Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Planungsbeschluss Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik im Gebäude "Haus zum Arabischen Coffe Baum" (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06591   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06869   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06920   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-06222   abgelehnt
Ö 5.7.1  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06222-VSP-02   zur Kenntnis genommen
Ö 5.8  
Radstation (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07121   geändert beschlossen
Ö 5.8.1  
Radstation (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07121-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.9  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07818   geändert beschlossen
Ö 5.9.1  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07818-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.10     Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, grünordnerischen Maßnahmen und sonstigen mit den Vorhaben und der B-Planumsetzung im Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe" im Zusammenhang stehende Sachverhalte Bezugsvorlage zu VI-DS-08112, hier: (nichtöffentlich)   VI-DS-08112-DS-01    
Ö 5.10.1  
Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-07860   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

  1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung mit dem Ergebnis geprüft, sie in der Art und Weise zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  2. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  3. Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Mit dieser Vorlage soll der Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen werden. Dadurch werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein neues Stadtquartier mit einer urbanen Nutzungsmischung von Wohnen und Gewerbe sowie einem fünfzügigen Gymnasium geschaffen.

 

   
    04.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.17 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.06.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.6 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.06.2019 - SBB Mitte
    Ö 5.10.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/1

 

   
    18.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.06.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 3.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.37 - vertagt
   
   
    27.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.37 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung mit dem Ergebnis geprüft, sie in der Art und Weise zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.

2. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

3. Der Bebauungsplan wird als Satzung beschlossen.

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Investor aufzunehmen und darauf hinzuwirken, dass die Anzahl der Bäume in der Planstraße C auf 70 Stück pro Straßenseite erhöht wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

42/1/1

 

 

Ö 5.11  
Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06684   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Sonstiges