Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Planungsbeschluss Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik im Gebäude "Haus zum Arabischen Coffe Baum" (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06591   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06869   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
  2. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird beschlossen.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges:

Innerhalb des Plangebietes ist beabsichtigt einen Bau- und Gartenfachmarkt unter Einbeziehung eines Teiles der bestehenden historischen Bebauung zu errichten. Dazu sind die planungsrechtlichen Grundlagen zu schaffen.

Mit dieser Vorlage soll der Billigungs- und Auslegungsbeschluss als Voraussetzung für die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (B-Planes) und seiner Begründung herbeigeführt werden.

 

   
    04.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.9 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.06.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.06.2019 - SBB Mitte
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/1

   
    18.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.06.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.25 - vertagt
   
   
    27.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Entwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.

2. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen bei 8 Enthaltungen

 

 

 

 

Ö 5.6  
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06920   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-06222   abgelehnt
Ö 5.7.1  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06222-VSP-02   zur Kenntnis genommen
Ö 5.8  
Radstation (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07121   geändert beschlossen
Ö 5.8.1  
Radstation (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07121-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.9  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07818   geändert beschlossen
Ö 5.9.1  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07818-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.10     Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, grünordnerischen Maßnahmen und sonstigen mit den Vorhaben und der B-Planumsetzung im Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe" im Zusammenhang stehende Sachverhalte Bezugsvorlage zu VI-DS-08112, hier: (nichtöffentlich)   VI-DS-08112-DS-01    
Ö 5.10.1  
Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-07860   ungeändert beschlossen
Ö 5.11  
Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06684   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Sonstiges