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Tagesordnung - OR Liebertwolkwitz  

 
 
Bezeichnung: OR Liebertwolkwitz
Gremium: OR Liebertwolkwitz
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus Liebertwolkwitz, Zi. 2
Ort: Liebertwolkwitzer Markt 1, 04288 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift zur Sitzung vom 15.03.2018      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05532   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung beschließt die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungs-entwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017.

 

   
    GREMIUM: OR Lützschena-Stahmeln    DATUM: Mo, 09.04.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss 101/04/18:

 

Der Ortschaftsrat beauftragt Ortsvorsteherin Frau Ziegler eine Stellungnahme zu erarbeiten zur Raumnutzung Karte 14 für Lützschena-Stahmeln  und zur Erweiterung des Siedlungsbeschränkungsgebietes und dazu Verbindung mit den anderen Ortsteilen aufzunehmen.

Diese wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Votum: 4/0/0(dafür: 4dagegen: 0Enthaltungen: 0)

 

(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Anlagen:  
  Nr. Name    
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 10.04.2018    TOP: N 5.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Di, 10.04.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: OR Liebertwolkwitz    DATUM: Do, 12.04.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:6

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: OR Rückmarsdorf    DATUM: Mo, 23.04.2018    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 24.04.2018    TOP: N 8.9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 24.04.2018    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Burghausen    DATUM: Di, 24.04.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:0

Nein - Stimmen:2

Enthaltungen:2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 28.04.2018 Stellungnahme OR zur Stellungnahme derStadt (493 KB)    
   
    GREMIUM: OR Miltitz    DATUM: Mi, 02.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Engelsdorf    DATUM: Mo, 07.05.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:7

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 08.05.2018    TOP: N 4.6
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 08.05.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Der OR Mölkau beschließt folgende Ergänzung einzubringen:

Punkt 3.4. Die Taktzeiten der S-Bahn nach Geithain sind zu prüfen und zu erhöhen. In diesem Zusammenhang ist auch geeigneter Lärmschutz zu prüfen.

   
    GREMIUM: FA Umwelt und Ordnung    DATUM: Di, 15.05.2018    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 16.05.2018    TOP: Ö 18.20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

 

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 31.05.2018    TOP: Ö 5.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Ratsversammlung beschließt die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungs-entwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017.

 

 

Folgende Punkte werden in die Stellungnahme aufgenommen:

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Stellungnahme der Stadt zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 dahingehend anzupassen, dass die vorhandenen Beschlusslagen der Ratsversammlung, insbesondere zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung bei Ostwind-Wetterlage (RB-V- 282/10) und zur Verbesserung des aktiven Lärmschutzes am Flughafen Leipzig-Halle (RB-V- 650/11) sowie alle von der Stadt Leipzig in die Fluglärmkommission zu diesem Thema eingebrachten Anträge, darin explizit aufgegriffen werden.

 

 

2.

Kapitel 2.2.1 Siedlungswesen

 

Begründung zu Ziel 2.2.1.12 (Fluglärm) und Karte 14

Im Gutachten zur Neufestsetzung des Siedlungsbeschränkungsbereichs werden zwei Szenarien zu Grunde gelegt, das Szenario „Reale Bahnnutzung" mit einer deutlich überproportionalen Belegung der südlichen Landebahn und das Szenario „Gleichmäßige Bahnnutzung". Die Stadt Leipzig lehnt eine Erweiterung des Siedlungsbeschränkungsgebietes durch das Szenario „Reale Bahnnutzung" ab, da dieses im Widerspruch steht

·zur Auflage A II. 4.7.6. des Planfeststellungsbeschlusses von 2004 „Die An- und Abflüge mit Flugzeugen sind unter Berücksichtigung der Siedlungsstruktur, soweit flugsicherheitlich vertretbar, gleichmäßig auf die beiden Start- und Landebahnen zu verteilen

·und des Ergänzungsplanfeststellungsbeschlusses vom 27.06.2007 nach dem „die Flugbewegungen, soweit dies flugsicherheitlich vertretbar ist, grundsätzlich auf die beiden Bahnen gleichmäßig zu verteilen sind.

Des Weiteren kann die Stadt Leipzig dem Szenarium „Reale Bahnnutzung" nicht zustimmen, da es im Widerspruch zum Stadtratsbeschluss RB 650/11 der u.a. die Forderung für eine „Tage- bzw. wochenweise versetzte Nutzung der Start- und Landebahnen" enthält.

Aus Sicht der Stadt Leipzig ist auch ein Szenario mit einer überproportionalen Belegung der nördlichen Landebahn zu prüfen und umzusetzen und auf dieser Grundlage den Siedlungsbeschränkungsbereich nach Norden auszudehnen. Dieses Szenario würde einen Flugbetrieb abbilden, der eine geringere Lärmbelastung in den nördlichen Siedlungsbereichen Leipzigs durch eine geringere Nutzung der südlichen Landebahn bedeuten würde. Damit würde §29 des Luftverkehrsgesetzes „Auf die Nachtruhe der Bevölkerung ist in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen." entsprochen, so wie es z.B. am Flughafen Hannover erfolgt.

 

3.

Kapitel 3.5 Luftverkehr

 

Begründung zu Kapitel 3.5 Luftverkehr, Ziel 3.5.1 (Entwicklung Flughafen Leipzig/Halle, S. 103 unten)

Es sollte nicht nur die Verknüpfung mit dem regionalen S-Bahn-Netz hervorgehoben werden, sondern stärker auch die potenzielle Möglichkeit für die Verknüpfung mit dem Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn (ICE, IC) in das Blickfeld gerückt werden.

Die Entwicklung des Flughafens Leipzig Halle zu einem internationalen Passagierflughafen wird von der Stadt Leipzig unterstützt.

Hinsichtlich des Weiteren Ausbau des Frachtflugverkehres und der damit verbundenen nächtlichen Lärmbelastung der nördlichen Teile von Leipzig sind die aktuellsten Erkenntnisse und Forderungen des Fluglärmberichtes 2017 des Umweltbundesamtes für stadtnahe Flughäfen zu beachten und bezogen auf den Flughafen Leipzig- Halle darzustellen. Insbesondere muss es eine Abwägung zwischen den Interessen der Luftfrachtwirtschaft und dem gesundheitlichen Schutz der betroffen Bevölkerung geben.

Die vorhandenen Beschlusslagen der Ratsversammlung, insbesondere zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung bei Ostwind-Wetterlage (RB-V- 282/10) und zur Verbesserung des aktiven Lärmschutzes am Flughafen Leipzig-Halle (RB-V- 650/11) sowie alle von der Stadt Leipzig in die Fluglärmkommission zu diesem Thema eingebrachten Anträge, sind von den für den Flugbetrieb verantwortlichen Behörden umzusetzen.

 

 

 

4.  Zur Raumnutzung Karte 14

Das Vorranggebiet für Schutz des vorhandenen Waldes/ Waldmehrung an der Bahnlinie ist beginnend in Schkeuditz über die gesamte angrenzende Ortslage Lützschena und Stahmeln auch als regionaler Grünzug durchgängig zu ergänzen.

Dieser grüne Gürtel ist zur Abschirmung zu den Gewerbegebieten und zum Flughafen von enormer Bedeutung für die Einwohner. Soweit möglich sollte die Breite mindestens 50m betragen.

Die Vorranggebiete "Waldmehrung " sind eine sehr wichtige Lebensader für die Ortschaft und für den Raum Leipzig und müssen daher in der Gemarkung Stahmeln und Wahren entlang der Bahnlinie noch stärker ausgewiesen werden. Diese Schutzfunktion des Waldes muss erhalten bleiben.

Der in der Karte eingetragene Bereiche am Jägergraben(Gebiet für Waldmehrung) und am Bahngraben(Gebiet regionaler Grünzug) sollte vergrößert werden. Diese Schneisen mit Klimaschutzfunktion müssen wegen bereits bebauter oder beplanter Gebiete für den Luftaustausch unbedingt zur Verfügung stehen.

 

5. Boden Karte 13

Die Bodenfunktion der Gebiete Lützschena und Stahmeln muss unbedingt erhalten bleiben.

 

6. Zur Erweiterung Siedlungsbeschränkungsgebiet- Kapitel 2.2.1, Ziel 2.2.1.12

Der Stellungnahme der Stadt Leipzig kann im Punkt 2.2.1.12 nicht gefolgt werden.

Der Ortschaftsrat lehnt die Anwendung des Szenarios "Reale Bahnnutzung zur Ermittlung des Siedlungsbeschränkungsgebietes ab.

Alle bisherigen Planungen stellen auf die gleichmäßige Bahnverteilung ab und so wurden auch die Nachtschutzgebiete errechnet. Daher kann es im einem übergeordneten Plan nur darum gehen, die Gleichverteilung zu unterstreichen und nicht die reale Nutzung "zu sanktionieren".

Der Vorschlag der Stadt als Szenario 3 eine überproportionale Nutzung der Nordlandebahn zusätzlich einzustellen ist halbherzig, geht aber in die richtige Richtung.

 

Allein die gleichmäßige Nutzung der Landebahnen kann Grundlage für die Errechnung der Siedlungsbeschränkung sein. Da bisher nur die überwiegende Nutzung der Südlandebahn während der Nachtzeiten erfolgt, braucht das Gebiet auch zur Einhaltung des aktuellen Vorschriften nicht erweitert werden. Das wäre zunächst zu untersuchen und nicht einfach das Gebiet zu erweitern.

 

7. Die in der Stellungnahme enthaltene Zielstellung „Der Flughafen soll sich zu einem europäischen Frachtdrehkreuz entwickeln" ist abzulehnen, da damit eine weitere Zunahme des jetzt schon gesundheitsgefährdenden Fluglärms verbunden ist. Das Umweltbundesamt fordert aufgrund der aktuellen Lärmwirkungsforschung ein generelles Nachtflugverbot für stadtnahe Flughäfen. Richtig wäre deshalb, dem Regionalplan eine schrittweise Reduzierung des Nachtfluges zugrunde zu legen.

 

8. Die Stadt Leipzig lehnt die Erweiterung des Siedlungsbeschränkungsbereiches ab.

 

9. Die Stadt Leipzig fordert als mögliche Grundlage einer Erweiterung des Siedlungsbeschränkungsbereiches ein Gutachten auf Basis einer Verkehrsprognose für den Flugverkehr für das Jahr 2030 und auf dem Szenario „Gleichmäßige Bahnnutzung."

 

10. Kapitel 3.5 Luftverkehr wird wie folgt ergänzt:

Die Entwicklung des Flughafens Leipzig Halle zu einem internationalen Passagierflughafen wird von der Stadt Leipzig unterstützt.

Hinsichtlich des weiteren Ausbaus des Frachtflugverkehrs und der damit verbundenen nächtlichen Lärmbelastung der nördlichen Teile von Leipzig sind die aktuellsten Erkenntnisse und Forderungen des Fluglärmberichtes 2017 des Umweltbundesamtes für stadtnahe Flughäfen zu beachten und bezogen auf den Flughafen Leipzig-Halle darzustellen.

 

 

 

 

11. Die Beschlüsse der Ratsversammlung

 

-Nr. RBV-282/10 vom 24.02.2010 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der kurzen Südabkurvung bei Ostwind-Wetterlage

-Nr. RBV-492/10 vom 15.09.2010 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Schutz der Einwohner vor unzumutbarem Fluglärm

-Sowie Nr. RBV-650/11 vom 19.01.2011 zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verbesserung des aktiven Lärmschutzes am Flughafen Leipzig/Halle

 

und deren aktueller Umsetzungsstand werden in den Regionalplan eingearbeitet.

 

 

 

12. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Beteiligungsentwurf des Regionalplans Westsachsen 2017 die Forderung nach einem zusätzlichen Ziel im Kapitel 3.8 Fahrradverkehr aufzunehmen, indem eine überregional abgestimmte Radnetzplanung (IRII) angestrebt wird.

 

 

13. Der Ausweisung von Gewerbevorbehaltsflächen von der B2 in Richtung Seehausen (Göbschelwitz) können wir nicht zustimmen. Bereits jetzt ist Seehausen zu mehr als 50 % von Gewerbegebieten eingeschlossen. Dadurch werden die Ortsteile zu Wohninseln. Das ist so nicht hinnehmbar. Auch müssen wir darauf hinweisen, dass außer auf die Interessen des Flughafens und der Logistikfirmen keine Rücksicht auf die Bürger genommen wird. Wo andere Städte den Nachtfluglärm verbannen, wird der Flughafen Leipzig Halle politisch noch forciert, ohne weitere Verbesserungen für die Bevölkerung zu fordern und durchzusetzen. (bei den bisherigen Planungen wurde von einer gleichmäßige Bahnverteilung ausgegangen und daraus die Nachtschutzgebiete berechnet. Warum wird dies nicht durchgesetzt?.)

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

54/0/0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DS-03190-umsetzung-anlage1-21.06.18 (73 KB)    
Anlage 2 2 DS-03190-umsetzung-anlage2-21.06.18 (73 KB)    
Anlage 3 3 ST Beteiligungsentwurf Regionalplan 2017 - Endversion o.U. (250 KB)    
Ö 5  
Eignungsprüfung ehemaliger Gemeindeämter/ Rathäuser (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03421   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Gewässer/Abfluss Im Lindengrund      
Ö 7  
Vergabe Brauchtumsmittel für 2018      
Ö 8  
Informationen      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde