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Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokoll      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss "Öffnung des Elstermühlgrabens BA 3, TBA 3.2" (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06935   vertagt
Ö 5.2     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: SPD-Fraktion)
VII-A-00180   vertagt
Ö 5.2.1     Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VII-A-00180-VSP-01   vertagt
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah über das Ergebnis der Radschnellwegekonzeption für den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig zu berichten.  Der Bericht soll sich insbesondere auf mögliche Streckenführungen beziehen und aufzeigen, wie Radschnellwege in das bestehende Radnetz der Stadt Leipzig eingebunden werden können.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat einen Vorschlag zu unterbreiten, welche nächsten Schritte notwendig sind, um Machbarkeitsstudien zu den potenziellen Radschnellwegverbindungen durchzuführen und Radschnellwege zur Umsetzungsreife zu bringen. Die Ergebnisse sollen bis Ende des 2. Quartals 2020 vorgestellt werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass Radschnellwegverbindungen als Staatsstraßen über das Land finanziert und in Förderprogramme des Freistaats aufgenommen werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der unter Punkt 2 genannten Machbarkeitsstudien, auch die Führung über den Bayerischen Bahnhof entlang der S-Bahn-Gleise in Richtung Markkleeberg als Variante zu überprüfen. 

 

Räumlicher Bezug:

 

Fünf radial verlaufende Korridore vom Leipziger Zentrum in Richtung der umliegenden Kommunen: Schkeuditz, Markranstädt, Markkleeberg, Naunhof und Taucha.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

   
    04.11.2019 - FA Finanzen
    N 4.3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.11.2019 - SBB Südost
    Ö 5.1.1 - vertagt
   
   
    11.11.2019 - SBB Südwest
    Ö 6.1.1 - (offen)
   
   
    12.11.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.4.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.11.2019 - SBB Südost
    Ö 7.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Alt-West
    Ö 7.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    13.11.2019 - SBB Nordost
    Ö 7.4.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.11.2019 - SBB Ost
    Ö 6.3.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    13.11.2019 - SBB Süd
    Ö 7.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Mitte
    Ö 7.2.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Nord
    Ö 7.2.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    14.11.2019 - SBB Nordwest
    Ö 7.2.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    18.11.2019 - SBB West
    Ö 7.2.1 - vertagt
   
   
    19.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 12.13.1 - vertagt
   
   
    09.12.2019 - SBB West
    Ö 6.4.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    18.12.2019 - Ratsversammlung
    Ö 13.6.1 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.3     11. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-Ifo-00111   vertagt
Ö 6     Antrag "Lichtverschmutzung"      
Ö 7     Sonstiges