Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Protokollkontrolle 04.02.2019
SI/2019/8942    
Ö 4     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1     BIWAQ-Projekt "Arbeit im Quartier" (im Rahmen der Umsetzung des Programms Soziale Stadt) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06639   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Projekt „Arbeit im Quartier“ in den Soziale-Stadt Gebieten Grünau, Kerngebiet Leipziger Osten sowie Paunsdorf wird auf Grundlage der Beschlüsse zur Umsetzung des Programms Soziale Stadt (VI-DS-02032 vom 24.02.2016 Neustart des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“), des INSEK 2030 (VI-DS-04159 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030, Schwerpunktgebiete für integrierte Stadtteilentwicklung, fachübergreifende Schwerpunktgebiete mit Zielen und Handlungsansätzen in Teil B – Raumstrategie) und den Integrierten Stadteilentwicklungskonzepten für den Leipziger Osten (RBVI-1564 vom 20.03.2013) und Grünau (VI-DS-04727 vom 16.05.2018) durchgeführt.

 

  1. Die geplanten zuwendungsfähigen und vom Bundesverwaltungsamt bewilligten Gesamtausgaben für den Bewilligungszeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2022 betragen 1.686.502,81 €. Der Anteil der Stadt Leipzig beträgt 337.182,40 €, davon 33.718,24 € Eigenanteil. Diese werden aus den Personalkosten des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung gedeckt. Entsprechend den Vorgaben des Zuwendungsbescheids werden Mittel in Höhe von 1.214.388,37 € an die Projektpartnerin, DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, DAA Leipzig, weitergeleitet. Diese trägt ihren Eigenanteil in Höhe von 134.932,04 € komplett selbst.

 

 

  1. Die Aufwendungen sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000, Sachkonto 42711200 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
     

2019393.200 €

2020447.350 €


Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

  1. Die Erträge sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000, Sachkonto 31410000 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:
     

2019431.000 €

2020486.150 €


Die Einordnung der Erträge für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Das Projekt „Arbeit im Quartier“, gefördert aus Mitteln des ESF-Bundesprogramms „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“ wird im Rahmen der Umsetzung der Programme der Sozialen Stadt in den Programmgebieten Grünau, Kerngebiet Leipziger Osten sowie Paunsdorf durchgeführt.

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: N 8.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 18.03.2019    TOP: N 3.6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 03.04.2019    TOP: Ö 4.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Vorlage wurde als Information zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mi, 03.04.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Das Projekt „Arbeit im Quartier“ in den Soziale-Stadt Gebieten Grünau, Kerngebiet Leipziger Osten sowie Paunsdorf wird auf Grundlage der Beschlüsse zur Umsetzung des Programms Soziale Stadt (VI-DS-02032 vom 24.02.2016 Neustart des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“), des INSEK 2030 (VI-DS-04159 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030, Schwerpunktgebiete für integrierte Stadtteilentwicklung, fachübergreifende Schwerpunktgebiete mit Zielen und Handlungsansätzen in Teil B - Raumstrategie) und den Integrierten Stadteilentwicklungskonzepten für den Leipziger Osten (RBVI-1564 vom 20.03.2013) und Grünau (VI-DS-04727 vom 16.05.2018) durchgeführt.

 

2. Die geplanten zuwendungsfähigen und vom Bundesverwaltungsamt bewilligten Gesamtausgaben für den Bewilligungszeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2022 betragen 1.686.502,81 €. Der Anteil der Stadt Leipzig beträgt 337.182,40 €, davon 33.718,24 € Eigenanteil. Diese werden aus den Personalkosten des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung gedeckt. Entsprechend den Vorgaben des Zuwendungsbescheids werden Mittel in Höhe von 1.214.388,37 € an die Projektpartnerin, DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, DAA Leipzig, weitergeleitet. Diese trägt ihren Eigenanteil in Höhe von 134.932,04 € komplett selbst.

 

 

3. Die Aufwendungen sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000, Sachkonto 42711200 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2019 393.200 €

2020 447.350 €

 

Die Einordnung der Aufwendungen für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

4. Die Erträge sind im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Innenauftrag 106400001000, Sachkonto 31410000 in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2019 431.000 €

2020 486.150 €

 

Die Einordnung der Erträge für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Fachamtes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 12 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 5.2     Planungsbeschluss Neubau der Kindereinrichtung Liliensteinstraße 1a (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06770   zur Kenntnis genommen
Ö 5.3     Planungsbeschluss Umbau der Liliensteinstraße 1 zur Einrichtung für Hilfen zur Erziehung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06771   zur Kenntnis genommen
Ö 6     Sonstiges