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Tagesordnung - SBB Nord  

 
 
Bezeichnung: SBB Nord
Gremium: SBB Nord
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gohlis-Center, Zi. 340
Ort: Elsbethstraße 19-25, 04155 Leipzig

TOP   Betreff Vorlage Beschlussart

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokollkontrolle
SI/2018/8446    
Ö 4  
Gelegenheit für Einwohneranfragen      
Ö 5     Vorlagen und Anträge      
Ö 5.1  
Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Enthält Anlagen
VI-DS-05896   ungeändert beschlossen
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Im Ergebnis der Voruntersuchung (Grobscreening) werden vier Stadträume in Leipzig mit Relevanz für eine Soziale Erhaltungssatzung identifiziert:
  1. Teile von Zentrum-West und Zentrum-Nordwest (gemäß Anlage)
  2. Teile von Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf, Anger-Crottendorf, Sellerhausen-Stünz, Reudnitz-Thonberg und Stötteritz (gemäß Anlage)
  3. Teile von Plagwitz, Kleinzschocher, Lindenau, Altlindenau, Neulindenau, Leutzsch und Schleußig (gemäß Anlage)
  4. Teile von Gohlis-Süd und Eutritzsch (gemäß Anlage).

 

  1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister bis Anfang 2019 für diese Stadträume eine vertiefende Detailuntersuchung (Detailscreening) durchzuführen, als Basis ggf. für den Erlass von Sozialen Erhaltungssatzungen in 2019 für diese Gebiete.

 

  1. Die Aufwendungen für das Detailscreening sind auf Grundlage der Vorlagen Nr. VI-DS-04005 „Freigabe einer Teilsumme der Haushaltsmittel 2017/2018 zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts“ und Nr. VI-DS-05276 „Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts“ im Innenauftrag Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts (106452200001), Kostenbaustein D „Wohnungspolitische Instrumente weiter entwickeln“ in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

-          2018: 20.000,00 €

-          2019: 40.000,00 €.

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Zur Einführung von Sozialen Erhaltungssatzungen nach § 172 BauGB wurde eine Voruntersuchung durchgeführt. Im Ergebnis wird für vier Stadträume in Leipzig die Relevanz nachgewiesen. Vorgeschlagen wird für diese Stadträume bis Anfang 2019 vertiefende Untersuchungen durchzuführen. Zielstellung ist, die Durchmischung der Stadtteile zu erhalten und zu befördern sowie die Verdrängungsprozesse in bestimmten Bereichen der Stadt abzumildern.

 

   
    25.09.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 5.4 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.09.2018 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 4.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.10.2018 - SBB Südwest
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 11/0/0

   
    02.10.2018 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.10.2018 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 5.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.10.2018 - FA Stadtentwicklung und Bau
    N 3.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.10.2018 - SBB Nord
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 5/3/0

   
    08.10.2018 - FA Finanzen
    N 3.6.1 - (offen)
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    10.10.2018 - SBB Alt-West
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    10.10.2018 - SBB Ost
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

   
    11.10.2018 - FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
    N 3.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.10.2018 - FA Allgemeine Verwaltung
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.10.2018 - SBB Südost
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis: 4/1/1

   
    22.10.2018 - FA Finanzen
    N 3.6.3 - ungeändert beschlossen
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    23.10.2018 - FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales
    N 6.1 - ungeändert beschlossen
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    24.10.2018 - Ratsversammlung
    Ö 14.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Im Ergebnis der Voruntersuchung (Grobscreening) werden vier Stadträume in Leipzig mit Relevanz für eine Soziale Erhaltungssatzung identifiziert:

I.Teile von Zentrum-West und Zentrum-Nordwest (gemäß Anlage)

II.Teile von Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf, Anger-Crottendorf, Sellerhausen-Stünz, Reudnitz-Thonberg und Stötteritz (gemäß Anlage)

III.Teile von Plagwitz, Kleinzschocher, Lindenau, Altlindenau, Neulindenau, Leutzsch und Schleußig (gemäß Anlage)

IV.Teile von Gohlis-Süd und Eutritzsch (gemäß Anlage).

V.  Stadtteil Connewitz

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die in Satz 1 genannten Stadträume Aufstellungsbeschlüsse für Soziale Erhaltungssatzungen vorzubereiten, um diese dem Stadtrat bis spätestens zum Ende des IV. Quartals 2018 I. Quartal 2019 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

2.Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister bis Anfang 2019 für diese Stadträume eine vertiefende Detailuntersuchung (Detailscreening) durchzuführen, als Basis ggf. für den Erlass von Sozialen Erhaltungssatzungen in 2019 für diese Gebiete. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ggf. diese entsprechenden Sozialen Erhaltungssatzungen dem Stadtrat bis spätestens zum Ende des 2. Quartals 2019 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

3.Die Aufwendungen für das Detailscreening sind auf Grundlage der Vorlagen Nr. VI-DS-04005 „Freigabe einer Teilsumme der Haushaltsmittel 2017/2018 zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts" und Nr. VI-DS-05276 „Fortschreibung der Instrumente und Maßnahmen des Wohnungspolitischen Konzepts" im Innenauftrag Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts (106452200001), Kostenbaustein D „Wohnungspolitische Instrumente weiter entwickeln" in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

-2018: 20.000,00 €

-2019: 40.000,00 €.

 

4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, künftig alle zwei Jahre gesamtstädtische Voruntersuchungen zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen (Grobscreening) durchzuführen. Der Stadtrat wird über die Ergebnisse der Voruntersuchungen informiert. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Bezug auf ggf. neue identifizierte  Stadträume unverzüglich entsprechende Aufstellungsbeschlüsse vorzubereiten, um diese wiederum umgehend dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Weiterentwicklung des Indikatorensets zu prüfen. Zielstellung sollte sein, dass neben dem Aufwertungspotenzial durch länger zurückliegende Sanierungen auch der Aufwertungsdruck durch Sanierungen, die ohne Baugenehmigung möglich sind, erfasst werden kann. Das Prüfergebnis ist dem Fachausschuss Stadtentwicklung/Bau bis zum 3. Quartal 2019 vorzulegen.

 

5. Sobald für identifizierte Stadträume Soziale Erhaltungssatzungen vom Stadtrat beschlossen wurden, sind die betroffenen Mieter*innen und Vermieter*innen hierüber zu informieren. Dafür sind alle zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen: z. B. Anschreiben, Informationsbroschüre (mehrsprachig), Einwohnerversammlung. Darüber hinaus sind in diesen Gebieten während der Zeit des Milieuschutzes regelmäßige Mieterberatungen einzurichten, die den betroffenen Mieter*innen als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Abstimmungsergebnis:

 

39/19/0

Ö 5.2  
Quartiersentwicklung "Eutritzscher Freiladebahnhof": Masterplan und ergänzender städtebaulicher Vertrag (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06105-NF-01   vertagt
Ö 5.3  
Übertragung Wackerbad an Sportbäder GmbH (Einreicher: SPD-Fraktion)
VI-A-06284   zur Kenntnis genommen
Ö 6  
Sonstiges