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Tagesordnung - OR Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift von der Sitzung 07.05.2019      
Ö 4  
Hochwasserschutz, Planung Kleinpösna      
Ö 5  
Sachstandbericht Plangebiet Hugo-Aurig-Str.      
Ö 6  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Straßenüberführung (SÜ) Althener Str. über die BAB 14, 2. BA (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06868   ungeändert beschlossen
Ö 7  
Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 8  
Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04570   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Das „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030“ wird bestätigt.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle zur Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere die personellen und finanziellen Ressourcen einzuplanen und bereitzustellen.

 

  1. Zur Finanzierung der

 

  1. Nachpflanzungen von Straßenbäumen an vorhandenen Baumstandorten werden für die Jahre 2019 und 2020 Aufwendungen in Höhe von jährlich 900.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03) zur Verfügung gestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/22 entschieden.

 

  1. Erweiterung des Straßenbaumbestandes durch Erstpflanzungen werden im Jahr 2020 investive Mittel in Höhe von jährlich 250.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 7.0000716.700) bereitgestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel im Rahmen des Investitionsprogrammes wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 entschieden. Die Folgekosten werden entsprechend der Straßenbaumbestandsentwicklung fortgeschrieben.

 

  1. Das Straßenbaumkonzept ist nach fünfjähriger Laufzeit zu evaluieren und unter Fortsetzung der strategischen Ausrichtung für die Folgeperiode fortzuschreiben.

 

 

 

 

 

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 

Strategisches Zielbild:

 

Das Straßenbaumkonzept unterstützt vor allem das strategische Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und hier insbesondere die folgenden Handlungsschwerpunkte:

 

  • „Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur durch Verbesserung des Stadtbildes und der Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Straßen und Plätzen.
  • „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie“ durch Verbesserung der Luftqualität durch natürliche Staubbindung und durch Kühlungseffekte vor allem in sommerlichen Hitzeperioden.
  • „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“, dessen Ziel es ist, die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, indem u.a. Schadstoffbelastung sowie gesundheitliche Belastungen durch Überhitzung reduziert werden.

 

Stadtentwicklungsstrategie:

 

Das Straßenbaumkonzept unterstützt mit seinen Zielstellungen und Maßnahmen die Entwicklung in den fachübergreifenden Schwerpunktgebieten des INSEK Leipzig 2030, insbesondere des Fachkonzeptes Freiraum und Umwelt. Der STEP Verkehr und öffentlicher Raum wird durch das Straßenbaumkonzept untersetzt.

 

   
    GREMIUM: OR Miltitz    DATUM: Mi, 29.05.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 03.06.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Keine Abstimmung erfolgt.

 

 

   
    GREMIUM: SBB West    DATUM: Mo, 03.06.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 04.06.2019    TOP: N 5.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 04.06.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 05.06.2019    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

 

 

   
    GREMIUM: SBB Nordost    DATUM: Mi, 05.06.2019    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 5/0/0

 

   
    GREMIUM: SBB Süd    DATUM: Mi, 05.06.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 6/0/0

   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 06.06.2019    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 11.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 11.06.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 8/0/0

   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 13.06.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 10/0/0

   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 17.06.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mo, 17.06.2019    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: N 3.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Lindenthal    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 8 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 18.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Der Ortschaftsrat musste feststellen, dass Mölkau im Konzept mit keinem Wort erwähnt wird, der Vorlage trotzdem einstimmig zugestimmt hat, allerdings mit folgenden ergänzenden Anmerkungen:

Diese bereits viel zu alte Vorlage berücksichtigt keinerlei aktuelle Bauvorhaben. Mölkau wird gar nicht erwähnt, obwohl jetzt aktuell Baumaßnahmen mit Neu- und Ersatz- pflanzungen laufen (z.B. Engelsdorfer Straße). Die Liste des VTA sollte unbedingt aktualisiert werden.

In Mölkau sind zwei Ersatzpflanzungen aus einer Baumaßnahme vor Penny und zwei Ersatzpflanzungen aus der Baumaßnahme Engelsdorfer Straße offen. Keine Erwähnung?

Es ist unbedingt erforderlich im Zuge der Evaluierung nach 5-jähriger Laufzeit auch konkretere Konzepte für den Ortsteil Mölkau festzuschreiben. Wir haben mit unserer Ortskenntnis sicher Ideen, um das in der Maßnahmekarte 2 dargestellte Straßenbegleitgrün auch durch Mölkau aufzubauen bzw. zu ergänzen.

 

 

 

   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 20.06.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 7 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: OR Liebertwolkwitz    DATUM: Do, 20.06.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 6 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: OR Burghausen    DATUM: Di, 25.06.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 20.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 27.06.2019    TOP: Ö 20.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

1. Das „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030" wird bestätigt.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle zur Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere die personellen und finanziellen Ressourcen einzuplanen und bereitzustellen.

 

3. Zur Finanzierung der

 

a. Nachpflanzungen von Straßenbäumen an vorhandenen Baumstandorten werden für die Jahre 2019 und 2020 Aufwendungen in Höhe von jährlich 900.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03) zur Verfügung gestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/22 entschieden.

 

b. Erweiterung des Straßenbaumbestandes durch Erstpflanzungen werden im Jahr 2020 investive Mittel in Höhe von jährlich 250.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 7.0000716.700) bereitgestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel im Rahmen des Investitionsprogrammes wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 entschieden. Die Folgekosten werden entsprechend der Straßenbaumbestandsentwicklung fortgeschrieben.

Die Stadtverwaltung plant fortan die in den Folgejahren und im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 erforderlichen Mittel im Rahmen des Investitionsprogrammes mit mindestens jährlich 1.500.000 € ein. Zur Umsetzung der Erweiterung des Straßenbaumbestandes werden für 2020 vier zusätzliche VzÄ dauerhaft geschaffen.

 

Die Bereitstellung der weiteren Finanzierungsbausteine zur Umsetzung der Bestandserweiterung um 1.000 Bäume (siehe Straßenbaumkonzept S. 68) werden auch für die weiteren Jahr garantiert.

 

4. Das Straßenbaumkonzept ist nach fünfjähriger Laufzeit zu evaluieren und unter Fortsetzung der strategischen Ausrichtung für die Folgeperiode fortzuschreiben.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

55/1/1

 

 

Protokollnotiz zu Beschlusspunkt 4:

Die neugeschaffenen Stellen bearbeiten ebenfalls die Themen Bewässerung und Baumpatenschaften.

 

 

Ö 9  
Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06070-NF-01   abgelehnt
Ö 10     Informationen      
Ö 10.1  
Ergebnis der Kommunalwahlen      
Ö 10.2  
Bürgeranfragen      
Ö 10.3  
Neues vom Stadtrat und den Ausschüssen      
Ö 11  
Sonstiges