Ratsinformationssystem

Tagesordnung - OR Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift von der Sitzung 07.05.2019      
Ö 4  
Hochwasserschutz, Planung Kleinpösna      
Ö 5  
Sachstandbericht Plangebiet Hugo-Aurig-Str.      
Ö 6  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Straßenüberführung (SÜ) Althener Str. über die BAB 14, 2. BA (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06868   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   zur Kenntnis genommen
Ö 9  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   abgelehnt
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019.

 

  1. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

 

 


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 23a des Sächsischen Schulgesetzes sind die Träger von schulischen Einrichtungen zur Erstellung von Teilschulnetzplänen verpflichtet. Absatz 3 regelt dazu die Erfordernisse der Aufstellung der Teilschulnetzpläne für die allgemeinbildenden Schulen sowie die Schulen des zweiten Bildungswegs in den jeweiligen Gebieten des Schulträgers.

Inhalt und Aufbau von Schulentwicklungsplänen werden durch die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Schulnetzplanung im Freistaat Sachsen (SächsSchulnetzVO) geregelt. Der vorliegende Schulnetzplan ist diesen Vorgaben gefolgt. 

 

Der Schulnetzplan zeigt als strategisches Instrument die Aufgabenfelder der Stadt Leipzig bei der Erfüllung der Pflichtaufgabe als Träger der schulischen Ausbildung auf. Von daher werden zukünftige Bedarfserwartungen vorgestellt und Lösungsansätze, aufgegliedert nach den einzelnen Schularten und Planungsbereichen, dargestellt.

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 27.05.2019    TOP: N 3.5.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Miltitz    DATUM: Mi, 29.05.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 03.06.2019    TOP: N 3.5.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 03.06.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 0 

Nein - Stimmen: 8 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: SBB West    DATUM: Mo, 03.06.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 04.06.2019    TOP: N 5.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 04.06.2019    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 04.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

Zustimmung mit folgender Forderung:

Die von der Stadt erworbenen Flurstücke 14/1 bis 14/5 von Seehausen (gegenübetr der Grundschule) sind für Auslagerung des Hortes bzw. neue Klassenzimmer frei zu halten!

 

 

   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 05.06.2019    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

 

   
    GREMIUM: SBB Nordost    DATUM: Mi, 05.06.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/0

 

   
    GREMIUM: SBB Süd    DATUM: Mi, 05.06.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 4/0/2

 

   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 06.06.2019    TOP: Ö 6.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0 zum Änderungsantrag des SBB Nordwest

 

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 11.06.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 11.06.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/1

   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 13.06.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

 

   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mo, 17.06.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 3/0/4

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 3.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Lindenthal    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

bezüglich der Neufassung Nr. VI-DS-06070-NF-01 „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019" haben die stellvertretende Schulleiterin und der Förderverein der Grundschule auf Einladung an unserer Diskussion teilgenommen.

 

Nach Erläuterung der Vorstellung seitens der Grundschulvertreter hat der Ortschaftsrat der Vorlage mit 5/0/0 zugestimmt (einstimmig). Die GS startet bereits voll dreizügig ins nächste Schuljahr. Die Stellungnahme der Grundschule Mölkau in Anlage 7 wird von uns vorbehaltslos unterstützt. In der zeitlichen Priorisierung sind uns wichtig:

Nach dem Auszug der Oberschule hat die kurzfristige Umsetzung von Sanierungsmaßnahme oberste Priorität. Die zuletzt von der OS genutzten Räume müssen grundschulgerecht saniert und ausgestattet werden; der alte „Werken-Raum", der als Erweiterung des Speiseraums dienen soll, benötigt dringendst vorher einen Schallschutz/ eine Schallschutzdecke; die energetische Sanierung der sonnenseitigen Räume (zuerst 2. Etage) ist geboten (die Temperatur steigt hier auf bis zu 32°C); auf dem Schulhof bleibt das Regenwasser stehen, so dass der Hof nach Regen nicht genutzt werden kann.

Die 3-Zügigkeit in dem vorhandenen Gebäude bedeutet, dass es nur noch Klassenräume gibt und die Fachkabinette dafür komplett aufgegeben werden. Dies kann kein Dauerzustand sein. Hier muss neben der bereits geplanten Aula, einer zukünftigen Sporthallen- Erweiterung auch ein Anbau weiterer Gruppenräume und Kabinette in Betracht gezogen werden.

 

 

   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 20.06.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: OR Liebertwolkwitz    DATUM: Do, 20.06.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 1 

Enthaltungen: 0

 

Anmerkung:

                Eine mögliche Zusammenlegung des Schulbezirkes der GS Liebertwolkwitz mit der

                Heinrich-Mann-Schule und der 31. Grundschule sehen Schule, Eltern und OR

                nach wie vor als nicht glücklich an, da dies für die Schüler teilweise sehr lange

                und schwierige Schulwege bedeuten würde.

                Eine Zusammenlegung mit Holzhausen erscheint sinnvoller.

 

 

   
    GREMIUM: OR Burghausen    DATUM: Di, 25.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 20.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 27.06.2019    TOP: Ö 20.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

 

1. Die Ratsversammlung beschließt den Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019.

 

2. Der Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 bildet die Grundlage für die Einordnung von Schulbaumaßnahmen in den Haushalt der Stadt Leipzig.

 

3. Der Grundschulstandort Hans-Beimler-Straße geht deutlich früher als erst im Jahr 2026 ans Netz. Zu diesem Zweck wird er als Wiederholungsprojekt einer bereits gebauten bzw. im Bau befindlichen vierzügigen Grundschule realisiert.

 

4. Die Stadt Leipzig beginnt unverzüglich mit den Planungen zum Bau einer Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Die Mittel für den Bau werden im nächsten Doppelhaushalt eingestellt. Dem zuständigen Fachausschuss werden die Grundsätze der Planung und die zugrundeliegenden Bedarfsprognosen vor Erstellung des Planungsbeschlusses vorgestellt.

 

5.  Es erfolgt eine vorgezogene Realisierung des solitären Sporthallenbaus an der Semmelweisstraße für den künftigen gleichnamigen Schulcampus mit Gymnasium und Oberschule zur zeitnahen Verbesserung des Sportunterrichtes in der Südvorstadt und Mitte.

 

6. Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Leipzig wird im Abschnitt 5.5 - unter der Überschrift Lösungsansatz - Neubau von Schule (Seite 112 der Druckvorlage) wie folgt ergänzt:

 

Planung und Neubau einer mindestens zweizügigen Oberschule im Stadtgebiet Mockau

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

45/14/0

 

Protokollnotiz zu Beschlusspunkt 4:

Besondere Berücksichtigung finden die Raumbedarfe von Förderschulen. Diese werden im Einzelnen im FA vorgestellt.

 

 

Ö 10     Informationen      
Ö 10.1  
Ergebnis der Kommunalwahlen      
Ö 10.2  
Bürgeranfragen      
Ö 10.3  
Neues vom Stadtrat und den Ausschüssen      
Ö 11  
Sonstiges