Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Planungsbeschluss Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik im Gebäude "Haus zum Arabischen Coffe Baum" (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06591   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06869   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06920   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-06222   abgelehnt
Ö 5.7.1  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06222-VSP-02   zur Kenntnis genommen
Ö 5.8  
Radstation (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07121   geändert beschlossen
Ö 5.8.1  
Radstation (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07121-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.9  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07818   geändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt auf der westlichen Straßenquerung der LVB-Haltestelle

Goerdelerring eine getrennte Fahrradspur zu errichten.

 

   
    17.04.2019 - Ratsversammlung
    Ö 13.9 - (offen)
   

verwiesen:

FA Umwelt und Ordnung, FA Stadtentwicklung und Bau, SBB Mitte 

   
    30.04.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.05.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2019 - Jugendparlament
    Ö 2.1 - geändert beschlossen
   

 

 

   
    28.05.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.2 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.06.2019 - Jugendbeirat
    Ö 6.4 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis

zum Verwaltungsstandpunkt:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 10 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.06.2019 - SBB Mitte
    Ö 5.9 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/3/0 zum VSP

 

   
    18.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.7 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 16.22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt auf der westlichen Straßenquerung der LVB-Haltestelle

Goerdelerring eine getrennte Fahrradspur zu errichten.

 

Die Radverkehrsführung im Bereich des gesamten Promenadenrings ist Gegenstand laufender planerischer Untersuchungen. Dabei wird auch geprüft, inwieweit die Querungsbedingungen am Knotenpunkt Goerdelerring/Tröndlinring für den Radverkehr verbessert werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

Ö 5.9.1  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07818-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.10     Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, grünordnerischen Maßnahmen und sonstigen mit den Vorhaben und der B-Planumsetzung im Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe" im Zusammenhang stehende Sachverhalte Bezugsvorlage zu VI-DS-08112, hier: (nichtöffentlich)   VI-DS-08112-DS-01    
Ö 5.10.1  
Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-07860   ungeändert beschlossen
Ö 5.11  
Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06684   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Sonstiges