Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 01.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle 11.03.2019
SI/2019/8943    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41 (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04017-DS-02   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-04017: „Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41wird bestätigt.

 

  1. Die Erhöhung der Gesamtkosten der Maßnahme von 13.820.000 € um 4.000.000 € auf 17.820.000 € wird bestätigt. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 4.000.000 €.

Dieser setzt sich zusammen aus

-     2.070.000 € für energetische Sanierung

-     1.930.000 € für innere Sanierung

 

  1. Die Auszahlungen für den Mehrbedarf sind im Haushaltsjahr 2019 im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700) i.H.v. 4.000.000 € geplant.

Die Deckunfähigkeit nach § 8 der Haushaltssatzungen 2019/2020 zwischen dem PSP-Element "An der Kotsche, 78.Sch.Martinsch. InnereSa“ (7.0001666.700) und dem PSP-Element „Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch.“ (7.0001442.700) ist gegeben.

 

  1. Die überplanmäßigen Aufwendungen für Ausstattung für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im Budget der Grundschulen unter dem PSP-Element 78. Schule (1.100.21.1.1.01.35, Sachkonto 42531000) mit 190.600 € sowie im Budget der Förderschulen unter dem PSP-Element Martin-Schule (1.100.22.1.3.01.02, Sachkonto 42531000) mit 218.200 € werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt i.H.v. insgesamt 408.800 € aus der Kostenstelle „unterjähr. Finanz. formale Deckung Ergebnishaushalt“ (1098620000). Dem gegenüber steht eine Sperre in o.g. Kontierungen im Haushaltsjahr 2019 in gleicher Höhe, da die Ausstattungen hier geplant waren.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Das Bauprojekt wurde infolge des erforderlichen Planerwechsels zeitlich verzögert. Die nun gebundenen Planer mussten sich in die Planunterlagen einarbeiten und bestehende Defizite ausgleichen. Es sind Mehrkosten für bisher unberücksichtigte Leistungen entstanden, darüber ergeben sich Mehrkosten durch die Steigerung der Baupreise aufgrund der aktuell gesättigten Marktlage.

 

 

 

 

 

 

   
    21.03.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 4.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.03.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.04.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.04.2019 - SBB West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0 

   
    04.04.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.04.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    15.04.2019 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.04.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.5 - vertagt
   

- vertagt - 

   
    18.04.2019 - Ratsversammlung
    Ö 18.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss VI-DS-04017: „Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41" wird bestätigt.

 

2. Die Erhöhung der Gesamtkosten der Maßnahme von 13.820.000 € um 4.000.000 € auf 17.820.000 € wird bestätigt. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 4.000.000 €.

Dieser setzt sich zusammen aus

- 2.070.000 € für energetische Sanierung

- 1.930.000 € für innere Sanierung

 

3. Die Auszahlungen für den Mehrbedarf sind im Haushaltsjahr 2019 im PSP-Element "An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa" (7.0001666.700) i.H.v. 4.000.000 € geplant.

Die Deckunfähigkeit nach § 8 der Haushaltssatzungen 2019/2020 zwischen dem PSP-Element "An der Kotsche, 78.Sch.Martinsch. InnereSa" (7.0001666.700) und dem PSP-Element „Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch." (7.0001442.700) ist gegeben.

 

4. Die überplanmäßigen Aufwendungen für Ausstattung für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO im Budget der Grundschulen unter dem PSP-Element 78. Schule (1.100.21.1.1.01.35, Sachkonto 42531000) mit 190.600 € sowie im Budget der Förderschulen unter dem PSP-Element Martin-Schule (1.100.22.1.3.01.02, Sachkonto 42531000) mit 218.200 € werden bestätigt.

 

Die Deckung erfolgt i.H.v. insgesamt 408.800 € aus der Kostenstelle „unterjähr. Finanz. formale Deckung Ergebnishaushalt" (1098620000). Dem gegenüber steht eine Sperre in o.g. Kontierungen im Haushaltsjahr 2019 in gleicher Höhe, da die Ausstattungen hier geplant waren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen

 

Ö 5.2  
Bedarfsplanung Kindertagesstätten für den Planungszeitraum Januar bis Dezember 2019 - einschließlich Fortschreibung bis 2022 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06607   ungeändert beschlossen
Ö 6  
Vorstellung des Veranstaltungsmanagers des OFT Völkerfreundschaft      
Ö 7  
Sonstiges