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Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Vorlagen und Anträge      
Ö 4.1  
Baubeschluss August-Bebel-Schule, Grundschule, Husemannstraße 2 - Teilmodernisierung Sanitär (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-08085   (offen)
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 25.06.2019:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 (2) Punkt 7 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 981.400 €. Der städtische Anteil beträgt 981.400 €. Die Aufwendungen sind im PSP-Element „August Bebel Schule“ (1.100.21.1.01.06) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen

2018:   38.713,75 €

2019: 500.000,00 €

2020: 442.686,25 €

 

Der Ausgleich des Defizits im Haushaltsjahr 2020 von 192.686,25 € erfolgt innerhalb des Budgets des 51_UH2.

 

  1. Das AGM wird zur Sicherstellung des Bauablaufes ermächtigt, im Vorgriff auf die JS 2020 Verpflichtungen in Höhe von 300 T€ einzugehen.

 

  1. Im Haushaltsjahr 2020 belaufen sich die Nutzungskosten entsprechend Tabelle 1 auf 4.095,00 €. Die anteiligen Nutzungskosten für 2020 werden im Budget des Fachamtes gedeckt. Ab 2021 ff. belaufen sich die Nutzungskosten auf 12.286,00 € pro Jahr. Diese werden zunächst zu Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Baubeschluss gem. Hauptsatzung § 22 (2) Punkt 7 in der zurzeit gültigen Fassung

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 14.08.2019    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 19.08.2019    TOP: N 3.6.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 22.08.2019    TOP: N 8.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 4.2  
Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-08001   vertagt
Ö 5  
Sonstiges      
Ö 6  
Protokoll der Sitzung 03.07.2019
SI/2019/8904