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Tagesordnung - SBB Südost  

 
 
Bezeichnung: SBB Südost
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Franz-Mehring-Schule
Ort: Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Riebeckstraße von Eilenburger Straße bis Täubchenweg (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05071   zur Kenntnis genommen
Ö 5.2  
Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05307   vertagt
Ö 5.3  
Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Amt für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03786-NF-01   geändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung

 

1.  Die Verfahrensweise zur Erarbeitung des Konzeptes zur mittel- und langfristigen

Verwaltungsunterbringung wird bestätigt.

 

2.  Im Vorgriff auf das Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung

wird die Anmietung der Halle 12 favorisiert.

 

3.  Entsprechend der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung werden die vorgeschlagenen Vari-

anten im weiteren Verfahren vertiefend untersucht. 

 

 

Abschluss Mietvertrag Halle 12, 1. BA

 

4.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Mietvertrag mit der LEVG entsprechend

Anlage 9 ff. für die Verwaltungsunterbringung von ca. 100 Arbeitsplätzen im 1. Bau-

abschnitt in der Halle 12, Alte Messe, mit der Leipziger Entwicklungs- und Vermark-

tungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks KG (LEVG) abzuschließen.

Der jährliche Kalt-Mietzins beträgt in 2019 331.454 €. 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorbereitung Mietvertrag Halle 12, 2. BA

 

5.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der LEVG einen Vertrag für die Planung

des 2. Bauabschnitts der Halle 12 bis zur Leistungsphase 3 nach HOAI abzuschlie-

ßen.

 

Im Vertrag wird die  Finanzierung der Planungskosten  dahingehende geregelt, dass

die Kosten über den zu zahlenden Mietzins für die Flächen in der Halle 12, 2. Bauab-

schnitt finanziert werden und nicht über einen direkt zu zahlenden Festbetrag. Sofern

ein Mietvertrag nicht zustande kommt, verpflichtet sich die Stadt Leipzig, die tatsäch-

lich erbrachten Planungsleistungen an  die LEVG  zu erstatten. Diese  Mittel in Höhe

von bis zu 3 Mio. € müssten im Jahr 2021 als Einmalzahlung (Aufwand) bereitgestellt

werden.

 

 

   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 26.02.2018    TOP: N 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 26.02.2018    TOP: Ö 5.3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 27.02.2018    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 27.02.2018    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Kultur    DATUM: Fr, 02.03.2018    TOP: N 6.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 05.03.2018    TOP: N 3.6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 06.03.2018    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Grundstücksverkehrsausschuss    DATUM: Mo, 12.03.2018    TOP: N 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Mo, 12.03.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Ja - Stimmen: 8

Nein - Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: N 4.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales    DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: N 6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Abstimmungsergebnis:

Pkt. 1 - 3:  Votum: 0/8/0

Pkt. 4 + 5: Votum: 7/0/2

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 19.03.2018    TOP: N 3.6.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: FA Allgemeine Verwaltung    DATUM: Di, 20.03.2018    TOP: N 3.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ratsversammlung    DATUM: Mi, 21.03.2018    TOP: Ö 19.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

Ö 5.4  
Information über Entwicklung Holzhäuser-/Kolmstraße      
Ö 6  
Sonstiges