Bewohnerparken vs. Gewerbetreibende      
Ö 7     Vorlagen und Anträge      
Ö 7.1  
1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Busabstellplatz und Zufahrtsstraße Hauptbahnhof Ostseite (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05217-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 7.2  
Forstwirtschaftsplan 2019 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-08226   ungeändert beschlossen
Ö 7.3  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Kofinanzierung LVB-Baumaßnahme Haltestelle Goerdelerring (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00205   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.11.2019:

 

1.     Die Kofinanzierung zu der LVB-Baumaßnahme Haltestelle Goerdelerring wird beschlossen (Baubeschluss gemäß § 22 (2) der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).
 

2.     Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 427.000 € (brutto) bei einem Stadtanteil von 427.000 € brutto. Darin enthalten sind 167.000 € brutto für die Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.
 

3.     Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Maßnahmen" (7.0000.655.700) wie folgt geplant:

2020:     60.000 € brutto      
2021:    200.000 € brutto

Die Aufwendungen sind im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010) wie folgt geplant:

2020:      67.000 € brutto
2021:    100.000 € brutto
 

4.     Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

5.     Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 67.000 € (brutto) im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 - investive Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben" (7.0000655.700) werden in 2020 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.
 

6.     Die Einordnung der Auszahlungen/Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes.

 

7.     Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, eine Geschäftsbesorgungs- und Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB GmbH zu verhandeln und abzuschließen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Haltestelle Goerdelerring (Knoten Tröndlinring/Goerdelerring/Ranstädter Steinweg/Pfaffendorfer Straße bis Löhrstraße)

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Innerhalb ihres Bauvorhabens werden seitens der LVB GmbH geschäftsbesorgend Teilleistungen an städtischen Anlagen realisiert. Die Kosten dieser Leistungen in Höhe von 427 T€ brutto sind von der Stadt Leipzig zu tragen.

 


 

   
    21.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 9.4 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2019 - SBB Mitte
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.11.2019:

 

1. Die Kofinanzierung zu der LVB-Baumaßnahme Haltestelle Goerdelerring wird beschlossen (Baubeschluss gemäß § 22 (2) der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 427.000 € (brutto) bei einem Stadtanteil von 427.000 € brutto. Darin enthalten sind 167.000 € brutto für die Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

3. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Maßnahmen" (7.0000.655.700) wie folgt geplant:

 

2020:     60.000 € brutto      

2021:    200.000 € brutto

 

Die Aufwendungen sind im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010) wie folgt geplant:

 

2020:      67.000 € brutto

2021:    100.000 € brutto

 

4. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

5. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 67.000 € (brutto) im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 - investive Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element "Stadtanteil LVB-Vorhaben" (7.0000655.700) werden in 2020 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

 

6. Die Einordnung der Auszahlungen/Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Verkehrs- und Tiefbauamtes.

 

7. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, eine Geschäftsbesorgungs- und Kostenteilungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVB GmbH zu verhandeln und abzuschließen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Haltestelle Goerdelerring (Knoten Tröndlinring/Goerdelerring/Ranstädter Steinweg/Pfaffendorfer Straße bis Löhrstraße)

 

 

Zusammenfassung:  Anlass der Vorlage:    Rechtliche Vorschriften    Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

 Sonstiges:

 Innerhalb ihres Bauvorhabens werden seitens der LVB GmbH geschäftsbesorgend Teilleistungen an städtischen Anlagen realisiert. Die Kosten dieser Leistungen in Höhe von 427 T€ brutto sind von der Stadt Leipzig zu tragen.

 

 

 

 

 

 

Ö 7.4  
11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   zur Kenntnis genommen
Ö 7.5  
Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00106   ungeändert beschlossen
Ö 7.5.1  
Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00106-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.6  
Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VII-A-00181   zur Kenntnis genommen
Ö 7.6.1  
Weiterentwicklung Samuel-Hahnemann-Denkmal (Einreicher: Dezernat Kultur)
VII-A-00181-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.7  
Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VII-A-00182   zur Kenntnis genommen
Ö 7.7.1  
Sicherung der Platzfläche Johannisplatz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00182-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 7.8  
Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss "Gewandhaus zu Leipzig - Energetische Sanierung der Nordfassade (Glasfassade/Portaltüren) in 2020" (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VII-DS-00462   ungeändert beschlossen
Ö 7.9  
Parken im Waldstraßenviertel (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VII-A-00502   abgelehnt
Ö 8  
Sonstiges