Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 13.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
ListeVerweisungAntraege2019-03-13RV
Verlaufsprotokoll

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1  
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 23.01.2019
SI/2019/8823    
Ö 5.2  
Beschlussprotokoll der Sitzung vom 30.01.2019      
Ö 5.3  
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 30.01.2019      
Ö 5.4  
Beschlussprotokoll der Sitzung vom 13.02.2019
SI/2019/8823    
Ö 5.5  
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 13.02.2019      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 7.1  
Verpflichtung eines Stadtrates      
Ö 8     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 8.1  
Bahnlärm in Stötteritz, Güntzstraße / Schönbachstraße - Lücke in Schallschutzwand (Einreicher: Stefan Lucius)
VI-EF-07019   vertagt
Ö 8.2  
Fertigstellung der Turnhalle am Goethegymnasium, Gorkistraße 15, 04347 Leipzig (Einreicher: Birgit Simmank)
VI-EF-07021   zur Kenntnis genommen
Ö 8.3  
Kritik an der Arbeitsweise des VTA bezüglich Angelegenheiten im Sommerfelder Weg (Einreicher: Dr. Wolfram Diecke)
Enthält Anlagen
VI-EF-07022   zur Kenntnis genommen
Ö 8.4  
Recycling-Anlage im Wohngebiet (Einreicher: Konrad Sommer)
VI-EF-07039   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 9.1  
Nachhaltige Sozialpolitik in der wachsenden Stadt Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-06435-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 9.2  
Wohnqualität in der Goyastraße (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06602-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.2.1     (nichtöffentlich)   VI-P-06602-VSP-01    
Ö 9.3  
Mehr Mülleimer für den Auenwald - den Müll aus dem Stadtwald verbannen (Einreicher: Petitionsausschuss)
Enthält Anlagen
VI-P-06715-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.3.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-P-06715-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)      
Ö 10.1  
Erweiterung Geltungsbereich der städtebaulichen Masterplanung Wilhelm-Leuschner-Platz - Verweisung in die Gremien (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Mitte)
VI-WA-06916   (offen)
Ö 10.2  
Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VI-WA-06787-NF-02   geändert beschlossen
Ö 10.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-WA-06787-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 11.1  
Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2019 - 1. Änderung (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-05969-DS-01-NF-03   ungeändert beschlossen
Ö 11.2  
Stadtbezirksbeirat Südwest (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)   VI-DS-01146-DS-07   ungeändert beschlossen
Ö 11.3  
Stadtbezirksbeirat Altwest (9. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)   VI-DS-01149-DS-09   ungeändert beschlossen
Ö 11.4  
Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (24. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
DS-00768/14-Ifo-24   zur Kenntnis genommen
Ö 11.5  
Jugendhilfeausschuss - Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter (7. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-00884-DS-07   ungeändert beschlossen
Ö 11.6  
Beirat für Gleichstellung (10. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01124-DS-10   ungeändert beschlossen
Ö 11.7  
Jugendbeirat (11. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01136-DS-11   ungeändert beschlossen
Ö 11.8  
Kinder- und Familienbeirat (10. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01128-DS-10   ungeändert beschlossen
Ö 11.9  
Kleingartenbeirat (4. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01123-DS-04   ungeändert beschlossen
Ö 11.10  
Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-06524-DS-05   ungeändert beschlossen
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 12.1  
Kommunale Mitglieder in der Trägerversammlung "Jobcenter Leipzig" (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-DS-06812   ungeändert beschlossen
Ö 13     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 13.1  
Rechtskonforme Aufstellung von Luftmessstationen für Feinstaub und Stickstoffoxide im Leipziger Stadtgebiet (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-06946   (offen)
Ö 13.2  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der zukünftigen Entwicklung des äußeren Südwestens (Einreicher: Ortschaftsrat Hartmannsdorf-Knautnaundorf Einreicher: Stadträtin Jessica Heller)
VI-A-06974   (offen)
Ö 13.3  
Fortführung der Auwaldstation (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
Enthält Anlagen
VI-A-06989   (offen)
Ö 13.4  
Überarbeitung des B-Plan Nr. 318 "Gut Kleinzschocher" sowie Konzeptverfahren Schösserhaus (Einreicher: Mathias Weber, Reiner Engelmann Einreicher: Mandy Gerth, Michael Schmidt, Petra Sejdi Einreicher: Ute Köhler-Siegel, Jessica Heller)
VI-A-06990   (offen)
Ö 13.5  
Erhalt der landwirtschaftlichen Flächen im Eigentum der Stadt Leipzig und ihrer Beteiligungen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-07003   (offen)
Ö 13.6  
Anlage von Wildblumen- bzw. Feldheckenstreifen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-07004   (offen)
Ö 13.7  
Landverpachtungen nur noch ohne "Pflanzenschutzmittel" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-07005   (offen)
Ö 13.8  
Förderung der Bio-Landwirtschaft (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-07006   (offen)
Ö 13.9  
Ausweisung und längere Vergabe langfristig verfügbarer Ackerflächen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-07007   (offen)
Ö 13.10  
Neuverpachtung an Biobauern: Pachtbefreiung während der Umstellungsphase (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-07008   (offen)
Ö 13.11  
Gezielte Sicherung und Erweiterung der Wassereinzugsgebiete Leipzig durch Ankauf und ökologische Bewirtschaftung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-07009   (offen)
Ö 13.12  
Siegel für regionale Bioprodukte entwickeln (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-07010   (offen)
Ö 13.13  
Automatisierte Auskunft zur Kostenangemessenheit einer Wohnung durch das Sozialamt (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-07053   (offen)
Ö 13.14  
Bau einer Schule in der Newtonstraße, OT Dölitz (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-06447   (offen)
Ö 13.15  
Umwandlung des Sachverständigenforums "Kunst im öffentlichen Raum" in einen Beirat gemäß § 47 SächsGemO (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-07112   (offen)
Ö 13.16  
Erneuerung der Kappungsgrenzenverordnung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-07125   (offen)
Ö 13.17  
Kein Platz für Antiromaismus in Leipzig! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-07127   (offen)
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig stellt sich gegen jede Form von Antiromaismus Rassismus und Feindlichkeit gegen Sinti und Roma.
  2. Die Stadt Leipzig bekennt sich zu ihrer historischen Verantwortung. Dies beinhaltet die Förderung und Unterstützung von Gedenk- und Erinnerungsarbeit an den Porrajmos (Vernichtung der Sinti und Roma im Nationalsozialismus), die Präventiv- und Aufklärungsarbeit gegen Antiromaismus und die Förderung von Sinti und Romakultur in der Stadt.
  3. Die Stadt Leipzig wird ab 2019 den 02.08. - internationaler Gedenktag an den Genozid an den Roma und Sinti - als offiziellen Gedenktag an die im Nazionalsozialismus ermordeten Sinti und Roma begehen.
  4. Die Stadt Leipzig wird zum 08.04. - dem internationalen Tag der Roma - die Roma-Flagge vor dem Neuen Rathaus hissen.
  5. Die Stadt Leipzig geht aktiv gegen stigmatisierende Berichterstattung und Vorurteile gegen Sinti und Roma vor und fördert sozial- und integrationspolitisch die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Sinti und Roma in Leipzig.
  6. Zur Bekämpfung von Antiromaismus soll die Stadt regelmäßige Aus- und Weiterbildungen für Verwaltung, Sozialarbeit und Schulen anbieten.
  7. Die Stadt Leipzig setzt sich gegenüber dem Freistaat Sachsen für eine detaillierte Erfassung antiromaistischer Vorfälle ein. Insbesondere mit Polizei- und Justizbehörden sind Instrumente weiterzuentwickeln, die das Anzeige- und Meldeverhalten der Betroffenen verbessern, und Polizei- und Justizangestellte für das Thema Antiromaismus sensibilisieren und mögliche Vorbehalte in den Institutionen bekämpfen.
  8. Die Stadt Leipzig setzt sich gegenüber dem Freistaat Sachsen aktiv dafür
    ein, dass die Abschiebung von Sinti und Roma aus Nicht-EU-Staaten, die in Deutschland Schutz gesucht haben, verhindert und ein Bleiberecht ermöglicht wird.

 

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 13.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen:

FA Allgemeine Verwaltung, Migrantenbeirat 

   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 02.04.2019    TOP: N 7.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 16.04.2019    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 30.04.2019    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13.18  
365-Euro-Ticket nach Auslaufen des Tarifmoratoriums einführen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-07130   (offen)
Ö 13.19  
Kostenfreiheit von gemeinnütziger Nutzung des öffentlichen Raums (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
VI-A-07132   (offen)
Ö 13.20  
Clubsterben verhindern - Standortvorteile nutzen (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
VI-A-07133   (offen)
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Änderung Bebauungsplan 354 Gewerbepark Stahmeln (Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
VI-A-05670-NF-03   vertagt
Ö 14.1.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Stadtrat S. Schlegel)
VI-A-05670-NF-02-ÄA-01   vertagt
Ö 14.1.2  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05670-NF-02-VSP-02   vertagt
Ö 14.1.3  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-05670-NF-03-ÄA-01   vertagt
Ö 14.2  
Umsetzung des Beschlusses VI-00011 "Internationales Begegnungszentrum Leipzig" (eRIS: V/A 557/14) - Räume des ehemaligen Stadtbüros Katharinenstraße 2 nutzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06013   geändert beschlossen
Ö 14.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-06013-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3  
Neugestaltung des Gohliser Angers (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06666-NF-02   geändert beschlossen
Ö 14.3.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06666-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.4  
Umstellung des Kurierdienstes der Stadtverwaltung und der städtischen Unternehmen auf Lastenräder (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06683   geändert beschlossen
Ö 14.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-06683-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.5  
Erhaltung der Nutzbarkeit der Sportanlage im Mariannenpark (Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport)
VI-A-06576-NF-01   vertagt
Ö 14.5.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-06576-VSP-01   vertagt
Ö 14.6  
Festivalflächen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06030   geändert beschlossen
Ö 14.6.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-06030-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.7  
Gedenktafeln der Namensgeber*innen von Parkanlagen (Einreicher: Jugendbeirat / Jugendparlament)
VI-A-06032   geändert beschlossen
Ö 14.7.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-06032-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.8  
Opfer der Hexenverfolgung gedenken (Einreicher: Beirat für Gleichstellung)
VI-A-06461-NF-02   geändert beschlossen
Ö 14.8.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-06461-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.9  
Wassersäcke für die Leipziger Bäume (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-06635   geändert beschlossen
Ö 14.9.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-06635-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.10  
Modernes Bürgerinformationszentrum (Einreicher: Jugendparlament/Jugendbeirat)
VI-A-06638   abgelehnt
Ö 14.10.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06638-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.11  
Aufnahme von aus dem Mittelmeer geretteten Geflüchteten in Leipzig (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Enthält Anlagen
VI-A-06212   geändert beschlossen
Ö 14.11.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-06212-ÄA-02   abgelehnt
Ö 14.11.2  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-06212-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.12  
Obdachlosen-Projekt unterstützen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06452-NF-02   vertagt
Ö 14.12.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06452-VSP-01   vertagt
Ö 14.13  
Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06667-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 14.13.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-A-06667-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1  
Status des Verfahrens zum Freiheits- und Einheitsdenkmal (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-06988   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Gewachsene Herausforderungen an den Stadtordnungsdienst (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-07048   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Was wird aus dem Schlobachshof? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-07072   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Stand der Umsetzung der Tauschbörse für Kitaplätze auf www.meinkitaplatz-leipzig.de (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06970   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Folgen der " Bescheinigungen über den vorübergehenden Aufenthalt ohne amtliches Aufenthaltsdokumente" ("Fantasiepapiere") - Zugang zu Kindertagesbetreuung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-06933   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Verfahren zur Abschiebung von Asylbewerbern in Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06971   zur Kenntnis genommen
Ö 15.7  
Wie viel Biolandwirtschaft hat Leipzig denn nun noch? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-07011   zur Kenntnis genommen
Ö 15.8  
Förderung des Öko-Landbaus (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-07012   zur Kenntnis genommen
Ö 15.9  
Feldhecken statt kahler Landschaften (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-07013   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Eigenheimstraße Dölitz - Kulturdenkmal, historischer Spielplatz (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-F-07046   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
Überklebte und beschmierte Verkehrsschilder (Einreicher: CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
VI-F-07045   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Fahrradstationen in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-F-07047   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
Kooperation der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit der Gästetaxe (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-07050   zur Kenntnis genommen
Ö 15.14  
Sicherheitskonzept in der Otto-Schill-Straße 2 (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-07051   zur Kenntnis genommen
Ö 15.15  
Aktualisierung der Anfrage nach Stand der Sanierung und Umgang mit Mieter*innen von LWB-Objekten in Connewitz und der Südvorstadt (Einreicher: Nagel, Juliane)
VI-F-06942   zur Kenntnis genommen
Ö 15.16  
Tempo 30 oder temporäre Reduzierung der Geschwindigkeit an der Kita "Kinderhaus am Agrarpark" ab der Kreuzung Matzelstraße / Bornaische Straße (Einreicher: Nagel, Juliane)
VI-F-06943   zur Kenntnis genommen
Ö 15.17  
Elektronische Fahrgastinformation an der Haltestelle Angerbrücke (Einreicher: Dr. Ilse Lauter)
VI-F-06985   zur Kenntnis genommen
Ö 15.18  
Stadtgarten Lindenau, Grünanlagen und die Kulturwerkstatt KAOS in Lindenau (Einreicher: Dr. Ilse Lauter)
Enthält Anlagen
VI-F-06987   zur Kenntnis genommen
Ö 15.19  
Nachfrage zur Anfrage VI-F-04963 Neubau einer Grundschule in Leipzig-Schönefeld (Einreicher: Maciejewski, Ansbert)
VI-F-07023   zur Kenntnis genommen
Ö 15.20  
Schiedsstellen Leipzig gemäß Sächsischem Schieds- und Gütestellengesetz (Einreicher: Beate Ehms)
VI-F-07044   zur Kenntnis genommen
Ö 15.21  
Nachfragen zur schriftlichen Antwort Nr. VI-F 06835 -AW -01 "Entwicklung des realen Haushaltsnettoeinkommens in Leipzig" (Einreicher: Steffen Wehmann)
VI-F-07049   zur Kenntnis genommen
Ö 15.22  
Anreize im Personalwesen (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
VI-F-07052   zur Kenntnis genommen
Ö 15.23  
Nutzung des Neonazitreffpunkts in der Kamenzer Straße 10/12 zu Veranstaltungszwecken (Einreicher: Nagel, Juliane)
VI-F-07067   zur Kenntnis genommen
Ö 15.24  
Einführung einer sogenannten "geschlechtergerechten Sprache" in der Leipziger Stadtverwaltung? Kann ausgeschlossen werden, dass für die Leipziger Stadtverwaltung eine "geschlechtergerechte Sprache" - möglicherweise sogar nach nach Hannoveraner Vorbild - eingeführt wird? (Einreicher: Niermann, Andrea)
VI-F-07076   zur Kenntnis genommen
Ö 15.25  
Fertigstellung Elstermühlgraben (Einreicher: SR M. Rauer (SPD-Fraktion))
VI-F-07077   zur Kenntnis genommen
Ö 15.26  
Zustand des Teiches in Miltitz (Triftstraße) (Einreicher: Sören Pellmann Einreicher: Adam Bednarsky)
VI-F-07080   zur Kenntnis genommen
Ö 15.27  
Erfolg von Videoüberwachung im öffentlichen Raum (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VI-F-07081   zur Kenntnis genommen
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 07.02.2019. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-06947   ungeändert beschlossen
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1  
Personalangelegenheit nach § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung - Amtsleiter/-in des Stadtplanungsamtes (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-DS-06934   vertagt
Ö 18.2  
Bestätigung erhöhter Mietkosten Neubau Kindertagesstätte Bremer Straße i.V.m. Reduzierung des Erbbauzinses - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-07069   ungeändert beschlossen
Ö 18.3  
Einrichtung einer dreizügigen Grundschule mit Hort am Standort Erfurter Straße 14 in 04155 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06454   ungeändert beschlossen
Ö 18.4  
Einrichtung einer vierzügigen Grundschule mit Hort und Sporthalle "Schule am Addis-Abeba-Platz" (derzeit Jablonowskistraße 1) in 04103 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06773   ungeändert beschlossen
Ö 18.5  
Umzug der Paul-Robeson-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig an den Standort Opferweg 1 in 04159 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06775   ungeändert beschlossen
Ö 18.6  
1. Änderung zum Baubeschluss Oberschule Mölkau, Schulstr. 6, 04316 Leipzig "1. BA Erweiterungsbau der OS Mölkau" aufgrund von Mehrkosten (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-04169-NF-02-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 18.7  
Baubeschluss: Teilmodernisierung Gebäudeinneres, Kindertagesstätte Theodor-Neubauer-Straße 18 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06813   ungeändert beschlossen
Ö 18.8  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger bei Wahlen und Entscheiden (Wahlhelfer-Entschädigungssatzung) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-06380   ungeändert beschlossen
Ö 18.9  
EU-Projekt EfficienCE (außerplanmäßige Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO) - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-06922   geändert beschlossen
Ö 18.9.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-06922-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 18.10  
1. Änderung des Flächennutzungsplanes in mehreren Bereichen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06081   ungeändert beschlossen
Ö 18.11  
Städtebaulicher Vertrag zur Entwicklung des Quartiers Stadtraum Bayerischer Bahnhof - 1. Änderungsvereinbarung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06753   geändert beschlossen
Ö 18.11.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-06753-ÄA-02   geändert beschlossen
Ö 18.11.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06753-ÄA-02-ÄA-01   zurückgezogen
Ö 18.12  
Masterplan als Grundlage zum Bebauungsplan Nr. 416 "Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Straße" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06768-NF-01   geändert beschlossen
Ö 18.12.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06768-ÄA-02   ungeändert beschlossen
Ö 18.12.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-06768-ÄA-03   geändert beschlossen
Ö 18.12.3  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Stadtentwicklung und Bau)
VI-DS-06768-NF-01-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.12.4  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-06768-NF-01-ÄA-02   abgelehnt
Ö 18.12.5  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-06768-NF-01-ÄA-03   abgelehnt
Ö 18.13  
Anpassung des Rettungsdienstbereichsplanes an das Einsatzaufkommen des Jahres 2016 sowie Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06552   ungeändert beschlossen
Ö 18.14  
Neufassung Betriebsordnung Krematorium der Stadt Leipzig auf dem Südfriedhof (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06438   ungeändert beschlossen
Ö 18.15  
Fachförderrichtlinien des Amtes für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06091   ungeändert beschlossen
Ö 18.15.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06091-ÄA-01   abgelehnt
Ö 18.16  
Beteiligung am Projekt "WERTvoll - Stadt-Land-Partnerschaft Leipzig & Umland" (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-04747   ungeändert beschlossen
Ö 18.17  
Neufestsetzung der Eintrittspreise für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig ab der Spielzeit 2019/2020 (privatrechtliche Entgeltordnung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06723   ungeändert beschlossen
Ö 18.17.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-06723-ÄA-01   abgelehnt
Ö 19     Kita-/Schulbauprogramm      
Ö 19.1     (nichtöffentlich)   VI-Ifo-07066    
Ö 20     Informationen I      
Ö 20.1  
Green City Plan Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06139   zur Kenntnis genommen
Ö 20.2  
Europäische Energie- und Klimaschutzkommune - Umsetzungsbericht 2016 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06709   zur Kenntnis genommen
Ö 20.3  
Luftreinhalteplan für die Stadt Leipzig - Fortschreibung 2018 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06453   zur Kenntnis genommen
Ö 20.3.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-DS-06453-ÄA-02   zur Kenntnis genommen
Ö 20.3.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-06453-ÄA-05   zurückgezogen
Ö 20.4  
1. Fortschreibung des Lärmaktionsplans (Stufe 2) - Entwurf zur Öffentlichkeitsbeteiligung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06495   vertagt
Ö 20.5  
Sachbericht Psychiatrische Versorgung in der Stadt Leipzig 2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06790   zur Kenntnis genommen
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 25.1     (nichtöffentlich)   VI-DS-06890    
N 25.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06944    
N 26     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ListeVerweisungAntraege2019-03-13RV (198 KB)    
Anlage 2 2 Verlaufsprotokoll (1335 KB)