Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Vorlagen und Anträge      
Ö 4.1  
Baubeschluss August-Bebel-Schule, Grundschule, Husemannstraße 2 - Teilmodernisierung Sanitär (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08085   (offen)
Ö 4.2  
Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08001   vertagt
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt die Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig für die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs.

 

  1. Der Nahverkehrsplan ist dem Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig als Grundlage für die Fortschreibung seines Nahverkehrsplans zu übergeben.

 

  1. Die Ratsversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, die in der Betrauung der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH (Ratsbeschluss Nr. RBIV-1754/09 vom 28.10.2009 zum „Konzept zur Finanzierung des ÖPNV in der Stadt Leipzig und Betrauung der LVB“) enthaltenen Bedienungsstandards, welche die Anforderungen des Nahverkehrsplanes konkretisieren, an die Vorgaben des neuen Nahverkehrsplanes anzupassen und die sich daraus erforderlichen Änderungen der Betrauung umzusetzen. Der Oberbürgermeister wird insoweit beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der LVV, die Geschäftsführung der LVV anzuweisen, dass die Geschäftsführung der LVV die sich daraus ergebenden Änderungen umsetzt und eine entsprechende Weisung an die Geschäftsführung der LVB erteilt.

 

  1. Der vorstehende Beschlusspunkt steht unter dem Vorbehalt, dass eine vorherige Ansprache der zuständigen Finanzverwaltung durch die LVV/LVB die steuerliche Unschädlichkeit der vorstehenden verkehrlichen Anpassung der Betrauung an die Vorgaben des neuen Nahverkehrsplans bestätigt und die Maßnahmen zur Umsetzung rechtlich im Rahmen der bestehenden Verträge und des Betrauungsaktes zulässig sind.

 

  1. Eine Evaluierung des Nahverkehrsplans erfolgt in 2022. Dabei ist insbesondere auf die Bevölkerungsentwicklung und deren Auswirkungen auf die Ziele des Nahverkehrsplans einzugehen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

In der Ratsversammlung am 28.10.2015 (VI-A-01840-NF002) wurde der Oberbürgermeister beauftragt, den Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig erneut fortzuschreiben. Dementsprechend wurde eine Entwurfsfassung unter Berücksichtigung der Mobilitätsstrategie 2030 erarbeitet und diese am 09.10.2018 in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters zur Öffentlichkeitsbeteiligung freigegeben (VI-DS-05787). Anschließend erfolgte ein umfangreicher Beteiligungsprozess, in dessen Ergebnis über den Abwägungsprozess die vorliegende Endfassung des Nahverkehrsplans erstellt wurde.

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 04.06.2019    TOP: N 5.19
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 2.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 2.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 2.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 03.07.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/4

   
    GREMIUM: SBB Nordost    DATUM: Mi, 03.07.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 03.07.2019    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 14.08.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mo, 19.08.2019    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0 

   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 22.08.2019    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/2 

Ö 5  
Sonstiges      
Ö 6  
Protokoll der Sitzung 03.07.2019
SI/2019/8904