Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Südost  

 
 
Bezeichnung: SBB Südost
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Franz-Mehring-Schule
Ort: Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll - Sitzung vom 16.10.18 - Sitzung vom 14.08.18 - Sitzung vom 12.06.18 - Sitzung vom 08.05.18      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05847   ungeändert beschlossen
Ö 5.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06116    
Ö 5.3  
Schülerzahlen und Belegstatistik Hort - Anmeldungen für weiterführende Schulen 2018/19 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05271-Ifo-02   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
3. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06398   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-05866   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5.1  
Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-05866-VSP-01   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 30.10.2018    TOP: N 5.2.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 5.5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Abstimmungsergebnis: wegen Nichtzuständigkeit nicht behandelt

   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 13.11.2018    TOP: N 6.3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 22.11.2018    TOP: Ö 15.12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vorerst keine Weiterberatung   
   
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 12.12.2018    TOP: Ö 14.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

zur Kenntnis genommen 

Ö 6  
Sonstiges