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Tagesordnung - Behindertenbeirat  

 
 
Bezeichnung: Behindertenbeirat
Gremium: Behindertenbeirat
Datum: Mo, 23.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 15:30 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neues Rathaus, Zi. 270, Turmzimmer
Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Protokollkontrolle      
Ö 2  
Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus am Gebäudekomplex Riebeckstraße 63 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05387-VSP-01   (offen)
Ö 3  
Einführung einer Strategischen Sozialplanung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
VI-A-05385-VSP-01   (offen)
Ö 4  
Parkplätze für Assistenzen und Pflegekräfte (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
VI-A-05377-VSP-01   (offen)
Ö 5  
Gestaltungsauftrag Pflege - Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05648   (offen)
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum IV. Quartal 2019 ein Grundsatzprogramm Pflege in Leipzig. Darin werden Leitlinien zur Entwicklung eines am Gemeinwesen orientierten, sozialraumbezogenen weiteren Ausbaus ambulanter, stationärer, komplementärer und hauswirtschaftlicher Strukturen formuliert, um eine flächendeckende Versorgung von Pflegebedürftigen und Pflegenden zu gewährleisten.

 

  1. Zugleich verpflichtet sich die Stadt Leipzig zu einer fortlaufenden, quartiersorientierten Pflegebedarfsplanung. Die erste Fassung legt sie dem Stadtrat ebenfalls zum IV. Quartal 2019 vor.

 

  1. Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung bilden die Grundlage für eine strukturelle Förderung von innovativen gemeindebezogenen Projekten, u. a. im Rahmen der Liegenschaftspolitik, der Wirtschaftsförderung und der Unterstützung und Beratung von Anbietern zur Entwicklung von Geschäftsmodellen unter Beteiligung der Pflegekassen.

 

  1. Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung unterliegen den Zielstellungen:

 

  1. allen unterstützungs- und pflegebedürftigen Menschen in Leipzig so lange wie möglich und gewollt, den selbstbestimmten Verbleib in der eigenen Häuslichkeit zu sichern
  2. Stärkung der wohnortnahen Versorgungsstrukturen
  3. Ausbau von primären Präventions- und Rehabilitationsangeboten und einer lebensweltorientierten Gesundheitsförderung

 

  1. Die Stadt Leipzig baut ihr Pflegenetzwerk zu einer Informations- und Arbeitsplattform zur Vernetzung aller Akteure der Pflege aus und intensiviert die Zusammenarbeit mit den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen und der Metropolregion Halle/Leipzig.

 

  1. Zugleich und zusätzlich beauftragt der Stadtrat den Oberbürgermeister sich in der Landesregierung Sachsen für die Aufstellung eines Sächsischen Landespflegegesetzes einzusetzen.

 

   
    GREMIUM: Seniorenbeirat    DATUM: Do, 12.04.2018    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 18.04.2018    TOP: Ö 13.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

verwiesen: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Seniorenbeirat, Behindertenbeirat

   
    GREMIUM: Behindertenbeirat    DATUM: Mo, 23.04.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 26.04.2018    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule    DATUM: Do, 21.06.2018    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vorerst keine Weiterberatung   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6  
Projekt AuVschwung (Berufliche Integration und Vermittlung von Menschen mit Schwerbehinderungen) dauerhaft sichern, Vortrag Frau Eichhorn, Projektleiterin AuVschwung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
VI-A-05585   (offen)
Ö 7  
Informationen