Ratsinformationssystem

Tagesordnung - SBB Südost  

 
 
Bezeichnung: SBB Südost
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Franz-Mehring-Schule
Ort: Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll - Sitzung vom 16.10.18 - Sitzung vom 14.08.18 - Sitzung vom 12.06.18 - Sitzung vom 08.05.18      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bebauungsplan Nr. 444 "Stadtquartier an der Kolmstraße"; Stadtbezirk Südost, Ortsteil Stötteritz; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05847   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

 

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 23.10.2018    TOP: N 6.5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: N 3.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 06.11.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis: 7/2/1

   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Do, 22.11.2018    TOP: Ö 19.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird wie folgt geändert:

 

Beim Thema „Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung" wird der zweite Punkt wie folgt präzisiert:

 

Sicherung von Gemeinbedarfsflächen für einen Schulstandort (Oberschule mit Sporthalle, den notwendigen Sportfrei- und Pausenflächen), eine Kita und den Schwimmhallenstandort Südost unter Berücksichtigung einer Erweiterungsmöglichkeit (für ein Nichtschwimmerbecken mit Rutsche und ein behindertengerechtes Bewegungsbecken sowie langfristig für einen Whirlpool und Saunabereich).

 

 

Beim Thema „Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung" wird ein weiterer Punkt ergänzt:

 

Der stark durchgrünte südöstliche Bereich des B-Plangebiets, einschließlich des Kinder- und Jugendzentrums „Zaubergarten" (Holzhäuser Straße 120) mit einem alten Starkbaumbestand und dem als geschütztes Biotop ausgewiesenen „Schulgartenweiher Stötteritz",  wird in das Konzept mit dem Ziel einer öffentlichen und halböffentlichen Nutzung eingebunden und als Grünfläche im B-Plan in dieser Nutzungsart dargestellt. Es wird somit  dauerhaft als nicht zu bebauende Fläche gesichert. Die Nutzungsfähigkeit des Geländebereiches „Zaubergarten" für Schulklassen,  Kinder und Jugendliche muss dauerhaft gesichert werden.

 

Protokollnotiz:

Herr OBM Jung versichert, dass die gesetzlichen Vorschriften des Naturschutzrechtes berücksichtigt werden. Zudem ist keine zweite Schimmhalle vor Ort geplant.

 

Abstimmungsergebnis:

 

47 / 3 / 4 

Ö 5.2     (nichtöffentlich)   VI-DS-06116    
Ö 5.3  
Schülerzahlen und Belegstatistik Hort - Anmeldungen für weiterführende Schulen 2018/19 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-05271-Ifo-02   zur Kenntnis genommen
Ö 5.4  
3. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Finanzen Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-Ifo-06398   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5  
Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
VI-A-05866   zur Kenntnis genommen
Ö 5.5.1  
Adresse der Kita und Förderschule am Standort Curiestraße (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
VI-A-05866-VSP-01   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges