Ratsinformationssystem

Tagesordnung - OR Engelsdorf  

 
 
Bezeichnung: OR Engelsdorf
Gremium: OR Engelsdorf
Datum: Mo, 03.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum des Ortschaftsrates Engelsdorf
Ort: Engelsdorfer Str. 345, 04319 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift von der Sitzung 07.05.2019      
Ö 4     Hochwasserschutz, Planung Kleinpösna      
Ö 5     Sachstandbericht Plangebiet Hugo-Aurig-Str.      
Ö 6     Bau- und Finanzierungsbeschluss Straßenüberführung (SÜ) Althener Str. über die BAB 14, 2. BA (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06868   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
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Beschluss des Oberbürgermeisters vom 15.04.2019:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert. (Baubeschluss gemäß § 22 (2) Nr. 7 der Hauptsatzung in der aktuell gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für die Stadt betragen 273.000 €. Der städtische Anteil beträgt 39.600 €.

 

  1. Die Auszahlungen sind im PSP-Element 7.0000 584 700 „Brücken Autobahn A 14“ i. H. v. 273.000 € im Haushaltsjahr 2020 als Ermächtigungen aus Vorjahr geplant.

 

Die Einzahlungen sind im PSP-Element 7.0000 584 705 „Brücken Autobahn A 14“ i. H. v. 233.400 € im Haushaltsjahr 2020 geplant

 

  1. In der Projektdefinition 7.0000584 wird im Jahr 2020 die Aufnahme eines nachträglichen Zweckbindungsvermerks nach § 19 (1) SächsKomHVO-Doppik bestätigt.

 

  1. Sollte das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) keine Fördermittel bereitstellen, so wird der Gesamtkostenanteil in 2020 aus städtischen Eigenmitteln innerhalb des Budgets des VTA finanziert.

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2021 anfallenden Folgekosten in Höhe von 945 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

  1. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

  1. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, mit der Bestätigung der Vorlage in der DB OBM die „Vereinbarung über die Änderung der höhenungleichen Kreuzung zwischen der Bundesautobahn A 14 und der Staatsstraße S 78 zwischen den Ortsteilen der Stadt Leipzig, Engelsdorf und Althen Bauwerk 30 Ü2, Bauphase 2“ abzuschließen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gegenstand der Vorlage ist die Umsetzung der Ratsbeschlüsse Nr. RBIV-1597/09 und Nr. RBIII-1122/02 am o. g. Kreuzungsbauwerk unter Kostenbeteiligung der Stadt gemäß FStrG §12 (3) Nr. 2.

Das bereits im 1. Bauabschnitt (BA) im Jahr 2016 errichtete Bauwerk soll voraussichtlich im Jahr 2020 im 2. BA mit dem grundhaften Ausbau der Brückenrampen durch das LASuV komplettiert werden.

Zudem erfolgt die Neuanlage eines separat geführten Rad-/Gehweges.

 

 

   
    GREMIUM: Dienstberatung des Oberbürgermeisters    DATUM: Mo, 15.04.2019    TOP: N 7.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 29.04.2019    TOP: N 3.6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7     Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06949   ungeändert beschlossen
Ö 8     Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-DS-04570   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-06070-NF-01   abgelehnt
Ö 10     Informationen      
Ö 10.1     Ergebnis der Kommunalwahlen      
Ö 10.2     Bürgeranfragen      
Ö 10.3     Neues vom Stadtrat und den Ausschüssen      
Ö 11     Sonstiges