Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Vorlagen und Anträge      
Ö 4.1  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   ungeändert beschlossen
Ö 4.2  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019.

 

  1. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

 

 


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 23a des Sächsischen Schulgesetzes sind die Träger von schulischen Einrichtungen zur Erstellung von Teilschulnetzplänen verpflichtet. Absatz 3 regelt dazu die Erfordernisse der Aufstellung der Teilschulnetzpläne für die allgemeinbildenden Schulen sowie die Schulen des zweiten Bildungswegs in den jeweiligen Gebieten des Schulträgers.

Inhalt und Aufbau von Schulentwicklungsplänen werden durch die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen (SächsSchulnetzVO) geregelt. Der vorliegende Schulnetzplan ist diesen Vorgaben gefolgt. 

 

Der Schulnetzplan zeigt als strategisches Instrument die Aufgabenfelder der Stadt Leipzig bei der Erfüllung der Pflichtaufgabe als Träger der schulischen Ausbildung auf. Von daher werden zukünftige Bedarfserwartungen vorgestellt und Lösungsansätze, aufgegliedert nach den einzelnen Schularten und Planungsbereichen, dargestellt.

 

 

   
    27.05.2019 - FA Finanzen
    N 3.5.3 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.05.2019 - OR Miltitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    03.06.2019 - FA Finanzen
    N 3.5.5 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.06.2019 - OR Engelsdorf
    Ö 9 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 0 

Nein - Stimmen: 8 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    03.06.2019 - SBB West
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    04.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.4 - (offen)
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    04.06.2019 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 5.1 - (offen)
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    04.06.2019 - OR Seehausen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

Zustimmung mit folgender Forderung:

Die von der Stadt erworbenen Flurstücke 14/1 bis 14/5 von Seehausen (gegenübetr der Grundschule) sind für Auslagerung des Hortes bzw. neue Klassenzimmer frei zu halten!

 

 

   
    05.06.2019 - SBB Alt-West
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

 

   
    05.06.2019 - SBB Nordost
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/0

 

   
    05.06.2019 - SBB Süd
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 4/0/2

 

   
    06.06.2019 - SBB Nordwest
    Ö 6.4 - geändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0 zum Änderungsantrag des SBB Nordwest

 

   
    11.06.2019 - OR Rückmarsdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    11.06.2019 - SBB Südost
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    12.06.2019 - OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 3 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 1

 

 

   
    12.06.2019 - SBB Ost
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/1

   
    13.06.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 5.6 - vertagt
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    13.06.2019 - SBB Mitte
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

 

   
    17.06.2019 - SBB Südwest
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 3/0/4

 

   
    18.06.2019 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.5 - ungeändert beschlossen
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    18.06.2019 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 5.1 - ungeändert beschlossen
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    18.06.2019 - OR Lindenthal
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    18.06.2019 - OR Mölkau
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

bezüglich der Neufassung Nr. VI-DS-06070-NF-01 „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019" haben die stellvertretende Schulleiterin und der Förderverein der Grundschule auf Einladung an unserer Diskussion teilgenommen.

 

Nach Erläuterung der Vorstellung seitens der Grundschulvertreter hat der Ortschaftsrat der Vorlage mit 5/0/0 zugestimmt (einstimmig). Die GS startet bereits voll dreizügig ins nächste Schuljahr. Die Stellungnahme der Grundschule Mölkau in Anlage 7 wird von uns vorbehaltslos unterstützt. In der zeitlichen Priorisierung sind uns wichtig:

Nach dem Auszug der Oberschule hat die kurzfristige Umsetzung von Sanierungsmaßnahme oberste Priorität. Die zuletzt von der OS genutzten Räume müssen grundschulgerecht saniert und ausgestattet werden; der alte „Werken-Raum", der als Erweiterung des Speiseraums dienen soll, benötigt dringendst vorher einen Schallschutz/ eine Schallschutzdecke; die energetische Sanierung der sonnenseitigen Räume (zuerst 2. Etage) ist geboten (die Temperatur steigt hier auf bis zu 32°C); auf dem Schulhof bleibt das Regenwasser stehen, so dass der Hof nach Regen nicht genutzt werden kann.

Die 3-Zügigkeit in dem vorhandenen Gebäude bedeutet, dass es nur noch Klassenräume gibt und die Fachkabinette dafür komplett aufgegeben werden. Dies kann kein Dauerzustand sein. Hier muss neben der bereits geplanten Aula, einer zukünftigen Sporthallen- Erweiterung auch ein Anbau weiterer Gruppenräume und Kabinette in Betracht gezogen werden.

 

 

   
    20.06.2019 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.06.2019 - OR Böhlitz-Ehrenberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    20.06.2019 - OR Liebertwolkwitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 1 

Enthaltungen: 0

 

Anmerkung:

                Eine mögliche Zusammenlegung des Schulbezirkes der GS Liebertwolkwitz mit der

                Heinrich-Mann-Schule und der 31. Grundschule sehen Schule, Eltern und OR

                nach wie vor als nicht glücklich an, da dies für die Schüler teilweise sehr lange

                und schwierige Schulwege bedeuten würde.

                Eine Zusammenlegung mit Holzhausen erscheint sinnvoller.

 

 

   
    25.06.2019 - OR Burghausen
    Ö 6 - (offen)
   
   
    26.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.14 - vertagt
   
   
    27.06.2019 - Ratsversammlung
    Ö 20.14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019.

 

2. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

 

3. Der Grundschulstandort Hans-Beimler-Straße geht deutlich früher als erst im Jahr 2026 ans Netz. Zu diesem Zweck wird er als Wiederholungsprojekt einer bereits gebauten bzw. im Bau befindlichen vierzügigen Grundschule realisiert.

 

4. Die Stadt Leipzig beginnt unverzüglich mit den Planungen zum Bau einer Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Die Mittel für den Bau werden im nächsten Doppelhaushalt eingestellt. Dem zuständigen Fachausschuss werden die Grundsätze der Planung und die zugrundeliegenden Bedarfsprognosen vor Erstellung des Planungsbeschlusses vorgestellt.

 

5.  Es erfolgt eine vorgezogene Realisierung des solitären Sporthallenbaus an der Semmelweisstraße für den künftigen gleichnamigen Schulcampus mit Gymnasium und Oberschule zur zeitnahen Verbesserung des Sportunterrichtes in der Südvorstadt und Mitte.

 

6. Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Leipzig wird im Abschnitt 5.5 - unter der Überschrift Lösungsansatz - Neubau von Schule (Seite 112 der Druckvorlage) wie folgt ergänzt:

 

Planung und Neubau einer mindestens zweizügigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

45/14/0

 

Protokollnotiz zu Beschlusspunkt 4:

Besondere Berücksichtigung finden die Raumbedarfe von Förderschulen. Diese werden im Einzelnen im FA vorgestellt.

 

 

Ö 4.3  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. 406 "Eisenbahnstraße und Umgebung - Nutzungsarten", 1. Änderung; Stadtbezirk Ost, Ortsteile Neustadt-Neuschönefeld und Volkmarsdorf; Durchführung der öffentlichen Auslegung im Rahmen des beschleunigten Verfahrens (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06984   zur Kenntnis genommen
Ö 5  
Vorstellung des Fußverkehrsbeauftragten      
Ö 6  
Sonstiges      
Ö 7  
Protokoll der Sitzung 08.05.2019
SI/2019/8902