Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Ratsversammlung  

 
 
Bezeichnung: Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig
Anlagen:
Liste Verweisung Anträge 2019-01-23 RV
2019-01-23 Ratsversammlung Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 5     Niederschrift      
Ö 5.1  
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 22.11.2018      
Ö 5.2  
Beschlussprotokoll der Sitzung vom 12.12.2018
SI/2018/8031    
Ö 5.3  
Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 12.12.2018      
Ö 6     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters      
Ö 7     Mandatsveränderungen      
Ö 8     Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg. 17.00 Uhr aufgerufen)      
Ö 8.1  
Raumtemperaturen in der Astrid-Lindgren-Schule/Geplante Sanierungsmaßnahmen (Einreicher: Rene Streubel, Elternratsvorsitzender Astrid-Lindgren-Schule)
VI-EF-06774   zur Kenntnis genommen
Ö 8.2  
Abschaffung der Gästesteuer für Gästewohnungen (Einreicher: Lutz Rödiger)
VI-EF-06799   zur Kenntnis genommen
Ö 8.3  
Hochkulturfinanzierung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dieter Krause)
VI-EF-06802   zur Kenntnis genommen
Ö 8.4  
Ausübung des Hausrechtes bei Ratsversammlungen (Einreicher: Konstanze Beyerodt)
VI-EF-06808   zur Kenntnis genommen
Ö 8.5  
Schulbegleiter an Leipziger Schulen (Einreicher: Mike Pfützner)
VI-EF-06816   zur Kenntnis genommen
Ö 8.6  
Nicht Schülergerechte Schulmöbel an der Oberschule Böhlitz-Ehrenberg (Einreicher: Katja Pfützner)
VI-EF-06817   zur Kenntnis genommen
Ö 9     Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)      
Ö 9.1  
Sportunterricht im beruflichen Schulzentrum 12 und dessen Außenstelle (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06369-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.2  
3D-Modellierung des alten historischen Matthäikirchhofes (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06554-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.3  
Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbes zur Neugestaltung des historisch rekonstruierten Matthäikirchhofes in Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06556-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.4  
Benennung des Parks zwischen Kuhturmstraße und Dreilindenstraße in "Albert-Lortzing-Park" (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06557-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.5  
Entzug des thematischen Festlegungsrechtes des jährlichen Lichtfestes durch die LTM (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06604-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 9.5.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-P-06604-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10     Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte (werden nach TOP Petitionen aufgerufen)      
Ö 10.1  
Umfassende Bürgerbeteiligung im Rahmen des Ersatzneubau Georg-Schwarz-Brücken einschließlich Umbau Am Ritterschlößchen (Einreicher: SBB Altwest)
VI-WA-06306   abgelehnt
Ö 10.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-WA-06306-VSP-01-NF-01   zur Kenntnis genommen
Ö 10.2  
Fahrradunfälle in der Rubensstraße - Verweisung in die Gremien (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südost)
VI-WA-06762   zur Kenntnis genommen
Ö 10.3  
Parkverbot vor dem Diakonissenkrankenhaus- Verweisung in die Gremien (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Altwest)
VI-WA-06787   zur Kenntnis genommen
Ö 10.4  
Finanzielle Absicherung / Förderung der vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Fachstandards- Verweisung in die Gremien (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordwest)
VI-WA-06777   zur Kenntnis genommen
Ö 11     Besetzung von Gremien      
Ö 11.1  
Beirat für Gleichstellung (9. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-01124-DS-09   ungeändert beschlossen
Ö 11.2  
Beirat "Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989" (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-DS-06524-DS-04-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 12     Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist      
Ö 13     Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)      
Ö 13.1  
Recycling2go im Jahr 2019 umsetzen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06767   (offen)
Ö 13.2  
10-Punkte-Programm gegen Hitze im Stadtgebiet (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06783   (offen)
Ö 13.3  
Geschwindigkeitsbegrenzung am Mühlparkweg (Einreicher: Heller, Jessica)
VI-A-06781   (offen)
Ö 13.4  
Fernwärmeentwicklung 2022 - 2030 (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-06791   (offen)
Ö 13.5  
Eine Halle für den Rollstuhlsport (Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport)
VI-A-06806   (offen)
Ö 13.6  
Teilung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (Einreicher: SRin Ute Köhler-Siegel, Einreicher: SRin Margitta Hollick, SRin Katharina Krefft, Einreicher: SR Christian Kriegel, SRin N.-P. Witte)
VI-A-06732   (offen)
Ö 13.7  
Beantragung von Planungsmitteln für den weiteren Ausbau des Gymnasiums Engelsdorf, Haus II, Althener Str. 16 (Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf)
VI-A-06819   (offen)
Ö 13.8  
Schalltechnische Untersuchungen für Kulturmeile auf dem Eutritzscher Freiladebahnhof (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VI-A-06853   (offen)
Ö 14     Anträge zur Beschlussfassung      
Ö 14.1  
Ein modernes Naturkundemuseum für den mitteldeutschen Raum ! (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-01044-NF-03   zurückgezogen
Ö 14.1.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-A-01044-NF-03-VSP-01   zurückgezogen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung bekennt sich zu einem modernen Naturkundemuseum mit einem innovativen Museumskonzept und überregionaler Bedeutung für den mitteldeutschen Raum.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Ratsversammlung einen Planungsbeschluss für einen entsprechenden Standort zu unterbreiten. Der derzeitige Standort des Museums Lortzingstraße 3 wird vorbereitend auf Eignung mit untersucht.


 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag der CDU-Fraktion

 

Mit dem Antrag strebt die CDU Fraktion an, die Ausrichtung des Naturkundemuseums Leipzig als überregional sowie den derzeitigen Standort des Naturkundemuseums als endgültig festzulegen.

 

Die Verwaltung schlägt als Alternative vor, sich zu dem überregionalen Naturkundemuseum zu bekennen, den derzeitigen Standort jedoch noch nicht als den endgültigen Standort für die Entwicklung des Museums festzuschreiben sondern ihn in die Betrachtung mit einzubeziehen. Das heißt, weitere mögliche Standorte werden untersuchen und dem Stadtrat im Ergebnis ein Planungsbeschluss vorgelegt.

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 10.01.2019    TOP: Ö 6.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 15.01.2019    TOP: N 5.2.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 18.01.2019    TOP: N 4.1.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 23.01.2019    TOP: Ö 14.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Ö 14.2  
Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05648-NF-02   geändert beschlossen
Ö 14.2.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05648-NF-02-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.3  
kommunales Förderprogramm "Schallschutzfenster in Bestandsgebäuden" auflegen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05872   vertagt
Ö 14.3.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-05872-VSP-01   vertagt
Ö 14.4  
Einrichtung eines "house of resources" für Leipziger Migrantenorganisationen und deren Unterstützer (Einreicher: Migrantenbeirat)
VI-A-05874-NF-02   geändert beschlossen
Ö 14.4.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-05874-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.5  
Sachgrundlose Befristungen in kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben beenden (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05918   geändert beschlossen
Ö 14.5.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-05918-ÄA-02   geändert beschlossen
Ö 14.5.2  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Oberbürgermeister)
VI-A-05918-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.6  
Quartiersparken und Parkraumbewirtschaftung in Vierteln mit hohem Parkdruck (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-05922   geändert beschlossen
Ö 14.6.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-05922-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.7  
Eco-Mobility World Festival nach Leipzig holen! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06142   geändert beschlossen
Ö 14.7.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Kultur, Beigeordnete Dr. S. Jennicke)
VI-A-06142-VSP-02   zur Kenntnis genommen
Ö 14.8  
Kreisverkehr in Holzhausen (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06204   geändert beschlossen
Ö 14.8.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06204-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.9  
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (Einreicher: CDU-Fraktion)
VI-A-06206-NF-03   geändert beschlossen
Ö 14.9.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06206-ÄA-02   geändert beschlossen
Ö 14.9.2  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
VI-A-06206-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.10  
Transparenz zum Listenverfahren der LWB (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-06331   geändert beschlossen
Ö 14.10.1  
Transparenz zum Listenverfahren der LWB (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06331-VSP-02   zur Kenntnis genommen
Ö 14.11  
Füttern nicht notwendig! (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-A-06333   abgelehnt
Ö 14.11.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-06333-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.12  
Verkehrsgünstige Gewerbeareale zur Bauelementevorfertigung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-06351   abgelehnt
Ö 14.12.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06351-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 14.13  
Aufnahme von Verhandlungen durch die Stadtverwaltung zur finanziellen Kompensation von nicht erbrachten Nahverkehrsleistungen seitens der betreffenden Verkehrsunternehmen (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-A-06443   abgelehnt
Ö 14.13.1  
dazu Verwaltungsstandpunkt (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
VI-A-06443-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 15     Anfragen an den Oberbürgermeister      
Ö 15.1  
Weiterentwicklung des Wohnungsbaus in Paunsdorf (Umsetzung Antrag VI-A-04477) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-06746   zur Kenntnis genommen
Ö 15.2  
Wer darf nach Leipzig einladen? - Verpflichtungserklärung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06822   zur Kenntnis genommen
Ö 15.3  
Eingeleitetes Konzeptverfahren für 3 Leipziger Baugrundstücke zur Bestellung von Erbbaurechten für Bewerbungen bei einer Berliner Stadtentwicklungsgesellschaft (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-F-06785   zur Kenntnis genommen
Ö 15.4  
Auswirkungen einer Streichung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06800   zur Kenntnis genommen
Ö 15.5  
Ergebnisse des Pilotprojektes Hundetoiletten im Clara-Zetkin- sowie Johanna-Park (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06769   zur Kenntnis genommen
Ö 15.6  
Umsetzungsstand des Maßnahmen- und Umsetzungskonzeptes "Leipzig - Stadt für intelligente Mobilität" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06823   zur Kenntnis genommen
Ö 15.7  
Auswirkungen des BGH-Urteils auf das Amtsblatt der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-F-06815   vertagt
Ö 15.8  
Umsetzung der Beschlüsse zum Fachplan Wohnungsnotfallhilfe (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-F-06828   zur Kenntnis genommen
Ö 15.9  
Verkehrssicherheit in der Ratzelstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-F-06829   zur Kenntnis genommen
Ö 15.10  
Ehren-, Frei- und Dienstkarten an Oper, Schauspiel und Theater der Jungen Welt (Einreicher: Maciejewski, Ansbert)
VI-F-06756   zur Kenntnis genommen
Ö 15.11  
Stolpersteinverlegungen in Leipzig (Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)
VI-F-06744   zur Kenntnis genommen
Ö 15.12  
Ladestation für Elektromobilität (Einreicher: Bärwald-Wohlfarth, Nicole)
VI-F-06807   zur Kenntnis genommen
Ö 15.13  
Zukunft des Szenegrills "Jürgen & Jürgen" am Karl-Heine-Platz (Einreicher: SR Dr. Ilse Lauter)
VI-F-06818   zur Kenntnis genommen
Ö 15.14  
Völkerschauen im Zoo Leipzig (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VI-F-06825   zur Kenntnis genommen
Ö 15.15  
System "Hilfepunkte" im Leipziger Stadtgebiet (Einreicher: Gabelmann, Ute Elisabeth)
VI-F-06826   zur Kenntnis genommen
Ö 15.16  
Geschwindigkeitskontrollen in der Weimarer Straße (Einreicher: Stadtrat S. Pellmann)
VI-F-06830   zur Kenntnis genommen
Ö 15.17  
Verbindungsweg durch die Gartenanlage "Dahlie" in Lindenau/Leutzsch (Einreicher: Stadträtin Dr. I. Lauter)
VI-F-06832   zur Kenntnis genommen
Ö 16     Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 17     Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen      
Ö 17.1  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis 04.12.2018. (Einreicher: Dezernat Finanzen)
VI-DS-06764   ungeändert beschlossen
Ö 18     Vorlagen I      
Ö 18.1  
Verfahren zur Einrichtung des Migrantenbeirates der Stadt Leipzig für die VII. Wahlperiode (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Enthält Anlagen
VI-DS-06063-DS-01   vertagt
Ö 18.1.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Migrantenbeirat)
VI-DS-06063-DS-01-ÄA-01   vertagt
Ö 18.1.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion Freibeuter)
VI-DS-06063-DS-01-ÄA-02   vertagt
Ö 18.2  
Offenlegung Pleißemühlgraben zwischen Käthe-Kollwitz-Straße und Ranstädter Steinweg - Trassenfestlegung (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-05826   ungeändert beschlossen
Ö 18.2.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Ute Elisabeth Gabelmann)
VI-DS-05826-ÄA-01   abgelehnt
Ö 18.3     Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06274   vertagt
Ö 18.4  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Enthält Anlagen
VI-DS-06239   ungeändert beschlossen
Ö 18.5  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 bis 31.12.2016 für den städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-06630   ungeändert beschlossen
Ö 18.6  
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 23.10.1996 - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-A-05378-DS-03   ungeändert beschlossen
Ö 18.6.1  
Umsetzung des Beschlusses zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung (Einreicher: Petitionsausschuss)
VI-P-06834-DS-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.7  
Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf" - eilbedürftig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06763   geändert beschlossen
Ö 18.7.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-DS-06763-ÄA-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.7.2  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Ortschaftsrat Rückmarsdorf)
VI-DS-06763-ÄA-02   zur Kenntnis genommen
Ö 18.7.3  
Stellungnahme der Stadt zum Raumordnungsverfahren mit integriertem Zielabweichungsverfahren "Kiessandtagebau Rückmarsdorf" (Einreicher: AfD-Fraktion)
VI-DS-06763-ÄA-03   abgelehnt
Ö 18.8  
Maßnahmen zur Verwendung der Gästetaxe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-06662   vertagt
Ö 18.8.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-DS-06662-ÄA-01   vertagt
Ö 18.9     Förderung des Vereins forum thomanum Leipzig e. V. 2019 bis 2022 (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06375   vertagt
Ö 18.10  
Finanzieller Zuschuss zur Realisierung der Baumaßnahme "Erweiterung Neuer Israelitischer Friedhof" (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-DS-06446   ungeändert beschlossen
Ö 18.11  
Entwicklungskonzeption der Volkshochschule Leipzig 2019 - 2023 (Einreicher: Dezernat Kultur)
Enthält Anlagen
VI-DS-06457   ungeändert beschlossen
Ö 18.12  
Gesetzliche Vertretung - Geltendmachung verjährter Ersatzansprüche (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Enthält Anlagen
VI-DS-05040   ungeändert beschlossen
Ö 18.13  
2. Änderung zum Baubeschluss Kita Erich-Zeigner-Allee 77a, Aufstockung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-DS-05773-DS-02   ungeändert beschlossen
Ö 18.14  
Baubeschluss: Christoph-Arnold-Schule (Grundschule), Zweifeldsporthalle, Edisonstraße, Leipzig (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06629   ungeändert beschlossen
Ö 18.15  
Baubeschluss: Quartiersschule Ihmelsstraße (Bestätigung nach §§ 78, 79 (1) und 81 (5) SächsGemO für 2019 und 2020) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06696-NF-01   ungeändert beschlossen
Ö 18.16  
Einrichtung eines vierzügigen Gymnasiums am Standort Mannheimer Straße 128 in 04209 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-06788   ungeändert beschlossen
Ö 18.17  
Bebauungsplan Nr. 446 "Stadtquartier Dieskaustraße/Rehbacher Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06463   ungeändert beschlossen
Ö 18.18     (nichtöffentlich)   VI-DS-06464    
Ö 18.19  
Bebauungsplan Nr. 447 "Weigandtweg"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-06471   ungeändert beschlossen
Ö 18.20     (nichtöffentlich)   VI-DS-06473    
Ö 18.21  
Einrichtung des Referates Digitale Stadt - 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Enthält Anlagen
VI-DS-06537   ungeändert beschlossen
Ö 18.21.1  
dazu Änderungsantrag (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-DS-06537-ÄA-02   abgelehnt
Ö 19     Kita-/Schulbauprogramm      
Ö 19.1  
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06689   zur Kenntnis genommen
Ö 20     Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig      
Ö 20.1  
Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: IV/2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06792   zur Kenntnis genommen
Ö 20.2  
Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: IV/2018 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06789   zur Kenntnis genommen
Ö 21     Informationen I      
Ö 21.1  
Einführung eines Kulturtickets für Studierende für die Städtischen Museen (Einreicher: Dezernat Kultur)
VI-Ifo-06622   zur Kenntnis genommen
Ö 21.2  
25. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2018 - 2. Ergänzung (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06508-Ifo-02   zur Kenntnis genommen
Ö 21.3  
Wahlzeitraum und Besetzung des Wahlausschusses für die Jugendparlamentswahl 2019 (Einreicher: Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06712   zur Kenntnis genommen
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Liste Verweisung Anträge 2019-01-23 RV (123 KB)    
Anlage 2 2 2019-01-23 Ratsversammlung Leipzig (799 KB)