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Tagesordnung - SBB Südost  

 
 
Bezeichnung: SBB Südost
Gremium: SBB Südost
Datum: Di, 13.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Franz-Mehring-Schule
Ort: Gletschersteinstraße 9, 04299 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll      
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Bau- und Finanzierungsbeschluss Riebeckstraße von Eilenburger Straße bis Täubchenweg (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05071   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 06.02.2018:

 

  1. Die Baumaßnahme Riebeckstraße von Eilenburger Straße bis Täubchenweg wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 653.000 € (brutto) bei einem Stadtanteil von 653.000 € (brutto). Darin enthalten sind 66.045 € (brutto) für die Stadtbeleuchtungsanlagen, welche aus dem Ergebnishaushalt zu finanzieren sind.

 

  1. Die Auszahlungen in Höhe von 586.955 € (brutto) werden im PSP-Element "Deckenbauprogramm" (7.0000639.700) in 2018 bereitgestellt.

    Die Aufwendungen sind im Haushaltsjahr 2018 im Innenauftrag "Straßenbeleuchtung-investiv" (106654100010) in Höhe von 66.045 € zu finanzieren.

 

  1. Die überplanmäßige Aufwendung gemäß § 79 (1) SächsGemO im Haushaltjahr 2018 in Höhe von 66.045 € im Innenauftrag „Straßenbeleuchtung investiv“ (106654100010) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.61.1.0.01.01 – Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen, Sachkonto 31120000 – investive Schlüsselzuweisungen. Im PSP-Element „Deckenbauprogramm" (7.0000639.700) werden in 2018 Mittel in gleicher Höhe gesperrt.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt angemeldet.

 

  1. Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird beauftragt, eine Kostenteilungs- und Leistungsabgrenzungsvereinbarung mit der LVB GmbH abzuschließen.

 

   
    GREMIUM: FA Finanzen    DATUM: Mo, 19.02.2018    TOP: N 3.6.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 20.02.2018    TOP: Ö 6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: FA Stadtentwicklung und Bau    DATUM: Di, 27.02.2018    TOP: N 7.4
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: SBB Südost    DATUM: Di, 13.03.2018    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
Ö 5.2  
Einrichtung einer zwei- bis dreizügigen Oberschule am Standort Höltystraße 51 in 04289 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Enthält Anlagen
VI-DS-05307   vertagt
Ö 5.3  
Konzept zur mittel- und langfristigen Verwaltungsunterbringung hier: Verfahrensweise und Vorgriff Standortentscheidung Amt für Jugend, Familie und Bildung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-03786-NF-01   geändert beschlossen
Ö 5.4  
Information über Entwicklung Holzhäuser-/Kolmstraße      
Ö 6  
Sonstiges