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Tagesordnung - SBB Ost  

 
 
Bezeichnung: SBB Ost
Gremium: SBB Ost
Datum: Mi, 07.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: IC-E Informationszentrum
Ort: Eisenbahnstraße 49, 04315 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 4  
Vorstellung Zwischenstand zum Thema "Soziale Erhaltungssatzungen" in Leipzig      
Ö 5  
Frühjahrsputz/ Vorbereitungsstand      
Ö 6     Vorlagen und Anträge      
Ö 6.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Engelsdorfer Straße vom Kreisverkehr bis Haus Nr. 298 (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05334   vertagt
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Die Baumaßnahme Engelsdorfer Straße vom Kreisverkehr bis Haus Nr. 298 wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 1 der Hauptsatzung in der derzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für den Bau betragen 1.040.100 € (brutto) bei einem Stadtanteil von 861.100 € (brutto). Darin enthalten sind 60.100 € (brutto) für die Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

  1. Die Auszahlungen sind im PSP-Element "Deckenbauprogramm" (7.0000639.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

    2018: 524.000 € (brutto)
    2019: 277.000 € (brutto)

 

  1. Die Aufwendungen sind im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

    2018: 36.100 € (brutto)
    2019: 24.000 € (brutto)

 

  1. Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 144.000 € im PSP-Element „Deckenbauprogramm" (7.0000639.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element " Straßenbau in Ortsteilen " (7.0000587.700).

 

  1. Die überplanmäßige Aufwendung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i. H. v. 36.100 € im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung - investiv“ (106654100010) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 – investive Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element "Straßenbau in Ortsteilen " (7.0000587.700) werden in 2018 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

 

  1. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, eine Kostenteilungs- und Leistungsabgrenzungsvereinbarung mit der LVB GmbH, über 179.000 € abzuschließen.

 

 

   
    05.03.2018 - FA Finanzen
    N 3.6.4 - (offen)
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    05.03.2018 - OR Engelsdorf
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja - Stimmen:8

Nein - Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    07.03.2018 - SBB Ost
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    13.03.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 7.7 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.03.2018 - FA Finanzen
    N 3.6.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.03.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7     Sonstiges      
Ö 8  
Protokoll der Sitzung 14.02.2018
SI/2018/8483