Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Südwest  

 
 
Bezeichnung: SBB Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08053   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-P-04367-DS-02-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Überarbeitung des B-Plan Nr. 318 "Gut Kleinzschocher" sowie Konzeptverfahren Schösserhaus (Einreicher: Mathias Weber, Reiner Engelmann Einreicher: Mandy Gerth, Michael Schmidt, Petra Sejdi Einreicher: Ute Köhler-Siegel, Jessica Heller)
VI-A-06990   ungeändert beschlossen
Ö 5.6.1  
Überarbeitung des B-Plan Nr. 318 "Gut Kleinzschocher" sowie Konzeptverfahren Schösserhaus (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06990-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen konzeptionellen Ansatz zur künftigen Entwicklung des B-Plangebietes Nr. 318 „Gut Kleinzschocher“ im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens bis Ende 2019 zu erarbeiten und auf dieser Grundlage das anschließende Bebauungsplanverfahren durchzuführen.

Neben Geschosswohnungsneubauten sollen ein Kindergarten sowie ergänzende Nutzungen miteinander entwickelt werden. Bei der Festlegung der Entwicklungsziele sind die Ziele von Gesellschafter und LWB, die Interessen der örtlichen Akteure und die Allgemeinwohlinteressen miteinander abzuwägen.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens mit der LWB zu verhandeln, wie die unter 1. genannten ergänzenden Nutzungen dauerhaft im Schösserhaus oder in anderen Bereichen des Plangebietes untergebracht werden können.

 

  1. Die Verwaltung prüft die vorgezogene Entwicklung eines Kindergartens innerhalb der zur Verfügung stehenden Flächen.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss    Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

 

   
    21.05.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.3.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.06.2019 - SBB Südwest
    Ö 5.6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 

Nein - Stimmen: 

Enthaltungen:

 

 

   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 16.14.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

zur Kenntnis genommen

 

 

Ö 6  
Konzeptvorstellung: Wir im Quartier      
Ö 7  
Sonstiges