Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Franz-Flemming-Straße von Rückmarsdorfer Straße bis Georg-Schwarz-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00027   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Widmung nach § 6 Sächsisches Straßengesetz (Flurstück 590a Gemarkung Lindenau, Weg 7204) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VII-DS-00032   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Budget für den Stadtbezirksbeirat (SBB 0010/ 19/20) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Alt-West)
VI-HP-07449   geändert beschlossen
Ö 5.3.1  
Budget für den Stadtbezirksbeirat (SBB 0010/ 19/20) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-HP-07449-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
Einrichtung von drei öffentlichen Toiletten im Bezirk Alt-West (SBB 0011/ 19/20) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Alt-West)
VI-HP-07457   geändert beschlossen
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Zusammenhang mit den Planungen zur Neugestaltung des Lindenauer Marktes sollte die Errichtung einer öffentlichen, behindertengerechten Toilette geprüft werden.

 

   
    30.01.2019 - Ratsversammlung
    Ö 6.1.304 - zur Kenntnis genommen
   

Im Zusammenhang mit den Planungen zur Neugestaltung des Lindenauer Marktes sollte die Errichtung einer öffentlichen, behindertengerechten Toilette geprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

 

 Blockabstimmung

zur Kenntnis genommen

 

   
    02.10.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.4 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0 zum VSP

 

   
    15.10.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.12 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.10.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.5 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.10.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 6.12 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.10.2019 - Ratsversammlung
    Ö 16.14 - vertagt
   
   
    07.11.2019 - Ratsversammlung
    Ö 16.14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Im Zusammenhang mit den Planungen zur Neugestaltung des Lindenauer Marktes sollte die Errichtung einer öffentlichen, behindertengerechten Toilette geprüft werden.

 

Im Rahmen des bereits beauftragten Toilettenkonzeptes für die Stadt wird geprüft, ob der Bedarf für weitere WC-Standorte im Stadtbezirk Alt-West über den bestätigten Standort auf dem Lindenauer Markt hinaus notwendig werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

 

Ö 5.4.1     Einrichtung von drei öffentlichen Toiletten im Bezirk Alt-West (SBB 0011/ 19/20) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-07457-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richtung Mädlervilla (A 0031/ 19) (Einreicher: Fraktion CDU)
VI-HP-07466   geändert beschlossen
Ö 5.5.1     Querungshilfe auf der Hans-Driesch-Straße in Höhe Otto-Schmiedt-Straße/Richtung Mädlervilla (A 0031/ 19) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-HP-07466-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges