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Tagesordnung - OR Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift von der Sitzung 07.05.2019      
Ö 4     Hochwasserschutz, Planung Kleinpösna      
Ö 5     Sachstandbericht Plangebiet Hugo-Aurig-Str.      
Ö 6     Bau- und Finanzierungsbeschluss Straßenüberführung (SÜ) Althener Str. über die BAB 14, 2. BA (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06868   ungeändert beschlossen
Ö 7     Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 8     Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-04570   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Das „Straßenbaumkonzept Leipzig 2030“ wird bestätigt.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle zur Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere die personellen und finanziellen Ressourcen einzuplanen und bereitzustellen.

 

  1. Zur Finanzierung der

 

  1. Nachpflanzungen von Straßenbäumen an vorhandenen Baumstandorten werden für die Jahre 2019 und 2020 Aufwendungen in Höhe von jährlich 900.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03) zur Verfügung gestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/22 entschieden.

 

  1. Erweiterung des Straßenbaumbestandes durch Erstpflanzungen werden im Jahr 2020 investive Mittel in Höhe von jährlich 250.000 € im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (PSP-Element 7.0000716.700) bereitgestellt. Über die in den Folgejahren erforderlichen Mittel im Rahmen des Investitionsprogrammes wird im Zuge der Haushaltsplanung 2021/2022 entschieden. Die Folgekosten werden entsprechend der Straßenbaumbestandsentwicklung fortgeschrieben.

 

  1. Das Straßenbaumkonzept ist nach fünfjähriger Laufzeit zu evaluieren und unter Fortsetzung der strategischen Ausrichtung für die Folgeperiode fortzuschreiben.

 

 

 

 

 

Übereinstimmung mit strategischen Zielen:

 

Strategisches Zielbild:

 

Das Straßenbaumkonzept unterstützt vor allem das strategische Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und hier insbesondere die folgenden Handlungsschwerpunkte:

 

  • „Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur durch Verbesserung des Stadtbildes und der Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Straßen und Plätzen.
  • „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie“ durch Verbesserung der Luftqualität durch natürliche Staubbindung und durch Kühlungseffekte vor allem in sommerlichen Hitzeperioden.
  • „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“, dessen Ziel es ist, die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, indem u.a. Schadstoffbelastung sowie gesundheitliche Belastungen durch Überhitzung reduziert werden.

 

Stadtentwicklungsstrategie:

 

Das Straßenbaumkonzept unterstützt mit seinen Zielstellungen und Maßnahmen die Entwicklung in den fachübergreifenden Schwerpunktgebieten des INSEK Leipzig 2030, insbesondere des Fachkonzeptes Freiraum und Umwelt. Der STEP Verkehr und öffentlicher Raum wird durch das Straßenbaumkonzept untersetzt.

 

   
    GREMIUM: OR Miltitz    DATUM: Mi, 29.05.2019    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 04.06.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 4 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 11.06.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 12.06.2019    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 9/0/0

   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 17.06.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Ja - Stimmen: 5 

Nein - Stimmen: 0 

Enthaltungen: 0

 

 

Ö 9     Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06070-NF-01   abgelehnt
Ö 10     Informationen      
Ö 10.1     Ergebnis der Kommunalwahlen      
Ö 10.2     Bürgeranfragen      
Ö 10.3     Neues vom Stadtrat und den Ausschüssen      
Ö 11     Sonstiges