Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokoll      
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     Bau- und Finanzierungsbeschluss Franz-Flemming-Straße von Rückmarsdorfer Straße bis Georg-Schwarz-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00027   ungeändert beschlossen
Ö 5.2     Widmung nach § 6 Sächsisches Straßengesetz (Flurstück 590a Gemarkung Lindenau, Weg 7204) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00032   ungeändert beschlossen
Ö 5.3     Budget für den Stadtbezirksbeirat (SBB 0010/ 19/20) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Alt-West)
VI-HP-07449   geändert beschlossen
Ö 5.3.1     Budget für den Stadtbezirksbeirat (SBB 0010/ 19/20) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-HP-07449-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Anliegen des Antrages wird bereits berücksichtigt, soweit bereits Mittel im Haushalt der Jahre 2019/2020 für die Durchführung der Sitzungen und Ausstattung der Stadtbezirksbeiräte eingestellt sind.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Neufassung der Hauptsatzung einen Vorschlag zur Ausstattung der Stadtbezirksbeiräte mit Mitteln zur Förderung von Veranstaltungen der Heimat- und Brauchtunspflege vorzulegen.  

 

   
    15.10.2019 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 7.3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 16.9.1 - ungeändert beschlossen
   

 

vom Einreicher übernommen

Ö 5.4     Einrichtung von drei öffentlichen Toiletten im Bezirk Alt-West (SBB 0011/ 19/20) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Alt-West)
VI-HP-07457   geändert beschlossen
Ö 5.4.1     Einrichtung von drei öffentlichen Toiletten im Bezirk Alt-West (SBB 0011/ 19/20) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-07457-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5     Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richtung Mädlervilla (A 0031/ 19) (Einreicher: Fraktion CDU)
VI-HP-07466   geändert beschlossen
Ö 5.5.1     Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richtung Mädlervilla (A 0031/ 19) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-07466-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Sonstiges