Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08053   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Planungsbeschluss: Brandschutzmaßnahmen und Teilumnutzung Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße 7 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-07123   zur Kenntnis genommen
Ö 5.6  
Widmung Weg im KGV "Dahlie" e.V. (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VI-WA-07861   vertagt
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister prüft bis zum 30.6.2019 die Möglichkeit einer Widmung des betreffenden Wegeabschnittes durch die Stadt Leipzig sowie mögliche Alternativen mit dem Ziel, den Zugang für die Öffentlichkeit zu ermöglichen.

 

2. Über die Ergebnisse der Prüfung und die Schritte zur Realisierung des Vorhabens wird der Stadtrat in der darauf folgenden Sitzung informiert.

 

 

 

Sachverhalt:

Am 01.07.2018 schloss der Vorstand des Kleingartenvereins „Dahlie e. V.“ den Zugang aus Richtung Wasserschloss für die Öffentlichkeit und Gartenspartenmitglieder. Bis zu diesem Zeitpunkt nutzten Schulkinder den Weg zur Grundschule sowie Anwohner aller Altersklassen den Weg, die eine verkehrsarme und ruhige Verbindung zwischen Lindenau und Leutzsch sehr schätzen.
Beim OBM-Rundgang am 18.09.2018 wurde dieses Thema durch AnwohnerInnen und GartennutzerInnen angesprochen. Der OBM unterstützte dabei das Anliegen, eine freie Durchwegung für alle in Leipzig anzustreben. Er erteilte dem ASG den Auftrag, sich der Thematik anzunehmen. Dazu gab es am 06.11.2018 einen Vor-Ort Termin unter Moderation des ASG mit dem Fußgängerbeauftragten der Stadt Leipzig, dem Vorstand des Stadtverbandes Leipziger Stadtgärten e.V., dem Vorstand des Gartenvereins „Dahlie e.V.“, dem Magistralenmanagement Georg-Schwarz-Straße sowie Anwohnern/Gartenpächtern des Dahlie e.V. Bei diesem Gespräch konnte zunächst keine Lösung gefunden werden.

Stadträtin Frau Dr. Lauter fragte zu diesem Thema nach. Aus den Antworten geht hervor, dass "die Widmung des Wegeabschnittes durch die Stadt Leipzig hier eine Lösung sein könnte." Allerdings ist die Prüfung, "ob eine Widmung im vorliegenden Fall tatsächlich durchgeführt werden kann", offenbar noch nicht abgeschlossen.

 

   
    17.04.2019 - Ratsversammlung
    Ö 10.1 - (offen)
   

verwiesen:

FA Umwelt und Ordnung

   
    30.04.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 7.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2019 - Kleingartenbeirat
    Ö 5.1 - (offen)
   

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Oberbürgermeister prüft bis zum 30.6.2019 die Möglichkeit einer Widmung des betreffenden Wegeabschnittes durch die Stadt Leipzig sowie mögliche Alternativen mit dem Ziel, den Zugang für die Öffentlichkeit zu ermöglichen.

 

2. Über die Ergebnisse der Prüfung und die Schritte zur Realisierung des Vorhabens wird der Stadtrat in der darauf folgenden Sitzung informiert.

 

 

 

Sachverhalt: Am 01.07.2018 schloss der Vorstand des Kleingartenvereins „Dahlie e. V." den Zugang aus Richtung Wasserschloss für die Öffentlichkeit und Gartenspartenmitglieder. Bis zu diesem Zeitpunkt nutzten Schulkinder den Weg zur Grundschule sowie Anwohner aller Altersklassen den Weg, die eine verkehrsarme und ruhige Verbindung zwischen Lindenau und Leutzsch sehr schätzen. Beim OBM-Rundgang am 18.09.2018 wurde dieses Thema durch AnwohnerInnen und GartennutzerInnen angesprochen. Der OBM unterstützte dabei das Anliegen, eine freie Durchwegung für alle in Leipzig anzustreben. Er erteilte dem ASG den Auftrag, sich der Thematik anzunehmen. Dazu gab es am 06.11.2018 einen Vor-Ort Termin unter Moderation des ASG mit dem Fußgängerbeauftragten der Stadt Leipzig, dem Vorstand des Stadtverbandes Leipziger Stadtgärten e.V., dem Vorstand des Gartenvereins „Dahlie e.V.", dem Magistralenmanagement Georg-Schwarz-Straße sowie Anwohnern/Gartenpächtern des Dahlie e.V. Bei diesem Gespräch konnte zunächst keine Lösung gefunden werden. Stadträtin Frau Dr. Lauter fragte zu diesem Thema nach. Aus den Antworten geht hervor, dass "die Widmung des Wegeabschnittes durch die Stadt Leipzig hier eine Lösung sein könnte." Allerdings ist die Prüfung, "ob eine Widmung im vorliegenden Fall tatsächlich durchgeführt werden kann", offenbar noch nicht abgeschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 0 

Nein - Stimmen: 6 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    28.05.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.3 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.06.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    03.07.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    04.09.2019 - Ratsversammlung
    Ö 10.2 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt bei einigen Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen

 

 

Ö 5.6.1  
Widmung Weg im KGV "Dahlie" e.V. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-WA-07861-VSP-01   vertagt
Ö 6  
Vorstellung des Projektes "Wir im Quartier" (Stiftung Ecken wecken)      
Ö 7  
Sonstiges