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Tagesordnung - SBB Südwest  

 
 
Bezeichnung: SBB Südwest
Gremium: SBB Südwest
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Schule am Adler - Oberschule, Erdgeschoss - Raum 10
Ort: Antonienstraße 24, 04229 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030“ wird bestätigt.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle zur Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere die personellen und finanziellen Ressourcen einzuplanen und bereitzustellen.

 

  1. Zur Finanzierung der

 

  1. Nachpflanzungen von Straßenbäumen an vorhandenen Baumstandorten werden für die Jahre 2019 und 2020 Aufwendungen in Höhe von jährlich 900.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03) zur Verfügung gestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/22 entschieden.

 

  1. Erweiterung des Straßenbaumbestandes durch Erstpflanzungen werden im Jahr 2020 investive Mittel in Höhe von jährlich 250.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 7.0000716.700) bereitgestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel im Rahmen des Investitionsprogrammes wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 entschieden. Die Folgekosten werden entsprechend der Straßenbaumbestandsentwicklung fortgeschrieben.

 

  1. Das Straßenbaumkonzept ist nach fünfjähriger Laufzeit zu evaluieren und unter Fortsetzung der strategischen Ausrichtung für die Folgeperiode fortzuschreiben.

 

 

 

 

 

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 

Strategisches Zielbild:

 

Das Straßenbaumkonzept unterstützt vor allem das strategische Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und hier insbesondere die folgenden Handlungsschwerpunkte:

 

  • „Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur durch Verbesserung des Stadtbildes und der Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Straßen und Plätzen.
  • „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie“ durch Verbesserung der Luftqualität durch natürliche Staubbindung und durch Kühlungseffekte vor allem in sommerlichen Hitzeperioden.
  • „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“, dessen Ziel es ist, die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, indem u.a. Schadstoffbelastung sowie gesundheitliche Belastungen durch Überhitzung reduziert werden.

 

Stadtentwicklungsstrategie:

 

Das Straßenbaumkonzept unterstützt mit seinen Zielstellungen und Maßnahmen die Entwicklung in den fachübergreifenden Schwerpunktgebieten des INSEK Leipzig 2030, insbesondere des Fachkonzeptes Freiraum und Umwelt. Der STEP Verkehr und öffentlicher Raum wird durch das Straßenbaumkonzept untersetzt.

 

   
    28.05.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.05.2019 - OR Miltitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    03.06.2019 - OR Engelsdorf
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Keine Abstimmung erfolgt.

 

 

   
    03.06.2019 - SBB West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    04.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.5 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.06.2019 - OR Seehausen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    05.06.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

 

 

   
    05.06.2019 - SBB Nordost
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/0

 

   
    05.06.2019 - SBB Süd
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    06.06.2019 - SBB Nordwest
    Ö 6.1 - vertagt
   

 

   
    11.06.2019 - FA Umwelt und Ordnung
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    11.06.2019 - OR Rückmarsdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    11.06.2019 - SBB Südost
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    12.06.2019 - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
    Ö 4.1 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 1 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 3

 

 

   
    12.06.2019 - SBB Ost
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    13.06.2019 - SBB Mitte
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

   
    17.06.2019 - OR Lützschena-Stahmeln
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    17.06.2019 - SBB Südwest
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    18.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.06.2019 - OR Lindenthal
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    18.06.2019 - OR Mölkau
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Der Ortschaftsrat musste feststellen, dass Mölkau im Konzept mit keinem Wort erwähnt wird, der Vorlage trotzdem einstimmig zugestimmt hat, allerdings mit folgenden ergänzenden Anmerkungen:

Diese bereits viel zu alte Vorlage berücksichtigt keinerlei aktuelle Bauvorhaben. Mölkau wird gar nicht erwähnt, obwohl jetzt aktuell Baumaßnahmen mit Neu- und Ersatz- pflanzungen laufen (z.B. Engelsdorfer Straße). Die Liste des VTA sollte unbedingt aktualisiert werden.

In Mölkau sind zwei Ersatzpflanzungen aus einer Baumaßnahme vor Penny und zwei Ersatzpflanzungen aus der Baumaßnahme Engelsdorfer Straße offen. Keine Erwähnung?

Es ist unbedingt erforderlich im Zuge der Evaluierung nach 5-jähriger Laufzeit auch konkretere Konzepte für den Ortsteil Mölkau festzuschreiben. Wir haben mit unserer Ortskenntnis sicher Ideen, um das in der Maßnahmekarte 2 dargestellte Straßenbegleitgrün auch durch Mölkau aufzubauen bzw. zu ergänzen.

 

 

 

   
    20.06.2019 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    20.06.2019 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 6 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    25.06.2019 - OR Burghausen
    Ö 5 - (offen)
   
   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.18 - vertagt
   
   
    27.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.18 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1. Das „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030" wird bestätigt.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle zur Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere die personellen und finanziellen Ressourcen einzuplanen und bereitzustellen.

 

3. Zur Finanzierung der

 

a. Nachpflanzungen von Straßenbäumen an vorhandenen Baumstandorten werden für die Jahre 2019 und 2020 Aufwendungen in Höhe von jährlich 900.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03) zur Verfügung gestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/22 entschieden.

 

b. Erweiterung des Straßenbaumbestandes durch Erstpflanzungen werden im Jahr 2020 investive Mittel in Höhe von jährlich 250.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 7.0000716.700) bereitgestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel im Rahmen des Investitionsprogrammes wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 entschieden. Die Folgekosten werden entsprechend der Straßenbaumbestandsentwicklung fortgeschrieben.

Die Stadtverwaltung plant fortan die in den Folgejahren und im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 erforderlichen Mittel im Rahmen des Investitionsprogrammes mit mindestens jährlich 1.500.000 € ein. Zur Umsetzung der Erweiterung des Straßenbaumbestandes werden für 2020 vier zusätzliche VzÄ dauerhaft geschaffen.

 

Die Bereitstellung der weiteren Finanzierungsbausteine zur Umsetzung der Bestandserweiterung um 1.000 Bäume (siehe Straßenbaumkonzept S. 68) werden auch für die weiteren Jahr garantiert.

 

4. Das Straßenbaumkonzept ist nach fünfjähriger Laufzeit zu evaluieren und unter Fortsetzung der strategischen Ausrichtung für die Folgeperiode fortzuschreiben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

55/1/1

 

 

Protokollnotiz zu Beschlusspunkt 4:

Die neugeschaffenen Stellen bearbeiten ebenfalls die Themen Bewässerung und Baumpatenschaften.

 

 

   
    15.08.2019 - SBB Nordwest
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 5.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.3  
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirksgrenzen der Grundschulen der Stadt Leipzig vom 22.11.2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08053   ungeändert beschlossen
Ö 5.4  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 5.5  
Erweiterung der Sportfläche im Zuge des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 386 "Wohngebiet östlich Kaninchensteig", Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-P-04367-DS-02-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 5.6  
Überarbeitung des B-Plan Nr. 318 "Gut Kleinzschocher" sowie Konzeptverfahren Schösserhaus (Einreicher: Mathias Weber, Reiner Engelmann Einreicher: Mandy Gerth, Michael Schmidt, Petra Sejdi Einreicher: Ute Köhler-Siegel, Jessica Heller)
VI-A-06990   ungeändert beschlossen
Ö 5.6.1  
Überarbeitung des B-Plan Nr. 318 "Gut Kleinzschocher" sowie Konzeptverfahren Schösserhaus (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06990-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Konzeptvorstellung: Wir im Quartier      
Ö 7  
Sonstiges