Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 04.02.2019
SI/2019/8942    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     BIWAQ-Projekt "Arbeit im Quartier" (im Rahmen der Umsetzung des Programms Soziale Stadt) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06639   ungeändert beschlossen
Ö 5.2     Planungsbeschluss Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1a (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06770   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 12.02.2019:

 

  1. Der Planungsbeschluss für den Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1a mit 165 Plätzen (120 Kiga und 45 Krippe) wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (bis Leistungsphase 4 HOAI) betragen 250.000 €.

 

  1. Die Auszahlungen sind im Haushaltsjahr 2019 im PSP-Element „Kita Liliensteinstr. 1a“ (7.0001960.700) veranschlagt.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk West zur Verfügung gestellt werden. Am Standort Liliensteinstraße 1a ist der Neubau einer Kindereinrichtung geplant. Dieser Standort soll nach Fertigstellung der Einrichtung zunächst als Auslagerungsobjekt für den Stadtbezirk West und Süd dienen. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden. 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 04.03.2019    TOP: N 3.5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: N 8.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 11.03.2019    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 5.3     Planungsbeschluss Umbau der Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06771   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Sonstiges