Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08053   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Planungsbeschluss: Brandschutzmaßnahmen und Teilumnutzung Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße 7 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-07123   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 20.05.2019:

 

1. Der Planungsbeschluss für die Brandschutzmaßnahmen im Übernachtungshaus für wohnungslose Männer in der Rückmarsdorfer Straße 7, inklusive Umnutzung des teilausgebauten Dachgeschosses für die Verwaltung, wird gefasst.

 

2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI)

betragen 100.000 €.

 

3. Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2019 im PSP-Element "50_ÜN_Rückmarsdorfer_Str._7" (7.0001931.700) veranschlagt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Ziel des Planungsbeschlusses ist die Beauftragung der Planungsleistungen bis zur Leistungsphase 4 für Brandschutzmaßnahmen im Übernachtungshaus für wohnungslose Männer, Rückmarsdorfer Straße 7 und für die Nutzbarmachung des Dachgeschosses für Verwaltungszwecke.

 

 

 

   
    04.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 9.5 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.06.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    12.06.2019 - Verwaltungsausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

   
    13.06.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 9.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5.6  
Widmung Weg im KGV "Dahlie" e.V. (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VI-WA-07861   vertagt
Ö 5.6.1  
Widmung Weg im KGV "Dahlie" e.V. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-WA-07861-VSP-01   vertagt
Ö 6  
Vorstellung des Projektes "Wir im Quartier" (Stiftung Ecken wecken)      
Ö 7  
Sonstiges