Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 17.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4     Vorlagen und Anträge      
Ö 4.1  
Lokale Demokratie stärken! (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-04407-NF-02   ungeändert beschlossen
Ö 4.1.1  
dazu VSP (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-04407-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

 

Zu Punkt 1: Der Oberbürgermeister erarbeitet bis zum Ende des 4. Quartals 2017 einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, damit die Umsetzung zum Beginn des Jahres der Demokratie 2018 starten kann.

 

Das Dezernat Allgemeine Verwaltung befand sich bereits seit Jahresbeginn 2017 federführend in der Erarbeitung eines Maßnahmenkatalogs zur grundsätzlichen Verbesserung der Arbeit der vorgenannten Gremien. Auf Grundlage der im Dezember 2016 und Januar 2017 durchgeführten Werkstadtgespräche zum Thema „Lokale Demokratie – Lokale Verwaltung“ mit den Mitgliedern der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, sowie dem thematischen Input Seitens des Fachausschusses Allgemeine Verwaltung vom Februar 2017, wurde unter Beteiligung des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters eine Reihe von Maßnahmen zur Gremienverbesserung erarbeitet.

 

Mit Jahresbeginn 2017 wurden durch das Büro des Bürgermeisters für Allgemeine Verwaltung Besuchstermine bei allen Stadtbezirksbeiräten und Ortschafsräten bis Jahresende terminiert. Die Ergebnisse der Dialogtour des Bürgermeisters, welche als Schwerpunkt den Austausch zum bevorstehenden Jahr der Demokratie sowie die Arbeitsbedingungen der Gremien haben, sind nunmehr zusammen mit den Ergebnissen der Werkstattgespräche in ein Vorlage mit einem Maßnahmenkatalog eingeflossen.

 

Mit der Vorlage VI-DS-04970 („Lokale Demokratie – Lokale Verwaltung: Konkrete Maßnahmen lokaler Demokratiepolitik) wurde ein Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte, erarbeitet und in einer Informationsveranstaltung am 28.11.2017 vor Vertretern von Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten vorgestellt und diskutiert. Ziel zahlreicher Maßnahmen der Kataloges ist, unmittelbar mit Beginn des Jahres der Demokratie 2018 zu starten.

 

 

Zu Punkt 2: geforderte Punkte zur Verbesserung der Gremienarbeit

 

Die in Vorlage aufgezeigten Punkte zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte wurden in bei der Erarbeitung des o.g. Maßnahmenkatalogs berücksichtigt.

Im folgenden wird eine Übersicht zu den geplanten Maßnahmen gegeben:

 

Nr.

Titel

Inhalt

 

1

 

Verbesserung der elektronischen Gremienarbeit

 

Ausstattung der Gremienmitglieder mit einheitlichen Emailadressen, analog den Stadträten.

 

Den Mitgliedern der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte wird analog den Stadträten eine IT-Berechtigungsrolle im Ratsinformationssystem Allris eingerichtet

 

 

2

 

Verbesserung der fachlichen Gremienarbeit

 

Regelmäßiges Schulungsangebote für Gremienmitglieder

 

Regelmäßiges Schulungsangebote für die Vorsitzenden der Gremien (Themen u.a.: Methodik der Sitzungsleitung, Diskussionsleitung)

 

Regelmäßiges Schulungsangebote für Verwaltungsmitarbeiter (Themen u.a.: Vortrag vor politischen Gremien)

 

Verbesserung der Qualität von Gremienprotokollen

 

 

3

 

Lage und Ausstattung der Sitzungsräume von Gremien

 

Umsetzung einheitlicher Standards  hinsichtlich Lage und Ausstattung (u.a. WLAN, Beamer, Leinwand, Laptop, …)

 

 

4

 

Demokratiekalender 2018

 

Vorbereitung und Planung eines s.g. „Demokratiekalenders 2018“

 

Der Kalender soll regionalspezifische (Stadt- und Ortsteilbezogen) Informationen und Kontaktdaten zu den wichtigen Akteuren der lokalen Demokratie (SBBs, OR, SR, etc.) vermitteln

 

5

 

Adressgerechte Information zur politischen Gremienarbeit

 

Über die Arbeit der Stadträte, Stadtbezirksbeiräten und der Ortschaftsräten wird auf leipzig.de und dem Amtsblatt besser und ausführlicher berichtet.

 

Weitere Informationskanäle (bspw. Ortschaftsblätter, Bürgernewsletter) werden geprüft

 

Qualitätssteigerung bei der Amtsblattzustellung

 

6

 

Lokale Demokratie vor Ort

 

Aubauend auf den bisherigen Formaten für stadtteilbezogenen Bürgerdialog des Oberbürgermeisters werden weitere Regelformate mit Beteiligung der gesamten Verwaltungsspitze geprüft

(bspw. Bürgerversammlung, Bürgerdialoge, regionale Gebietsverantwortung durch Fachbürgermeister)

 

 

7

 

Umsetzung der Reform der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO)

 

Prüfung der Organisation der eventuellen Direktwahl von Stadtbezirksbeiräten

 

Erarbeitung einer neuen inhaltlichen Rolle der Stadtbezirksbeiratsvorsitzenden („Kümmererfunktion“)

 

Konzeption zur Budgetausstattung von Stadtbezirksbeiräten

 

 

8

 

Verbesserung des Vorlagenmanagements

 

Darstellung der Voten von Beiräten in Fachausschüssen und dem Stadtrat

 

Einführung eines Qualitätsstandards zur Beratungsreihenfolge

 

Überarbeitung des Vorlagendeckblatts mit Ortsbezug

 

 

 

 

   
    GREMIUM: OR Liebertwolkwitz    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen:6

Nein - Stimmen:1

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: SBB Nord    DATUM: Do, 04.01.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Nordwest    DATUM: Do, 04.01.2018    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Seehausen    DATUM: Di, 09.01.2018    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Alt-West    DATUM: Mi, 10.01.2018    TOP: Ö 5.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Mitte    DATUM: Do, 11.01.2018    TOP: Ö 6.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Südwest    DATUM: Mo, 15.01.2018    TOP: Ö 6.5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Mölkau    DATUM: Di, 16.01.2018    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Wiederitzsch    DATUM: Di, 16.01.2018    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Ost    DATUM: Mi, 17.01.2018    TOP: Ö 4.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: SBB Süd    DATUM: Mi, 17.01.2018    TOP: Ö 5.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 23.01.2018    TOP: N 5.1.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: OR Lindenthal    DATUM: Di, 23.01.2018    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   
   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 23.01.2018    TOP: Ö 5.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: OR Böhlitz-Ehrenberg    DATUM: Do, 25.01.2018    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 31.01.2018    TOP: Ö 14.2.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

zur Kenntnis genommen

Ö 5  
Einladung BV Sellerhausen "Mittlerer Ring"      
Ö 6  
Sachstand Umsetzung B-Plan Nr. 406 "Eisenbahnstraße/Nutzungsarten"      
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8  
Protokoll der Sitzung 06.12.2017
SI/2017/6983