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Tagesordnung - OR Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift von der Sitzung 07.05.2019      
Ö 4     Hochwasserschutz, Planung Kleinpösna      
Ö 5     Sachstandbericht Plangebiet Hugo-Aurig-Str.      
Ö 6     Bau- und Finanzierungsbeschluss Straßenüberführung (SÜ) Althener Str. über die BAB 14, 2. BA (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06868   ungeändert beschlossen
Ö 7     Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 8     Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-04570   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06070-NF-01   abgelehnt
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019.

 

  1. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

 

 


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 23a des Sächsischen Schulgesetzes sind die Träger von schulischen Einrichtungen zur Erstellung von Teilschulnetzplänen verpflichtet. Absatz 3 regelt dazu die Erfordernisse der Aufstellung der Teilschulnetzpläne für die allgemeinbildenden Schulen sowie die Schulen des zweiten Bildungswegs in den jeweiligen Gebieten des Schulträgers.

Inhalt und Aufbau von Schulentwicklungsplänen werden durch die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen (SächsSchulnetzVO) geregelt. Der vorliegende Schulnetzplan ist diesen Vorgaben gefolgt. 

 

Der Schulnetzplan zeigt als strategisches Instrument die Aufgabenfelder der Stadt Leipzig bei der Erfüllung der Pflichtaufgabe als Träger der schulischen Ausbildung auf. Von daher werden zukünftige Bedarfserwartungen vorgestellt und Lösungsansätze, aufgegliedert nach den einzelnen Schularten und Planungsbereichen, dargestellt.

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 27.05.2019    TOP: N 3.5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
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    GREMIUM: OR Miltitz    DATUM: Mi, 29.05.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 03.06.2019    TOP: N 3.5.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 04.06.2019    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 04.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

Zustimmung mit folgender Forderung:

Die von der Stadt erworbenen Flurstücke 14/1 bis 14/5 von Seehausen (gegenübetr der Grundschule) sind für Auslagerung des Hortes bzw. neue Klassenzimmer frei zu halten!

 

 

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 11.06.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/1

Ö 10     Informationen      
Ö 10.1     Ergebnis der Kommunalwahlen      
Ö 10.2     Bürgeranfragen      
Ö 10.3     Neues vom Stadtrat und den Ausschüssen      
Ö 11     Sonstiges