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Tagesordnung - SBB Nord  

 
 
Bezeichnung: SBB Nord
Gremium: SBB Nord
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gohlis-Center, Zi. 340
Ort: Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle
SI/2018/8446    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05896   ungeändert beschlossen
Ö 5.2  
Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06105-NF-01   vertagt
Ö 5.3  
Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06284   zur Kenntnis genommen
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob das Wackerbad in Gohlis zum 01.01.2019 in die Verantwortung der Sportbäder GmbH übertragen werden kann. Bei einem positiven Prüfergebnis soll der Bäderleistungsfinanzierungsvertrag entsprechend angepasst werden. Bei einem negativen Prüfergebnis soll der Pachtvertrag für das Areal des Wackerbades neu ausgeschrieben werden.

 

   
    19.09.2018 - Ratsversammlung
    Ö 16.2 - (offen)
   

verwiesen: FA Sport, SBB Nord, Verwaltungsausschuss

   
    25.09.2018 - FA Sport
    N 9.2 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.10.2018 - SBB Nord
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    10.10.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 15.3 - (offen)
   
   
    26.03.2019 - FA Sport
    N 5.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.04.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 14.2 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.04.2019 - SBB Nord
    N 6.2 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.04.2019 - Ratsversammlung
    Ö 14.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob das Wackerbad in Gohlis zum 01.01.2019 in die Verantwortung der Sportbäder GmbH übertragen werden kann. Bei einem positiven Prüfergebnis soll der Bäderleistungsfinanzierungsvertrag entsprechend angepasst werden. Bei einem negativen Prüfergebnis soll der Pachtvertrag für das Areal des Wackerbades neu ausgeschrieben werden.

 

 

 

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob das Sommerbad Gohlis in die Verantwortung der Sportbäder Leipzig GmbH übertragen werden kann.

 

2. Das Prüfergebnis wird der Ratsversammlung im dritten Quartal 2019 vorgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen bei vier Gegenstimmen und einer Enthaltung

 

Ö 6  
Sonstiges