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Tagesordnung - SBB West  

 
 
Bezeichnung: SBB West
Gremium: SBB West
Datum: Mo, 04.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Freizeittreff "Völkerfreundschaft", Großer Saal
Ort: Stuttgarter Allee 9, 04209 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle 07.01.2019
SI/2019/8941    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Großmiltitzer Straße zwischen Lützner Straße und Ortslage Miltitz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06445   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.12.2018:

 

1.   Die Baumaßnahme Großmiltitzer Straße zwischen Lützner Straße und Ortslage Miltitz wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung).

 

2.   Die Gesamtkosten für den Bau betragen 797.500 €, bei einem Stadtanteil von 171.500,00 €. Darin enthalten sind 12.000 € (brutto) für Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

3.   Im PSP-Element „Verkehrswichtige Straßen“ (7.0000573.700) werden 2019 brutto 785.500 € im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 bereitgestellt.

 

4.   Die Einzahlungen werden im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendung von Dritten“ (7.0000573.705) im Jahr 2019 mit brutto 626.000 € geplant.

 

5.   Im Innenauftrag – „Stadtbeleuchtung investiv“ (106654100010) werden 2019 brutto 12.000 € bereitgestellt.

 

6.   Die Mittelfreigabe ist bis 15.02.2019 zu gewährleisten, damit die Ausschreibung der Straßenbaumaßnahme termingemäß veranlasst werden kann.

Für den Fall, dass bis Ausschreibungsbeginn seitens des Zuwendungsgebers lediglich die Zustimmung zum förderunschädlichen Baubeginn vorliegt, gilt nachfolgender Beschlusspunkt:

 

7.   Zur liquiditätsseitigen Vorfinanzierung der Maßnahme erfolgt -  auch ohne Vorliegen eines Fördermittelbescheides - eine Freigabe der Auszahlungen. Sollten die Fördermittel nicht oder nicht vollständig bereitgestellt werden, erfolgt in entsprechender Höhe eine Sperre im PSP-Element „Deckenbauprogramm 7.0000639.700“.

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Großmiltitzer Straße im genannten Bereich ist im Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020 enthalten.

 

Veranlassung für den Ausbau der Großmiltitzer Straße ist der schlechte bauliche Zustand der Straße mit einer Pflasterdecke.

 

Für die Maßnahme ist der Einsatz von Fördermitteln geplant.

 

Die Gesamtkosten für den Bau betragen 797.500 €, bei einem Stadtanteil von 171.500 €.

 

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 18.12.2018    TOP: N 7.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 07.01.2019    TOP: N 3.6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB West    DATUM: Mo, 07.01.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: OR Miltitz    DATUM: Mi, 23.01.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB West    DATUM: Mo, 04.02.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Miltitz    DATUM: Mi, 10.04.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 6  
Sonstiges