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Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 04.02.2019
SI/2019/8942    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     BIWAQ-Projekt "Arbeit im Quartier" (im Rahmen der Umsetzung des Programms Soziale Stadt) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06639   ungeändert beschlossen
Ö 5.2     Planungsbeschluss Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1a (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06770   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3     Planungsbeschluss Umbau der Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06771   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.02.2019:

 

  1. Der Planungsbeschluss für den Umbau der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) betragen 100.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen sind im Haushaltjahr 2019 im PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.700) veranschlagt.

 

  1. Nach Abschluss der Baumaßnahme, wird zwischen der Stadt Leipzig und dem Caritasverband e.V. ein Mietvertrag für den Zeitraum von 15 Jahren abgeschlossen.

Die Überlassung der Einrichtung erfolgt für die Mietdauer kostenfrei, dieses ist Voraussetzung für die Bereitstellung der Fördermittel im Rahmen des Fördermittelprogramms „Soziale Stadt Grünau“. *Die Betriebskosten werden durch den Träger der Einrichtung getragen.

 

  1. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt,

mit der Bestätigung der Vorlage die Leistungsphasen 1-4 nach HOAI zu beauftragen. Die Kosten dafür betragen:
- PSP-Element „Kinderheim Liliensteinstraße“ (7.0001962.700), 100.000 €.

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung bzw. Erweiterung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz zu „Hilfen zur Erziehung“ gemäß §§ 34, 35a und 41 sowie § 27 Absatz 2 SGB VIII müssen mittel- und langfristig die benötigten Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Am Standort Liliensteinstraße 1 ist der Umbau der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung für den Caritasverband Leipzig e. V. als Ersatzobjekt für den Neptunweg 29 geplant. Die Kapazität soll am Standort Liliensteinstraße 1 um 21 Plätze auf 30 Plätze erweitert werden. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 04.03.2019    TOP: N 3.5.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: N 8.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 11.03.2019    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: N 7.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6     Sonstiges