Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Alt-West  

 
 
Bezeichnung: SBB Alt-West
Gremium: SBB Alt-West
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Leutzsch, Beratungsraum 1. Etage
Ort: Georg-Schwarz-Straße 140, 04179 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4.1  
Müll auf Brachflächen      
Ö 4.2  
Vorplanung Lindenauer Markt      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
1. Änderung zum Baubeschluss zur Eigenrealisierung von Kindertagesstätten - "Leipzig-Kitas" (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-04806-NF-06-DS-04   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. 410 "Lützner Straße/Karl-Heine-Kanal"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Neulindenau; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06156   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

X Sonstiges: Bauleitplan-Verfahren nach dem Baugesetzbuch

Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Planes) Nr. 410 Lützner Straße/Karl-Heine-Kanal“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.

 

 

   
    09.04.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.04.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.05.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 4/0/5

 

   
    15.05.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.18 - vertagt
   
   
    22.05.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

3. Mit dem Bebauungsplan sollen barrierefreie öffentliche Wegeverbindungen zwischender Wiprechtstraße, Groitzscher Straße und dem Karl-Heine-Kanal sowie entlang der ehemaligen Gleisstraße festgesetzt werden.

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Grundstückseigentümer der im Teilbereich I gelegenen Flächen die Übernahme von Kosten für die soziale Infrastruktur zu verhandeln.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme

(einschließlich der von der Verwaltung vorgetragenen Alernativvorschläge zu den Beschlusspunkten 1 und 4 zum ÄA der Fraktion DIE LINKE)

Ö 5.3  
Information über aktuelle Schülerzahlen an Oberschulen und Gymnasien in Trägerschaft der Stadt Leipzig im Schuljahr 2018/19 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-07830   zur Kenntnis genommen
N 5.4  
Untersuchung von Möglichkeiten und Kosten des Baus einer Lagerhalle für die Musikalische Komödie mit innovativen Nutzungskombinationen (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VI-WA-06873   geändert beschlossen
Ö 5.4.1  
Untersuchung von Möglichkeiten und Kosten des Baus einer Lagerhalle für die Musikalische Komödie mit innovativen Nutzungskombinationen (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-WA-06873-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
Grundhafter Umbau von 3 Einmündungsbereichen in der Georg-Schwarz-Straße aus Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet Lindenau, außerplanmäßige Aufwendung nach § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06981   zur Kenntnis genommen
Ö 5.6  
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Plagwitz/Lindenau (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
VI-A-07911   ungeändert beschlossen
Ö 5.7  
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
VI-A-07914   ungeändert beschlossen
Ö 5.8  
Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch West (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
VI-A-07915   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Sonstiges