Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Mitte  

 
 
Bezeichnung: SBB Mitte
Gremium: SBB Mitte
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Stadtbüro
Ort: Burgplatz 1, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Planungsbeschluss Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik im Gebäude "Haus zum Arabischen Coffe Baum" (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06591   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss zur Maßnahme Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik im Gebäude Haus zum Arabischen Coffe Baum wird gefasst.
  2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) betragen 80.000 €. Die Mittel sind im HH-Jahr 2019 im PSP-Element „Baumaßnahme Coffe Baum“ (7.0001548.700) veranschlagt.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Das Gebäude „Haus zum Arabischen Coffe Baum“ wurde letztmalig in den 1990er Jahren saniert und instandgesetzt. Ohne eine Teilsanierung und Teilerneuerung der zwischenzeitlich veralteten Haustechnik kann in dem Gebäude Gastronomie nicht mehr betrieben werden und bliebe das Museum geschlossen. Der Planungsbeschluss ist die Voraussetzung für die Planung, um die tatsächlichen Kosten zu ermitteln und den Bau- und Finanzierungsbeschluss vorlegen zu können.

 

   
    13.05.2019 - FA Finanzen
    N 3.4.3 - (offen)
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    21.05.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 6.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.05.2019 - FA Kultur
    N 5.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.05.2019 - FA Finanzen
    N 3.4.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.06.2019 - FA Kultur
    N 3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.06.2019 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Planungsbeschluss zur Maßnahme Teilsanierung und Teilerneuerung der Haustechnik im Gebäude „Haus zum Arabischen Coffe Baum“ wird gefasst.

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) betragen 80.000 €. Die Mittel sind im HH-Jahr 2019 im PSP-Element „Baumaßnahme Coffe Baum“ (7.0001548.700) veranschlagt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 14 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    13.06.2019 - SBB Mitte
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

 

Ö 5.5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 431 "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06869   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Bau- und Gartenfachmarkt auf der Alten Messe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06920   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
VI-A-06222   abgelehnt
Ö 5.7.1  
Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions! (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06222-VSP-02   zur Kenntnis genommen
Ö 5.8  
Radstation (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07121   geändert beschlossen
Ö 5.8.1  
Radstation (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07121-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.9  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-07818   geändert beschlossen
Ö 5.9.1  
Goerdelerring Fahrradüberweg (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-07818-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.10     Städtebaulicher Vertrag zur Planung und Herstellung der straßenseitigen Erschließung, grünordnerischen Maßnahmen und sonstigen mit den Vorhaben und der B-Planumsetzung im Bereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe" im Zusammenhang stehende Sachverhalte Bezugsvorlage zu VI-DS-08112, hier: (nichtöffentlich)   VI-DS-08112-DS-01    
Ö 5.10.1  
Bebauungsplan Nr. 323.2 "Westlich des Hauptbahnhofes, Teilbereich südlich der Parthe"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-07860   ungeändert beschlossen
Ö 5.11  
Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06684   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Sonstiges