Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08053   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen einschließlich der Listen der geänderten Schulbezirke gemäß Anlage 2.

 

2. Damti ändert sich der Beschluss der Ratsversammlung DS-05605-NF-04 vom 22.11.2018.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Im § 25 des Schulgesetzes des Freistaates Sachsen werden die Schulbezirke und Einzugsbereiche geregelt. Grundschulen sind demnach Schulbezirke zugeordnet. Grundsätzlich entspricht der Schulbezirk dem Gebiet des Schulträgers. Befinden sich in dessen Gebiet mehrere Grundschulen, so kann der Schulträger Einzelschulbezirke oder gemeinsame Schulbezirke festlegen.

 

Die Schulbezirke werden jährlich überprüft und bei Bedarf werden Änderungen der Schulbezirksgrenzen oder Schulbezirkseinteilungen vorgenommen. Einhergehend wird auch die Schulbezirkssatzung angepasst. Dies ist ein dynamischer Prozess, mit dem auf Schülerströme oder eventuell nicht bewährte Schulbezirksgrenzen / Schulbezirkseinteilungen reagiert werden kann.

 

Die bisher erfolgte Anpassung der Einzelschulbezirke an Veränderungen der Wohnbevölkerung, die jeweils ca. 1,5 Jahre vor der Einschulung erfolgen muss, ist unter den Bedingungen einer starken demographischen Dynamik der Stadt Leipzig nicht mehr praktikabel. Gemeinsame Schulbezirke enthalten letztendlich zeitnah geschnittene Einzelschulbezirke. Mit der Einführung gemeinsamer Schulbezirke ist es auch möglich, die Zahl derjenigen Schüler/-innen zu reduzieren, die nicht ihre Wunschschule besuchen können.

 

Mit den Anpassungen im Jahr 2019 soll auf die zeitnahen Entwicklungen im Grundschulnetz Leipzig reagiert werden. Ihre Wirksamkeit sollen die Änderungen der Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2020/21 entfalten. Um den Eltern und Schülern die Möglichkeit zu eröffnen, ihr Wahlrecht bei der Anmeldung an einer Grundschule in einem gemeinsamen Schulbezirk auszuüben, bedarf es dazu einer Beschlussfassung der Ratsversammlung vor dem Versand der Informationsbriefe an die schulpflichtigen Kinder, der spätestens Mitte Juli 2019 erfolgt.

 

   
    05.06.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

 

   
    11.06.2019 - SBB Südost
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 2/0/7

   
    13.06.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 5.14 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.06.2019 - SBB Südwest
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/2

 

   
    20.06.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

 

1. Die Ratsversammlung beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen einschließlich der Listen der geänderten Schulbezirke gemäß Anlage 2.

 

2. Damti ändert sich der Beschluss der Ratsversammlung DS-05605-NF-04 vom 22.11.2018

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

53/0/0

 

 

Ö 5.5  
Planungsbeschluss: Brandschutzmaßnahmen und Teilumnutzung Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße 7 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-07123   zur Kenntnis genommen
Ö 5.6  
Widmung Weg im KGV "Dahlie" e.V. (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VI-WA-07861   vertagt
Ö 5.6.1  
Widmung Weg im KGV "Dahlie" e.V. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-WA-07861-VSP-01   vertagt
Ö 6  
Vorstellung des Projektes "Wir im Quartier" (Stiftung Ecken wecken)      
Ö 7  
Sonstiges