Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 05.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08053   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Planungsbeschluss: Brandschutzmaßnahmen und Teilumnutzung Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße 7 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-07123   zur Kenntnis genommen
Ö 5.6  
Widmung Weg im KGV "Dahlie" e.V. (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VI-WA-07861   vertagt
Ö 5.6.1  
Widmung Weg im KGV "Dahlie" e.V. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-WA-07861-VSP-01   vertagt
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt, da bereits Verwaltungshandeln.


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: VI-WA-07861

Im Januar 2019 erfolgte eine Anfrage an den Stadtrat (VI-F-06832: Verbindungsweg durch die Gartenanlage „Dahlie“ in Lindenau/Leutzsch) Diese wurde in der Ratsversammlung am 23.01.2019 beantwortet. Bei dieser Antwort wurde unter 1. als mögliche Lösung die Widmung des Wegeabschnittes benannt und unter 2. ergänzt, dass die Möglichkeit einer Widmung jedoch noch von der Verwaltung zu prüfen ist. Die Prüfung ist mittlerweile mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass die Widmung nicht erfolgen kann und auch keine anderen Möglichkeiten bestehen, den Zugang der Öffentlichkeit zu ermöglichen.

 

   
    23.05.2019 - Kleingartenbeirat
    Ö 5.1.1 - (offen)
   

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt, da bereits Verwaltungshandeln.

 

 

Zusammenfassung: Anlass der Vorlage:   Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: VI-WA-07861

Im Januar 2019 erfolgte eine Anfrage an den Stadtrat (VI-F-06832: Verbindungsweg durch die Gartenanlage „Dahlie" in Lindenau/Leutzsch) Diese wurde in der Ratsversammlung am 23.01.2019 beantwortet. Bei dieser Antwort wurde unter 1. als mögliche Lösung die Widmung des Wegeabschnittes benannt und unter 2. ergänzt, dass die Möglichkeit einer Widmung jedoch noch von der Verwaltung zu prüfen ist. Die Prüfung ist mittlerweile mit dem Ergebnis abgeschlossen, dass die Widmung nicht erfolgen kann und auch keine anderen Möglichkeiten bestehen, den Zugang der Öffentlichkeit zu ermöglichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Es erfolgte keine Abstimmung zum Verwaltungsstandpunkt.

   
    28.05.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 5.3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.06.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.6.1 - vertagt
   
   
    03.07.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.3.1 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis: 0/6/3

   
    04.09.2019 - Ratsversammlung
    Ö 10.2.1 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 6  
Vorstellung des Projektes "Wir im Quartier" (Stiftung Ecken wecken)      
Ö 7  
Sonstiges